Nachrichten 02.01.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Alex Grigorescu, 02.01.2016, 21:20
KISCHNINEW: Der designierte Ministerpräsident der Moldaurepublik, Ion Sturza, wird am Wochenende sein Kabinett und sein Regierungsprogramm vorstellen. Am Montag wird er dann das Vertrauensvotum des parlament fordern. Infolge der Beratungen mit den parlamentarischen Parteien in Kischinew hat er nur die Unterstützung der 19 liberaldemokratischen Abgeordneten bekommen. Das Parlament in Kischinew hat insgesamt 101 Mitglieder. Sie Sozialisten haben erklärt, sie würden an der Sitzung vom 4. Januar nicht teilnehmen. Letzte Woche hat das moldauische Verfasungsgericht beschlossen, dass die Ernnenung von Ion Sturza für das Amt des Ministerpräsidenten verfassungsgemäß ist. 14 ex-kommunistischen Abgeordnete, die jetzt Allierte der demokratischen sind, hatten seine Ernennung angefochten. Laut diesen, hätte der Staatschef Nicolae Timofti sie nicht um Rat gefragt und nicht einen Kandidaten, der von einer parlamentarischen Mehrheit unterstützt wird, ernannt.
BUKAREST: Rumäniens Premier Dacian Ciolos reist am 7. Januar zu einem offiziellen Besuch nach Berlin. Hier wird er mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen kommen. Die beiden werden, unter anderen, über die Konsolidierung der bilateralen Beziehungen und über die Flüchtlingskrise diskutieren. Zudem wird Ciolos Vertreter der rumänischen Gemeinde und des rumänisch-deutschen Wirtschafts-Forums treffen. Auch der rumänische Außenminister, Lazar Comanescu, wird zusammen mit Dacian Ciolos nach Berlin reisen.
