Nachrichten 01.08.2018
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 01.08.2018, 18:47
Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Mittwoch beim Verfassungsgericht eine Verfassungsklage in Bezug auf das Gesetz über das Statut der Bürgermeister und Gemeinderatsvorsitzenden eingereicht. Der Staatschef klagt über die Verletzung der Verfassungsnormen betreffend die Klarheit des Textes und über die Verletzung anderer Gesetze in Bezug auf das Interessenkonflikt und die Verantwortung der Bürgermeister und Gemeinderatsvorsitzenden. Die Definition des Interessenkonflikts bei den Bürgermeistern und Gemeinderatsvorsitzenden verstöße gegen den Rechtstaat, so wie er in der Verfassung Rumäniens definiert wird, so das Präsidialamt.
Die Regierung in Bukarest hat am Mittwoch neue Maßnahmen zur Bekämpfung der afrikanischen Schweinepest vorgestellt. Die neuen Maßnahmen wurden am Dienstag bei einer Regierungssitzung diskutiert, an der acht Minister, der Leiter der Katastrophenschutzabteilung und Tierärzte teilgenommen haben. Vor einigen Tagen wurden bei Hausschweinen über 440 Seuchenherde identifiziert. 99% der Fälle waren in Haushalten und zwei in gewerblichen Betrieben. Die ersten Entschädigungszahlungen für betroffene Schweinezüchter wurden bereits geleistet. Der Wert liegt bei mehr als 130.000 Lei (etwa 28.000 Euro). Die Entschädigungen werden sowohl für die getöteten Tiere als auch für kollaterale Schäden gewährt. Um die Verbreitung der Seuche zu stoppen gab es in mehreren Regionen Restriktionen bei den Schweinefleischtransporten, und die Bürger wurden über die Präventionsmaßnahmen informiert. Die Krankheit wird nicht auf den Menschen übertragen, sie hat aber hohe soziale und wirtschaftliche Auswirkungen.
In Rumänien ist am 1. August der Erdgas-Preis, infolge einer Entscheidung der nationalen Energieregulierungsbehörde ANRE, um 5,85% gestiegen. Dies ist der dritte Anstieg der Gaspreise für die Bevölkerung in diesem Jahr. Seit dem 1. April 2017 ist der Kaufpreis für Erdgas aus heimischer Produktion liberalisiert und die Produzenten können das Erdgas zu einem nicht mehr regulierten Preis verkaufen.
Das Außenministerium in Bukarest warnt die rumänischen Staatsbürger, die nach Griechenland reisen wollen, dass der griechische Wetterdienst für die nächsten Tage schlechtes Wetter mit starken Regenfällen und Gewittern mit Hagelbildung und starken Windböen vorhergesagt hat. Ferner warnte das Bukarester Außenministerium auch vor Reisen nach Südfrankreich; dort wurde eine Wetterwarnung Stufe Orange wegen Extremhitze mit Temperaturen bis 42 Grad C verhängt. Auch Italien leidet unter eine Hitzewelle; in der Hauptsatdt Rom und in meheren Großstädten im Norden und in der Mitte Italiens gilt eine Wetterwarnung Stufe Rot wegen Extremhitze.
Im zentralrumänischen Cluj startet am Donnerstag das Untold-Festival für elektronische Musik. Bis zum 5. August werden rund 350.000 Menschen erwartet. Die Festival-Besucher kommen aus Rumänien und anderen 75 Ländern. Dieses Jahr werden insgesamt 250 Musiker auf den 10 Bühnen auftreten, darunter The Chainsmokers, Armin van Buuren, Tiesto, Tujamo und Afrojack. Die Behörden glauben, dass die Maßnahmen, die während der Untold-Periode ergriffen wurden, es zum sichersten Festival in Europa machen. An den vier Tagen der Veranstaltung sorgen mehr als 1.100 Gendarmen, Polizisten, Feuerwehrleute und medizinisches Personal für eine geordnete, öffentliche Sicherheit und Gesundheit. Zudem wurden 70 Videoüberwachungskameras installiert.
