Nachrichten 06.06.2016

Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

Newsroom, 06.06.2016, 21:12

Die sozialdemokratische Partei PSD hat die Kommunalwahlen vom Sonntag in Rumänien gewonnen. Laut Teilergebnissen vom Zentralen Wahlbüro, habe die sozialdemokratische Partei 37,47% der Bürgermeister-Ämter gewonnen. Es folgt die national-liberale Partei mit 32,89%, die Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE mit 5,56% und der Ungarnverband UDMR mit 4,61%.

Weiter haben die Sozialdemokraten 37,55% der Mandate in den Landkreisräten gewonnen, die Liberalen 32,15%, die ALDE 5,98%, der Ungarnverband 5,84% und die PMP 4,13%.

Nach Teilergebnissen sei die sozialdemokratische Senatorin Gabriela Vranceanu Firea mit 43,53% der Stimmen Oberbürgermeisterin der Hauptstadt Bukarest geworden — eine doppelte Premiere. Zum ersten Mal wird eine Frau und eine Sozialdemokratin in dieses Amt gewählt. Nicusor Dan von der Union Rettet Bukarest kam auf Platz 2 mit 29,76%. Ihm folgten die Kandidaten der Liberalen, mit 11,32%, der Volksbewegung, mit 6,31% und der ALDE mit 2,96%. Die Wahlallianz der Sozialdemokraten und der Union für den Fortschritt Rumäniens hat im Stadtparlament von Bukarest 40,94% der Plätze gewonnen. Es folgen die Union Rettet Bukarest mit 24,45% und die liberale Partei, mit 13,30%.

Die Kandidaten der Sozialdemokraten siegten offenbar auch in allen 6 Stadtbezirken Bukarests.

Rumänien hat fast 70% der europäischen Fördergelder aus dem Finanzrahmen 2007-2013 abgerufen — das meldet das zuständige Ministerium in Bukarest. Die nach Brüssel geschickten Abrechnungsanträge lagen im Mai bei 13,1 Milliarden Euro. Die von der Kommission zurück überwiesenen Beträge liegen knapp darunter bei 12,3 Milliarden Euro oder 65 Prozent der vorgesehenen Fördermittel.

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis ist am Montag und Dienstag auf Einladung des Gro‎ßherzogs Henri auf offiziellem Besuch in Luxemburg. Iohannis trifft sich mit dem Ministerpräsidenten Xavier Bettel und Au‎ßenminister Jean Asselborn. Die Gespräche drehen sich um die Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Die beiden Seiten werden zudem über die Vorbereitung des NATO-Gipfels in Warschau, der im Juli stattfinden wird, diskutieren. Am Rande des Treffens soll auch das Austauschprogramm in den Bereichen Wissenschaft und Technologie, Bildung, Kultur und Sport von den Regierungen Rumäniens und Luxemburgs unterzeichnet werden.

Der rumänische Ministerpräsident Dacian Ciolos wird am 9. und 10. Juni Frankreich besuchen. Laut einer Pressemitteilung der Regierung werde Rumäniens Regierungschef eine Rede im Rahmen des Treffens der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD halten. Am Freitag wird der rumänische Premier mit seinem französischen Amtskollegen Manuel Valls zusammen kommen. Die beiden werden den aktualisierten Ma‎ßnahmenplan für die strategische rumänisch-französische Partnerschaft unterzeichnen. Dacian Ciolos wird auch ein Treffen mit Frankreichs Präsident Francois Holland haben. Die beiden werden sich gemeinsam das Eröffnungsspiel der Fu‎ßball-EM 2016 anschauen.