Nachrichten 06.05.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
România Internațional, 06.05.2016, 19:15
In Rumänien hat am Freitag die Wahlkampagne für die Kommunalwahlen vom 5. Juni begonnen. Laut dem Landespräsidenten Klaus Iohannis seien diese Wahlen besonders wichtig. Er forderte Involvierung und Verantwortung von den wahlberechtigten Bürgern, von den Kandidaten und von den Behörden, die die Wahlen veranstalten. Unterdessen versicherte Innenminister Petre Tobă, dass die Vorbereitung der Kommunalwahlen nach Plan läuft.
Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat am Freitag das Dekret zur Verkündung des Gesetzes für die Ratifizierung des Abkommens zur rückzahlbaren Finanzhilfe zwischen Rumänien und der benachbarten Republik Moldau unterzeichnet. Das Abkommen in Gesamtwert von 150 Millionen Euro dient der Finanzierung des Haushaltsdefizits und wurde am 7. Oktober 2015 unterzeichnet. Das besagte Gesetz war im November 2015 von Präsident Klaus Iohannis zur Überarbeitung zurückgeschickt worden. Der Staatchef hatte damals darauf verwiesen, der politische Kontext in der Republik Moldau sei nicht günstig für die Verabschiedung dieser Urkunde, solange die Fortsetzung der Reformen unsicher bliebe. Der Nachbarstaat befand sich damals in einer besonders schwierigen Lage, die durch das Verschwinden einer Milliarde Dollar aus mehreren Banken der Republik Moldau verursacht worden war. Der IWF hatte angekündigt, er werde kein neues Darlehensabkommen mit Chisinau aushandeln.
Der Bukarester Außenminister Lazăr Comănescu hat am Freitag den Sitz des rumänischen Konsulats in Solotwino offiziell eröffnet. Die Orschaft Solotwino befindet sich in der Ukraine und ist mit der nordrumänischen Ortschaft Sighetul Marmatiei durch eine historische Brücke über die Theiss verbunden. Bei der Eröffnungsfeier sagte der rumänische Chefdiplomat, ein neues Konsulat werde die Beziehungen zwischen Rumänien und der Ukraine weiterhin konsolidieren und die Umsetzung des Abkommens über den kleinen Grenzverkehr erleichtern. Der rumänische Außenminister Lazăr Comanescu ist auch mit Vertretern der rumänischen Gemeinde der Oblast Transkarpatien zusammengekommen. Die rumänische Gemeinde in der Ukraine wird auf über 400.000 Mitglieder geschätzt.
Nach den tödlichen Luftangriffen auf ein Flüchtlingslager im Nordwesten Syriens nahe der türkischen Grenze haben die Vereinten Nationen Ermittlungen gefordert. Möglicherweise handele es sich bei diesem „obszönen Angriff“ um ein Kriegsverbrechen, erklärte UN-Nothilfekoordinator Stephen OBrien am Donnerstag in New York. Nach Angaben von Aktivisten waren bei den Angriffen mindestens 28 Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, waren unter den Todesopfern in dem angegriffenen Lager bei Sarmada in der Provinz Idlib Frauen und Kinder. Der Chef der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman, sprach von rund 50 Verletzten. Alle Opfer seien Zivilisten. Keine Angaben machte Rahman zu den möglichen Angreifern. Der Chef der in Aleppo ansässigen und den Rebellen nahe stehenden Nachrichtenagentur Schahba, Mamun al-Chatib, machte die syrischen Streitkräfte für die Angriffe verantwortlich. Zehntausende Flüchtlinge leben in Lagern im Norden Syriens an der Grenze zur Türkei, davon befinden sich mehrere Flüchtlingscamps in Idlib. Die Provinz Idlib ist eine Hochburg des Terrornetzwerks al-Qaida. Sie wird von dem Al-Qaida-Ableger Al-Nusra-Front und verschiedenen verbündeten Rebellengruppen kontrolliert. Die in England ansässige oppositionsnahe Beobachtungsstelle stützt sich auf ein Netz von Informanten in Syrien, ihre Angaben und die der Nachrichtenagentur Schahba sind von unabhängiger Seite kaum überprüfbar. (Reuters)
