Nachrichten 07.07.2020

Die Meldungen des Tages im Überlick

Newsroom, 08.07.2020, 11:01

Bukarest: Der Nationale Ausschuss für Notsituationen hat die Liste der grünen Länder aktualisiert und die obligatorische Quarantäne und Isolierung für Einreisende aus diesen Ländern aufgehoben. Die Flüge von und nach 32 Staaten in Europa werden wieder aufgenommen, darunter Bulgarien, Monaco, Kroatien, Gro‎ßbritannien, Tschechien, Polen, Österreich, Deutschland, Slowenien, Dänemark, Niederlande, Italien, Norwegen, Slowakei, Irland, Griechenland, Lettland, Andorra, Färöer und Vatikan. Weitere 12 Länder darunter Kanada, Marokko, Algerien, Uruguay, Japan, Südkorea, Georgien unterliegen der gleichen Ma‎ßnahme. Die Liste wird in Abhängigkeit von der Zahl der in den letzten 14 Tagen gemeldeten neuen Fälle von Coronavirus-Infektionen pro 100.000 Einwohner erstellt. Die Gruppe für strategische Kommunikation in Bukarest hat 397 in Rumänien gemeldete Infektionen bekannt gegeben, womit die Gesamtzahl der bestätigten Fälle über 29.600 erreicht. Die Zahl der Todesopfer liegt bei 1.799, was 6% der Gesamtzahl der Infizierten entspricht.

Bukarest: Das BIP Rumäniens war in den ersten drei Monaten des Jahres um 0,3% höher als im letzten Quartal 2019 und verzeichnete ein Bruttowachstum von 2,4% und ein saisonales Wachstum von 2,7% im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Jahr 2019. Dies geht aus einem vorläufigen Bericht hervor, der am Dienstag vom Nationalen Institut für Statistik veröffentlicht wurde.

Bukarest: Nach der am Dienstag von der Europäischen Kommission veröffentlichten Prognose wird Rumäniens Wirtschaft in diesem Jahr um 6% schrumpfen, was nahe an der von der Kommission im Mai angekündigten Schätzung liegt. Für das nächste Jahr wird erwartet, dass das BIP Rumäniens um 4% wächst. Die Wachstumsaussichten sind nach Ansicht der Kommission immer noch mit gewissen Risiken verbunden. Die Kommission schätzt die Inflationsrate für dieses Jahr auf 2,5% und für 2021 auf 2,8%. Was die EU-Wirtschaft betrifft, so warnt die Kommission davor, dass sie aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie trotz rascher und weitreichender Reaktionen im gesamten Gemeinschaftsblock in eine schwere Rezession geraten könnte.

Bukarest: Korruption ist ein weit verbreitetes Phänomen, nicht nur in den EU-Mitgliedsstaaten, und ihr Ausma‎ß hängt vom Einsatz der lokalen Behörden zu ihrer Bekämpfung ab, sagte EU-Chefanklägerin Laura Codruta Kovesi gegenüber Euronews. Die ehemalige Leiterin der Nationalen Antikorruptionsbehörde in Bukarest sprach über den neuen Aufgabenbereich der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO), die Betrug im Zusammenhang mit dem EU-Haushalt untersuchen und strafrechtlich verfolgen werde. Gegenwärtig wird die EPPO in ihrer Tätigkeit von Malta aufgehalten, das es bisher versäumt hat, einen geeigneten Staatsanwalt als Vertreter dieses Landes vorzuschlagen. Mit Verweis auf die Korruption in Rumänien weigerte sich Laura Codruta Kovesi, die Tätigkeit der Institution zu kommentieren, die sie bis vor zwei Jahren leitete, behauptete aber, dass die Unabhängigkeit der Justiz durch ständige Angriffe und Gesetzesänderungen behindert worden sei. Im Jahr 2018 wurde Kovesi nach einem Urteil des Verfassungsgerichts von der Leitung der Direktion abgesetzt. In der Folge gewann Kovesi ein Gerichtsverfahren gegen den rumänischen Staat in dieser Angelegenheit vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Der EGMR entschied, dass Kovesi ihr Recht auf freie Meinungsäusserung und freien Zugang zu einem Gericht verweigert wurde, nachdem sie vom damaligen Justizminister Tudorel Toader ihres Amtes enthoben worden war, ohne dass ihr die Möglichkeit gegeben wurde, ihre Rechte im Zusammenhang mit ihrer disziplinarischen Entlassung zu verteidigen.