Nachrichten 11.02.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überlick
Alex Grigorescu, 11.02.2016, 21:20
BUKAREST: Daniel Diaconescu wird interimistisch die Leitung des Finanzamtes übernehmen, nachdem Ministerpräsident Dacian Cioloş am Donnerstag den Finanzamtpräsidenten Gelu Stefan Diaconu gekündigt hat. Gegen Diaconu und den Vizepräsidenten Mihai Gogancea Vătăşoiu wird in einem Korruptionsfall ermittelt. In die Affäre seien laut Angaben der Antikorruptionsbehörde auch die Abgeordenten Mădălin Voicu von der PSD und Nicolae Păun, der Vertreter der Roma-Minderheit, verwickelt. Im Falle der Politiker beantragten die Staatsanwälte die Zustimmung der Legislative für deren Festnahme und Untersuchungshaft. Die beiden sollen unter anderem im Zeitraum 2010-2015 europäische Fördergelder für die Inklusion der Roma unterschlagen haben. Die Nutznießer der Projekte sollen dabei um Summen in Millionenhöhe geschädigt worden sein. Die Anklage gegen Voicu lautet Vorteilsgewährung, Falschaussage und Geldwäsche in fortgesetzter Form, bei Păun vermuten die Staatsanwälte Falschaussage, Veruntreuung von europäischen Fördergeldern und Unterschlagung, sowie mit Amt und Mandat unvereinbare Finanztransaktionen.
BERLIN: Präsident Klaus Iohannis ist am zweiten Tag seiner Deutschlandreise mit der bayerischen Landtagspräsidentin Barbara Stamm zusammengekommen. Bei dem Gespräch wurde die fortgesetzte Entwicklung der Beziehungen zwischen Bukarest und München gelobt. Dabei ist auch auf die Bedeutung der rumänischen Gemeinschaft in Bayern und den im Freistaat lebenden Rumäniendeutschen verwiesen worden. Sie erfüllten eine Brückenfunktion für eine solide Kooperationsbeziehung. Iohannis und Stamm erörterten auch europäische Themen, im Vordergrund stand dabei die Migration. Rumäniens Staatschef wird ab Freitag an der dreitägigen Münchener Sicherheitskonferenz teilnehmen.
BUKAREST: Bis zu 50 rumänische Militärs werden sich 2016 an der Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte beteiligen. Präsident Klaus Iohannis hatte die Mission im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition beantragt. Die vereinten ständigen Büros des Parlaments gaben grünes Licht für die Entsendung der Militärs. Dem rumänischen Kontingent sollen Ausbilder, Mitglieder des Generalstabes und Sonderkräfte, sowie Feldnachrichtentruppen angehören. Das Verteidigungsministerium soll den dazugehörigen Vorvetrag mit dem amerikanischen Partner und anderen Staaten der Koalition unterszeichnen. Die USA und die alliierten Staaten greifen Ziele des IS in Syrien und im Irak aus der Luft an.
