Nachrichten 23.03.2018
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 23.03.2018, 19:17
Die EU-Verhandlungen zum Thema Brexit verlaufen in eine gute Richtung für Rumänien. Dies erklärte am Freitag der rumänische Staatschef Klaus Iohannis, der am Gipfel des EU-Rates in Brüssel teilgenommen hat. Zur Zeit hätten die Verhandlungen zu einem Übereinkommen geführt, wodurch sowohl die EU-Bürger, die schon in Großbriannien lebten, als auch diejenigen, die bis Ende der Übergangszeit nach Großbritannien einreisen, dieselben Rechte genießen, so Iohannis. Das verhandelte Finanzabkommen sei für Bukarest auch zufriedenstellend, sagte der rumänische Staatspräsident abschließend.
Präsident Klaus Iohannis hat sich in Brüssel zu Gesprächen mit EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker getroffen. Dabei ging es auch um das Schreiben zu den Strafverfahren gegen hohe Amtsträger, das Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă an die EU-Kommission übermittelt hatte. Er habe Juncker gebeten, das Schreiben der Regierungschefin mit größter Ernsthaftigkeit zu behandeln, angesichts der legitimen Besorgnis der politischen Riege in Rumänien, so Iohannis. Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin erklärte am Mittwoch, der Brief stelle eine Antwort auf ein Dokument der Europäischen Kommission vom Oktober 2012 dar. Damals war das Justizministerium in Bukarest aufgefordert worden, Details zu den Strafverfahren gegen Politiker und Geschäftsleute bekannt zu geben. Derartige Informationen stimmten allerdings nicht mit dem Kooperations- und Überprüfungsmechanismus (CVM) überein, so Viorica Dăncilă noch. Die Kommission verfolgt mit dem CVM die Entwicklung der Justizreformen in Rumänien seit dem EU-Beitritt des Landes im Jahr 2007.
Ministerpräsidentin Dăncilă hat am Freitag eine neue Sitzung des Interministeriellen Ausschusses für die Vorbereitung der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2019 geleitet. Laut einer Mitteilung der Exekutive seien sowohl der Terminplan der informellen Treffen während des EU-Ratsvorsitzes als auch der Fahrplan für die vorbereitenden Maßnahmen vor der Ausübung des Mandats festgelegt worden. Bei dieser Gelegenheit appellierte die Regierungschefin an die beteiligten Ministerien, alle Aspekte ernsthaft zu behandeln, die zu einer erfolgreichen Amtszeit beitragen könnten, angesichts der Komplexität des Umfelds, in dem Rumänien die rotierende EU-Präsidentschaft übernehmen wird – Themen wie der Brexit, die Verabschiedung des mehrjährigen Finanzrahmens und die Wahlen für das Europäischen Parlament stünden dabei im Vordergrund, hieß es.
Rumäniens Ministerin für die Auslandsgemeinschaften, Natalia Intotero, wollte noch am Freitag nach Tschechien aufbrechen, um den Hinterblieben der rumänischen Opfer des Unfalls in einem Chemiewerk Trost zu spenden. Bei einer Explosion im Chemiewerk Unipetrol im mittelböhmischen Kralupy nad Vltavou waren sechs Menschen ums Leben gekommen. Fünf der Opfer sind rumänische Staatsbürger. Dies teilte das rumänische Außenministerium am Freitag mit. Zwei Arbeiter mit Verbrennungen am Körper wurden in Spezialkliniken eingeliefert. Ein mobiles Konsularteam von der Botschaft Rumäniens in Prag besuchte die Spezialkliniken, um festzustellen, ob rumänische Staatsburger sich unter den Verwundeten befinden. Das Bukarester Außenministerium hat den Familien der Opfer sein Beileid ausgesprochen. Die Botschaft Rumäniens in Prag monitorisiert die Situation und ist bereit, die Rücküberführung der Leichen zu sichern. Der Feuerwehr zufolge hatten sich am Donnerstag im Chemiewerk Unipetrol Dämpfe einer brennbaren Flüssigkeit entzündet und es kam zur Explosion. Die Experten untersuchen auch weiterhin, um welche Flüssigkeit es sich handelte. Dies teilte ein Feuerwehrsprecher am Freitag mit. Mit sechs Toten ist es die schwerste Katastrophe in der tschechischen Chemieindustrie seit mehr als drei Jahrzehnten.
Der letzte Sonntag im März dauert auch in Rumänien nur 23 Stunden. Die Uhren werden am Sonntag, den 25. März, in der Früh, von 3 Uhr, auf 4 Uhr, auf Sommerzeit umgestellt. Die Differenz zwischen der rumänischen Uhrzeit und der UTC beträgt ab Sonntag demnach drei Stunden. Wie überall, sehen die Menschen auch in Rumänien der Sommerzeit mit gemischten Gefühlen entgegen – am Abend ist es für längere Zeit hell, Frühaufsteher müssen dafür länger auf das Tageslicht warten. Rumänien hat die Sommerzeit 1932 eingeführt.
