Nachrichten 24.06.2019
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 24.06.2019, 19:28
Premierministerin Viorica Dancila hat am Montag die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens als Bestätigung des Engagements des Landes für das europäische Projekt nach 12 Jahren EU-Mitgliedschaft bewertet. Zum Auftakt der Konferenz der Ausschüsse für Unionsfragen der Parlamente der Europäischen Union sagte sie, dass der rumänische Vorsitz wichtige Themen wie die faire Information der Verbraucher über die Lebensmittelqualität, die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben und die Förderung der Chancengleichheit in der Beschäftigung behandelt habe. Rumänien werde weiterhin auf die Konsolidierung der EU hinarbeiten, um die europäische Politik zu stärken und die Solidarität zu fördern, so die Premierministerin.
Der rumänische Präsident, Klaus Iohannis, hat die Bukarester Regierung auf das Alarmsignal der Venedig-Kommission wegen der sukzessiven Änderung der Justizgesetze durch Eilverordnungen aufmerksam. Das Staatsoberhaupt sagte, dass die von der Kommission erkannten Probleme die Schlussfolgerung verstärkten, dass Eilverordnungen von der Exekutive vollkommen missbraucht wurden. In einem am Montag veröffentlichten Bericht empfiehlt die Venedig-Kommission unter anderem der rumänischen Regierung, den Einsatz von Eilverordnungen in der Justiz drastisch zu reduzieren, und wiederholt ihre Empfehlung, die Notwendigkeit der Grüdung einer Sonderermittlungsabteilung (für die Untersuchungen der Richter), die institutionelle Architektur und die Funktionsgrundsätze ernsthaft zu überdenken“.
Das Bukarester Parlament tritt nächste Woche ab dem 1. Juli zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Die Entscheidung wurde am Montag von den Gemeinsamen Ständigen Büros der Abgeordnetenkammer und des Senats getroffen. Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen unter anderem die Änderung der Wahlgesetzgebung und die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission zur Analyse von öffentlichen Beschwerden über einen möglichen Betrug bei den Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai.
In Rumänien ist am Montag ein parlamentarischer Sonderausschuss zusammengetreten, um sich mit der Änderung der Wahlgesetze zu befassen. Dabei sollen auch die Vertreter der ständigen Wahlbehörde und der verschiedenen relevanten Ministerien angehört werden. Letzte Woche hatte der Ausschuss beschlossen, bis zum 5. Juli einen Entwurf für Rechtsvorschriften zur Erleichterung des Abstimmungsprozesses im Ausland vorzulegen. Sie sollen dann bei den Präsidentschaftswahlen im Winter umgesetzt werden. Bei den Europawahlen kam es zu erheblichen Störungen, als zahntausende Rumänen im Ausland ihre Stimme nicht abgeben konnten, obwohl sie stundenland gewartet hatten.
Eine Rekordzahl von 123.000 Zuschauern hat am Sonntag das Internationale Theaterfestival von Sibiu registriert. Es war der letzte Tag der nun schon 26. Auflage der Veranstaltung. Vom 14. Juni zeigte das Festival 540 kulturelle Veranstaltungen mit 3.300 Künstlern aus 73 Ländern an 75 Standorten. Das Festival ist die größte und komplexeste Veranstaltung dieser Art in Rumänien
Der 24. Juni ist der internationale Tag der rumänischen Trachtenbluse, der seit 2013 gefeiert wird. Vor sechs Jahren gründete sich eine Online-Community namens La Bluse Roumaine, um die traditionelle rumänische Bauernbluse zu fördern. Der Name stammt von einem Gemälde von Henri Matisse, das das traditionelle Hemd auf der ganzen Welt bekannt machte. Jedes jahr finden Messen und Veranstaltungen statt, die der Trachtenbluse gewidmet sind. Der Tag ist nicht zufällig gewählt — ein traditioneller rumänischer Feiertag, der mit dem christlich-orthodoxen Feiertag der Geburt des Heiligen Johannes des Täufers zusammenfällt und den Beginn des astronomischen Sommers markiert.
