Nachrichten 22.08..2019
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 22.08.2019, 18:39
Die Vertreter der Regierungskoalition in Rumänien werden sich nächste Woche treffen, um ein umfangreiches Paket von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Regierungsführung zu prüfen, so eine Pressemitteilung der PSD. Ihr Regierungspartner ALDE will, dass das Maßnahmenpaket auf eine weitgehende Umstrukturierung der Exekutive abzielt. Ferner erklärte die ALDE, dass ihre Parteiführung Anfang nächsten Monats die Ergebnisse der Koalitionsregierung, die Perspektiven und die zukünftigen Optionen analysieren wird. Letzte Woche hatte die rumänische Premierministerin und Vorsitzende der PSD Viorica Dăncilă eine Regierungsumbildung und die Anpassung des Regierungsprogramms angekündigt. Am Freitag will die PSD zudem Parteichefin und PM Dăncilă als Kandidatin im Rennen für die Präsidentschaft Rumäniens bestätigen.
Der ehemalige Chef der Nationalen Steuerverwaltung ANAF, Sorin Blejnar, ist von der Nationalen Antikorruptionsdirektion (DNA) in einem Strafverfahren wegen Bestechlichkeit angeklagt worden. Unter dem gleichen Verdacht stehen auch Blejnars damaliger Vizepräsident Viorel Comăniță, der damalige stellvertretende Generalinspektor der Betrugsabteilung, Sorin Florea, sowie Blejnars Ehefrau Andreea. Nach Angaben der Ermittler sollen Blejnar, Comăniță und Florea von einem Geschäftsmann über Mittelsleute Geld erhalten haben, um die illegale Tätigkeit seines Unternehmens zu schützen. Blejnar soll zwischen Mai 2011 und April 2012 1,2 Millionen Euro, Comăniță 960.000 Euro und Florea 300.000 Euro erhalten haben.
Das jährliche Einkommen pro Einwohner in Rumänien ist im vergangenen Jahr um 18 Prozent auf umgerechnet 5.083 Euro netto gestiegen — das zeigt eine aktuelle Studie der GfK Romania. Bukarest und die Landkreise Cluj (Nordwesten), Timis (Westen) und Ilfov (Süden) sind die am weitesten entwickelten Gebiete. Am anderen Ende der jährlichen Nettoeinkommenskala befinden sich Landkreise mit der geringsten Kaufkraft Botosani (Nordosten), Vaslui (Osten), Calarasi (Südosten) und Giurgiu (Süden). Die Studie zeigt auch einen Anstieg des Lebensstandards in den Landkreisen Brasov und Sibiu, wo eine neue Industriezone Rumäniens mit massivem Zuzug von Investitionen enststeht. Der von der GfK gemessene Kaufkraftindex zeigt das jährliche Nettoeinkommen pro Einwohner aus Gehältern, Renten, Arbeitslosengeld und Kindergeld nach Abzug von Steuern und Sozialbeiträgen.
Vor dem Hintergrund historischer Jubiläen kommt es in der Moldau zu Spannungen in der Regierungskoalition zwischen den prorussichen Sozialisten von Staatspräsident Igor Dodon und dem prowestlichen Bündnis der Premierministerin Maia Sandu. Die Regierung hat für Freitag, den 23. August Staatstrauer ausgerufen — an dem Tag jährt sich zum 80. Mal der Hitler-Stalin Pakt, durch den die UdSSR die Ostgebiete Rumänien annektiert hatte. Das Präsidialamt feiert hingegen am 24. August 75 Jahre seit der Befreieung Bessarabiens von faschistischer Besatztung — oder den Wiederanschluss durch die Sowjets nach dem 2. Weltkrieg. Russlands Verteidigungsminister Sergej Schojgu ist von seinem moldausichen Amtskollegen, dem Sozialisten Pavel Voicu, ohne Wissen von Premierministerin Sandu eingeladen worden. Die Regierungschefin erklärte daraufhin, dass Schojgus Besuch daher privater Natur sein werde. Sie verlangte von Außenminister Nicu Popescu, den Botschafter der Moldau in Moskau zu Beratungen zurückzurufen.
Das Internationale Schlagerfestival Der Goldene Hirsch hat am Donnerstag in der zentralrumänischen Stadt Brasov. Die 19. Ausgabe des Festivals wird mit Künstlern wie Ştefan Bănică, Irina Rimes und dem irischen Sänger Ronan Keating sehr attraktiv sein. Die ersten beiden Abende sind dem Gesangswettbewerb gewidmet, bei dem 12 Künstler aus 10 Ländern, darunter zwei aus Rumänien, um die Große Trophäe kämpfen werden. In Fortführung einer mehr als 50-jährigen Tradition werden die Teilnehmer neben dem Lied aus ihrem Repertoire auch ein rumänisches Lied singen. Am Samstag findet die Preisverleihung statt, bei der die Gewinner bekannt gegeben und die Preise vergeben werden. Der Sonntag ist der Volks- und Spielmannsmusik gewidmet.
