Nachrichten 14.05.2020
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 14.05.2020, 18:45
Am 15. Mai wird Rumänien am Ende eines zweimonatigen Notstands, der durch ein Dekret des Präsidenten vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie eingeführt wurde, in den sogenannten Warnzustand übergehen. Dies kündigte Premierminister Ludovic Orban an. Das Gesetz, nach dem bestimmte Verbote gelockert werden, soll zwei Tage im Parlament verbleiben, in denen es beim Verfassungsgericht angefochten werden kann. Anschließend wird es zur Unterzeichnung an den Präsidenten geschickt.
Die rumänische Regierung hat am Donnerstag Maßnahmen zur Unterstützung benachteiligter Unternehmen und Arbeitnehmer beschlossen. Bis zum 1. Juni soll in den vorerst durch die Pandemie lahmgelegten Branchen Kurzarbeitergeld ausgezahlt werden. Vizepremierministerin Raluca Turcan sagte, dass bis Ende des Schuljahrs nächsten Monat Eltern, die zuhause mit den Schulkindern bleiben müssen, weiterhin dienstfrei mit Lohnfortzahlung haben werden. Wirtschaftsminister Virgil Popescu sprach über eine mögliche Stromverbilligung um 1-2% im zweiten Halbjahr.
In einem Telefongespräch mit ihrem spanischen Amtskollegen Jose Luis Escriva hat die rumänische Ministerin für Arbeit und soziale Solidarität, Violeta Alexandru, die Frage der Arbeitsverträge rumänischer Saisonkräfte in diesem Land angesprochen Die rumänische Ministerin unterstrich die Bedeutung von Bestimmungen über die Kündigungsfrist bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses, die Erstattung von Reisekosten und die Krankenversicherung zugunsten der rumänischen Arbeitnehmer. Alexandru werde sich auch mit ihrem französischen Amtskollegen zu diesen Themen austauschen und einen Deutschland-Besuch unernehmen, um die Arbeitsbedingungen der rumänischen Beschäftigten in diesem Land zu beurteilen.
Die rumänische Botschaft in der Moldau hat die Verteilung einer Hifesendung von Medizinmaterial und Arzneien aus Rumänien aufgenommen. Die Spende zur Unterstützung der SARS-CoV2-Bekämpfung im Wert von 3,5 Millionen Euro wird den Bedarf mehrerer Krankenhäuser in dne nächsten zwei-drei Monaten ergänzen, so Botschafter Daniel Ioniță. Dutzende rumänischer Ärzte und Krankenschwestern helfen im Nachbarland aus, Premierminister Ludovic Orban versprach weitere Hilfe bei Bedarf.
Die Europäische Kommission hat am Donnerstag Rumänien vier Monate eingeräumt, um die erforderlichen Maßnahmen zur Behebung von Luftqualitätsmängeln zu ergreifen. Das Schreiben ist die formelle Eröffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens. Rumänien hat die maximal zulässigen Grenzwerte für Stickstoffdioxid in Bukarest und vier weiteren Großstädten nicht eingehalten und keine geeigneten Gegenmaßnahmen ergriffen, so die Kommission. Am 30. April hatte der Gerichtshof der Europäischen Union Rumänien wegen der Nichteinhaltung der Richtlinie des Parlaments und des Rates über Luftqualität verurteilt.
Rumäniens Innenminister Marcel Vela hat durch eine neue Militärverordnung die Qurantäne über die Stadt Suceava im Nordosten des Landes und mehrere Gemeinden in der Umgebung aufgehoben. In der Region waren die meisten Covid-Infektionen in Rumänien aufgetreten. Am Montag kündigten die Behörden ähnliche Maßnahmen für die Stadt Tandarei im Süden des Landes an. Nach Angaben der Behörden hat das Virus bisher 1046 Menschen in Rumänien getötet. Es wurden über 16 Tausend Infektionen gemeldet. Von den positiv getesteten Personen wurden über 9 Tausend geheilt. 2855 Rumänen haben sich im Ausland infiziert, die meisten von ihnen in Italien, Spanien und Deutschland. 102 von ihnen starben, die meisten in Großbritannien, Italien und Frankreich.
