Nachrichten 23.10.2017
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 23.10.2017, 19:09
Bukarest: Der Senatsvorsitzende Călin Popescu-Tăriceanu hat am Montag das Verfassungsgericht angerufen, um zu überprüfen, ob die strafrechtlichen Ermittlungen der Nationalen Antikorruptionsbehörde gegen die ehemalige Vizepremierministerin und Ministerin der Regionalentwicklung Sevil Shhaideh und die Ministerin für Europäische Fonds Rovana Plumb verfassungskonform sind. Shhaideh und Plumb waren vorige Woche zurückgetreten, nachdem ihnen vorgeworfen wurde, 2013 als Staatssekräterin im Ministerium für Regionalentwicklung bzw. als Umweltministerin eine Verordnung erarbeitet und unterstützt zu haben, durch die der zum Staatsvermögen gehörende Donau-Arm Pavel und die Insel Belina illegal an den Kreisrat Teleorman abgetreten wurden, dem der PSD-Parteichef Liviu Dragnea jahrelang vorgestanden hatte.
Bukarest: Der rumänische Senat hat am Montag das Impfgesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Grundlagen für die Immunisierung der Bevölkerung, um den Schutz vor ansteckenden Krankheiten zu garantieren und deren Ausbreitung zu verhindern. Das Gesetz verpflichtet die Eltern, ihre Kinder gemäß dem Nationalen Impfkalender impfen zu lassen. Ferner sieht das Gesetz die Immunisierung der ganzen Bevölkerung in speziellen epidemiologischen Situationen vor. Laut dem ursprünglichen Entwurf, sollte das Gesetz erst am 1. Januar 2018 in Kraft treten, der Gesundheitssausschuss im rumänischen Senat hat diese Bestimmung abgeschafft. Als nächster Schritt soll das Gesetz der Abgeordnetenkammer vorgelegt werden. Diese gilt in diesem Fall als Entscheidungsgremium.
Bukarest: Finanzminister Ionuţ Mişa hat am Montag im rumänischen Parlament, auf Antrag der liberalen Opposition erläutert, wie das geplante System der getrennten Mehrwertsteuerabrechnung umgesetzt werden soll. Mit der Umsetzung dieses Systems werden die Steuerzahler gleichberechtigt sein, weil es weder unloyale Konkurrenz noch bestimmte Vorteile für einige von ihnen geben wird, die aus der gesetzwidrigen Anwendung der MWSt-Beträge erfolgen könnten, sagte Finanzminister Mişa. Das System, bei dem Unternehmen den Rechnungswert und die anfallende Mehrwertsteuer getrennt an Zulieferer bzw. den Staat überweisen, ist bereits in Kraft, gilt aber nur für Firmen, die freiwillig beigetreten sind. Die Liberalen fordern die Abschaffung dieser Verordnung, die Regierungskoalition überlegt sich, das System in vereinfachter Form für Schuldner oder Insolvenzbetriebe umzusetzen.
Sport: Simona Halep gilt als Hauptfavoritin beim Tennisturnier von Singapur — den sogenannten WTA Finals und erzielte schon ihren ersten Sieg — 6-3, 6-2 gegen Caroline Garcia aus Frankreich. Für Halep ist es schon die vierte Teilnahme an den WTA Finals, 2014 stand sie sogar im Endspiel. Im zweiten Spiel der Gruppe setzte sich die Dänin Caroline Wozniacki, Weltranglistensechste, gegen die Weltanglistenvierte Elina Svitolina aus der Ukraine in zwei Sätzen, 6-2 und 6-0 durch. Am Sonntag gewann in der 2. Gruppe die Spanierin Garbine Muguruza (2 WTA) 6-3, 6-4 gegen die Lettin Jelena Ostapenko (7 WTA). Die Tschechin Karolina Pliskova (3 WTA) setzte sich 6-2, 6-2 gegen Venus Williams aus den USA (5 WTA) durch.
Der rumänische Damenhandballmeister CSM Bukarest hat am Sonntag das Auswärtsspiel gegen den dänischen Klub Nykobing Falster Handboldklub 22 zu 25 Toren verloren. Das Spiel galt für die dritte Runde der Gruppe A in der Handball Champions League. Die Bukaresterinnen hatten sich in den ersten beiden Runden gegen RK Krim Mercator Ljubljana aus Slowenien und Vistal Gdynia aus Polen durchgesetzt und haben es trotz letzter Niederlage auf Platz Eins in der Gruppe geschafft. Auf Platz zwei liegt punktegleich der dänische Rivale, mit dem auch das nächste Spiel am 4. November auf eigenem Platz ansteht. CSM Bucuresti gewann bei der ersten Teilnahme 2016 die CL und gilt auch diesmal als Favorit.
