Nachrichten 24.08.2016
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 24.08.2016, 20:43
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat seinem italienischem Amtskollegen Sergio Matarella nach dem starken Erdbeben von Mittwochmorgen sein Beileid für die Opfer und die Solidarität mit dem italienischen Volk ausgedrückt. Auch das rumänische Außenministerium kondolierte den Angehörigen der Opfer. Das Beben hatte eine Stärke von 6,2 Grad Richterskala und forderte bislang mehr als 70 Menschenleben. Über 100 Menschen sind verletzt. Eine hohe Anzahl von Opfern liegt offenbar noch unter den Trümmern eingestürzter Gebäude begraben.
Der rumänische Premierminister Dacian Ciolos besucht am Donnerstag zum ersten Mal seit seiner Amtsübernahme die Republik Moldau. Er soll dabei mit seinem Amtskollegen Pavel Filip sowie mit Staatspräsident Nicolae Timofti zusammenkommen. Gespräche sind des weiteren mit Vertretern der Zivilgesellschaft sowie der paramentarischen und außerparlamentarischen Opposition vorgesehen. Am Vortag des Besuches hat Rumänien eine erste Teilzahlung von 60 Millionen Euro aus einer rückzahlbaren Hilfe von insgesamt 150 Millionen Euro an die Moldau freigeschaltet.
Die Abgeordneten vom Landwirtschaftsausschuss des Bukarester Parlaments haben am Mittwoch mit Vertretern der zuständigen Behörde über den Stand der Subventionen für Tierzüchter diskutiert. Laut Behördenleiter Nicolae Horumbă seien die meisten Anträge der Tierzüchter für die Überweisung der Subventionen genehmigt worden. Ab Ende August werden auch die Anträge der anderen Landwirte genehmigt, so der Beamte. Seit mehreren Tagen protestieren zahlreiche Landwirte vor dem Regierungssitz in Bukarest, mehrere von ihnen sind seit vergangener Woche in Hungerstreik. Sie wollen so lange weiter machen, bis sie die ihnen für das vergangene Jahr zustehenden EU-Subventionen von insgesamt 360 Mio Euro vollständig erhalten. Die Zahlungen waren am 15. August fällig.
Am 23. August, dem Europäischen Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus, hat Rumänien bei einem EU-Ministertreffen in Bratislava eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Dabei verpflichteten sich alle Teilnehmerstaaten, die Demokratie, den Rechtsstaat und die Menschenrechte zu schützen. Am EU-Ministertreffen in Bratislava beteiligten sich die rumänische Justizministerin Raluca Pruna sowie Vertreter des Instituts zur Aufklärung der Verbrechen des Kommunismus in Rumänien. Der 23. August gilt als europäischer Gedenktag an die Opfer von totalitären Diktaturen in Europa im 20. Jahrhundert. Er wurde ursprünglich von der Prager Erklärung vom 3. Juni 2008 vorgeschlagen, die u. a. von Václav Havel, Joachim Gauck und zahlreichen Mitgliedern des Europäischen Parlaments unterzeichnet wurde. Am 23. August 1939 wurde der Hitler-Stalin-Pakt aufgesetzt.
Die Türkei und die US-geführte Koalition haben in Syrien erstmals eine gemeinsame Großoffensive gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat gestartet. Türkische Panzer und Spezialkräfte stießen am Mittwoch in den Norden des Landes vor. Aus der Luft wurden sie von Kampfflugzeugen der USA und deren Verbündeten unterstützt, auch die türkische Luftwaffe bombardierte IS-Stellungen. Allerdings sind sich die Regierungen in Ankara und Washington nicht einig über die Ziele des Großangriffs. Während der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte, die Offensive richte sich auch gegen kurdische Milizen, schloss ein US-Regierungsmitarbeiter dies aus. Die syrische Regierung verurteilte den Angriff als Verletzung der Souveränität des Landes. Die Differenzen dürften ein Schwerpunkt der Visite von US-Vizepräsident Joe Biden sein, der wenige Stunden nach Beginn des Angriffs in Ankara landete. Dominierendes Thema dürfte auch die Auslieferung des Predigers Fethullah Gülen sein. Erdogan sieht den im US-Exil lebenden Geistlichen als eigentlichen Strippenzieher hinter dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli.
Die Ukraine hat den 25. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit von der Sowjetunion mit einer Militärparade gefeiert. In Kiew zogen mehr als 4.000 Soldaten und 200 Kampffahrzeuge über den Maidan-Platz. Mit Blick auf den Konflikt im Osten seines Landes sagte der ukrainische Präsident Poroschenko, die Parade sei auch ein Signal an den Feind, dass man bereit sei, weiter für die Unabhängigkeit zu kämpfen. Der Feind habe seine strategischen Ziele nicht erreicht, sagte Poroschenko, der zugleich erklärte, er wolle den Konflikt mit den pro-russischen Separatisten auf diplomatischem Weg lösen.
