In unserem Außenpolitik-Feature haben wir erneut den Krieg in der Ukraine und den Stand der Friedensverhandlungen unter die Lupe genommen und uns dabei mit zwei Experten unterhalten.
Rumänien und Polen wollen ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen. Beide Länder hätten in vielen Bereichen ähnliche Interessen und gemeinsame strategische Ziele. Das erklärte Präsident Nicușor Dan bei einem Besuch in Warschau.
Das Instrument SAFE – „Security Action for Europe“ – ist die dringende, zeitlich befristete Antwort der Europäischen Union auf die verschlechterte Sicherheitslage. Ziel ist es, umfangreiche öffentliche Investitionen in die europäische Verteidigungsindustrie zu beschleunigen. Das Programm gilt als entscheidend – in einem geopolitisch angespannten Umfeld, das deutlich gemacht hat: Europa hat im Verteidigungsbereich Nachholbedarf. Europa muss unabhängiger werden. Europa muss stärker werden.
Das größte multinationale Manöver Europas mit Beteligung der Artillerie der US-Landstreitkräfte findet gerade statt. Bei der diesjährigen Ausgabe trainieren Soldaten aus 24 Ländern gleichzeitig in fünf Staaten, an neun Ausbildungsorten und in mehreren Gefechtsständen in ganz Europa.
Seit fast vier Jahren bringt der militärische Konflikt in der Ukraine Leid und erhebliche Verluste an Menschenleben mit sich. Sanktionen und Verhandlungen lassen weiterhin auf ein Ergebnis warten, das der Konfrontation ein Ende setzen könnte. Der Krieg hat Schicksale verändert, aber auch die europäische Sicherheitsarchitektur neu gezeichnet und wirkt sich tiefgreifend auf die internationalen Beziehungen aus. Es handelt sich längst nicht mehr nur um eine militärische Auseinandersetzung, sondern auch um gestörte Lieferketten, Energieunsicherheit, Politikverdrossenheit und wachsenden Druck auf die internationale Ordnung.
Rumäniens Außenpolitik wird auch künftig auf der strategischen Dreierachse Europäische Union, NATO und Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten beruhen. Das hat Staatspräsident Nicușor Dan in seiner Ansprache bei der Jahrestagung mit den in Bukarest akkreditierten Botschaftern erklärt.
Der Bedarf der EU, ihre eigene Verteidigungsfähigkeit zu stärken, ist immer deutlicher geworden. Geopolitische Entwicklungen – der Krieg in der Ukraine, der verschärfte globale Wettbewerb und Veränderungen in der US-Sicherheitspolitik – zwingen Brüssel zu einem robusteren, kohärenteren und besser abgestimmten Verteidigungsmodell. Der Wille der Union ist aus der strategischen Notwendigkeit erwachsen, bei der Sicherung des eigenen Gebiets in gerungerem Maße von anderen Akteuren abhängig zu sein.
Rumänien bleibt ein zentraler Pfeiler an der Ostflanke der NATO – das hat der ranghöchste US-Kommandeur in Europa und Afrika, General Christopher Donahue, bei einem Besuch der amerikanischen Truppen in der Basis Mihail Kogălniceanu bekräftigt. Es geht dabei nicht nur um politische Signale, sondern auch um neue militärische Fähigkeiten: Rumänien soll in Kürze ein modernes System zur Abwehr von Drohnen erhalten. Der Besuch kam zudem zu einem heiklen Zeitpunkt: Genau an diesem Tag wurde erneut eine russische Drohne tief im rumänischen Luftraum registriert.
Die Zahl der französischen Soldaten in Rumänien wurde erhöht, erklärte die französische Verteidigungsministerin Catherine Vautrin, die sich zu einem Besuch in Rumänien aufhält.
Die US-Armee verkleinert ihre Präsenz an der Ostflanke der NATO – auch Rumänien ist davon betroffen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums geht es jedoch nicht um einen Rückzug, sondern um eine planmäßige Anpassung. Rund 1.000 amerikanische Soldaten bleiben weiterhin im Land stationiert. Die Regierung in Bukarest betont, die Sicherheit Rumäniens und der Allianz sei nicht gefährdet.
Bei ihrem Treffen am NATO-Hauptquartier in Brüssel haben die Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten über die Sicherheit an der Ostflanke des Bündnisses beraten – ein Thema, das angesichts der anhaltenden russischen Aggression in der Ukraine immer mehr an Bedeutung gewinnt.
Die Europäer schließen sich zusammen, nachdem russische Flugzeuge und Drohnen in ihren Luftraum eingedrungen sind.
