Nachrichten 11.12.2016

Unter anderem: Sozialdemokraten erzielen haushohen Sieg bei Parlamentswahl in Rumänien

Newsroom, 11.12.2016, 17:08

Die Zentrale Wahlbehörde hat am Montagmorgen die Hochrechnungen von letzter Nacht bestätigt. Die Sozialdemokratische Partei kam nach Auszählung von 99% der Stimmzettel auf ein Wahlergebnis von 45,8%. Auf Platz zwei landete weit abgeschlagen die Mitte-Rechts-Partei PNL mit 20,4% der Stimmen, gefolgt von den Newcomern von der Union Rettet Rumänien mit 8,7%. Der Ungarnverband bekam 6,3% der Stimmen, auf die Allianz der Liberalen und Demokraten (Alde) entfielen rund 6%. Ein Ergebnis von 5,6% erzielte die Volksbewegung von Ex-Präsident Traian Băsescu. Der Vorsitzende der sozialdemokratischen PSD Liviu Dragnea erklärte, die Entscheidung des rumänischen Volkes müsse respektiert werden. Er betonte, dass Rumänien eine Insel der Stabilität in der Region sei, die stabile Demokratie müsse erhalten werden. Rumänien werde all seinen strategischen und wirtschaftlichen Verpflichtungen auf internationaler Ebene nachgehen, sagte Dragnea noch. Allerdings soll den Partnerschaften eine wichtige ökonomische Dimension verliehen werden. Der Vorsitzende der Union Rettet Rumänien, Nicusor Dan, sprach von einem herausragenden Wahlergebnis. Man müsse bedenken, dass eine Partei, die von Null auf im Februar 2016 gegründet wurde, jetzt zur dritten politischen Macht in Rumänien aufgestiegen sei. Das Ergebnis könne auch als Sieg der Demokratie gewertet werden. Wenn die Sozialdemokraten eine Mehrheitskoalition bilden sollten, werde ihr die Union Rettet Rumänien nicht beitreten, so Dan abschlie‎ßend. Die Wahlbeteiligung lag mit circa 40% unter dem Wert der Parlamentswahlen von 2012. Im Ausland hatten knapp über 100.000 wahlberechtigte Rumänen ihren Stimmzettel abgegeben.

Der Kinderorthopede und Chirurg Gheorghe Brunei sitzt seit Sonntag in Hausarrest. Er war von Staatsanwälten einem Bukarester Gericht mit Antrag auf Untersuchungshaft vorgeführt worden. Gegen den in der medizinischen Welt teils hoch geschätzten Arzt wird wegen vermuteter Annahme von Bestechungsgeldern ermittelt. Brunei wird auch schwerwiegender Kunstfehler bezichtigt. Am Samstag war der ehemalige Geschäftsführer einer Bukarester Klinik, der Arzt Florin Secureanu, für 30 Tage in Untersuchungshaft genommen worden. Das Urteil des Oberlandesgerichts Bukarest ist noch nicht rechtskräftig, es muss allerdings bis zum Urteil in einem möglichen Berufungsverfahren ausgeführt werden. In einem der spektakulärsten Korruptionsfälle des rumänischen Gesundheitswesens wird Secureanu der Annahme von Bestechungsgeldern und fortgesetzter Untreue beschuldigt. Im Zeitraum 2009-2016 soll der Geschäftsführer fast täglich Gelder aus der Kasse des Krankenhauses veruntreut haben, behaupten Antikorruptions-Staatsanwälte. Der Schaden wird von den Ermittlern auf umgerechnet eine halbe Million Euro geschätzt.

Au‎ßenminister Lazăr Comănescu nimmt am Montag gemeinsam mit seinen Kollegen aus den EU-Ländern am monatlichen Ministerrat für Auswärtige Angelegenheiten teil. Laut einer Mitteilung aus dem Au‎ßenministerium in Bukarest wird es bei der Sitzung schwerpunktmä‎ßig um die Migrationsfrage und die Beziehung der Staatengemeinschaft mit den afrikanischen Ländern gehen. Au‎ßerdem wollen die Au‎ßenminister über die Lage in Syrien vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen beraten.

SPORT: Bei der Damen-Handball-EM in Schweden hat die rumänische Nationalmannschaft das erste Spiel der Hauptgruppenphase gegen den ewigen Rivalen Ungarn deutlich mit 29:21 gewonnen. Am Dienstag spielt das Team gegen Tschechien, einen Tag später treten die Rumäninnen gegen Dänemark an. In der ersten Gruppenphase des Wettbewerbs hatte Rumänien zum Auftakt gegen Weltmeister Norwegen mit 21:23 verloren. Es folgten zwei Siege, gegen den Olympiasieger Russland und Kroatien. Rumänischer Nationaltrainer ist der Spanier Ambros Martin, der vor gut einem Monat den Schweden Tomas Ryde abgelöst hatte. Mit Ryde auf der Trainerbank hatte Rumänien vor einem Jahr WM-Bronze gewonnen.