Nachrichten 04.11.2016
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 04.11.2016, 21:03
Das rumänische Verteidigungsministerium will vier Korvetten bei einer Werft im eigenen Land in Auftrag geben. Die Schiffswerft in Galati an der Donau soll die vier multifunktionalen Marineschiffe vom Modell SIGMA für rund 800 Millionen Euro bauen und bis zum Jahr 2020 liefern. Somit werde auch die rumänische Rüstungsindustrie unterstützt, so das Verteidigungsministerium in Bukarest.
Knapp die Hälfte aller ausländischen Investoren ist unzufrieden mit der Steuerlast in Rumänien. Fast 50% der Investoren bezeichneten geltende Steuern im Rahmen einer Umfrage als nicht wettbewerbsfördernd. Lediglich 38% sind der Ansicht, das geltende Steuerrecht sei wettbewerbsfördernd. Die Umfrage wurde vor dem Hintergrund der geplanten Steuersenkungen von dem Rat Ausländischer Investoren in Auftrag gegeben. Demnach glauben fast 50% der befragten Unternehmer, dass die gesetzgebenden Verfahren sich verschlechtert hätten, da sie die Geschäftsplanung behinderten. Umstrittene Bestimmungen zur Kreditvergabe hätten die Grundlage für Tausende Verfahren vor Gericht geschaffen. Es gebe ferner Probleme aufgrund der in Rumänien rückwirkenden Gesetze, die sich langfristig auf das Vertrauen der Investoren in die rumänische Wirtschaft auswirken könnten, heißt es in einer Mitteilung des Foriegn Investors Council. Außerdem habe der Staat mit der Beeinflussung der Versicherungsprämien für die Kfz-Haftplicht negative Signale an die Investoren gesendet. Die Mitglieder des Investorenrates machen darauf aufmerksam, dass die fehlende Transparenz und Kohärenz der Politik sich auf die Konkurrenzfähigkeit des Investitionsstandort Rumänien negativ auswirkt. In der Organisation sind ungefähr zwei Drittel aller ausländischen Investoren in Rumänien vertreten.
Der rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloş reist am Samstag zum zweitägigen Treffen der Regierungschefs aus Mittel- und Osteuropa mit den chinesischen Vertretern nach Riga. Laut einer Mitteilung der Regierung soll sich Cioloş in der lettischen Hauptstadt um eine verbesserte Vernetzung mit dem Ziel gemeinsamer Fortschritte bemühen. Rumänien sei in diesem Zusammenhang fest entschlossen, eine immer wichtigere Rolle in diesem Kooperationsformat zu übernehmen. Ministerpräsident Cioloş soll am Rande des Gipfels in Riga mehrere bilaterale Gespräche mit den teilnehmenden Amtskollegen führen.
Bei einem Autobombenanschlag in der südosttürkischen Stadt Diyarbakir sind am Freitag nach Angaben der Regierung acht Menschen getötet und mehr als 100 verletzt worden. Unter den Toten sind auch zwei Polizisten. Es handle sich um eine Tat kurdischer Extremisten, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim. Ein mutmaßliches Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei PKK sei ebenfalls getötet worden. Die Polizei hatte in der Nacht zum Freitag die beiden Vorsitzenden der prokurdischen Partei HDP festgenommen.
Gut elf Monate nach der Pariser Klimakonferenz ist das dort vereinbarte Abkommen zur Bekämpfung der Erderwärmung in Kraft getreten. 94 Staaten haben sich bislang verpflichtet, den Ausstoß von Treibhausgasen wie CO2 in den kommenden Jahrzehnten drastisch zu reduzieren. Das gemeinsame Ziel ist es, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad und möglichst auf 1,5 Grad zu begrenzen.
In den USA liegt die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton in einer neuen Umfrage wieder drei Punkte vor ihrem republikanischen Rivalen Donald Trump. In der am Freitag veröffentlichten Erhebung der „Washington Post“ und des Senders ABC kommt sie auf 47 Prozent der Stimmen, Trump dafür auf 44 Prozent. In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage lagen beide Kandidaten gleichauf bei 46 Prozent.
