Nachrichten 26.01.2022
Newsroom, 26.01.2022, 17:38
In den letzten 24 Stunden wurden in Rumänien mehr als 34.000 Neufälle von mit SARS-CoV-2 infizierten Personen registriert und 94 Todesfälle gemeldet – teilte die Gruppe für Strategische Kommunikation am Mittwoch mit. Es ist ein absoluter Rekord der Infektionszahlen seit Beginn der Pandemie in Rumänien. Im Vergleich zum Vortag hat sich die Zahl der COVID-19-Fälle auf nationaler Ebene am Mittwoch fast verdoppelt. Etwa 700 Patienten liegen auf der Intensivstation. Die Impfung von Kindern zwischen 5 und 11 Jahren hat am Mittwoch in Rumänien begonnen, aber das Interesse ist ziemlich gering, ebenso wie für den Rest der berechtigten Bevölkerung. Die ersten Mengen von Molnupiravir – einem antiviralen Medikament, das mit dem neuen Coronavirus infizierten Patienten mit hohem Risiko“ in Untersuchungszentren oder Krankenhäusern verabreicht wird – könnten das Land bis Ende der Woche erreichen, sagte Gesundheitsminister Alexandru Rafila. Er schätzte, dass sich sein Einsatz positiv auf die Verringerung des Drucks auf Intensivstationen und die Verringerung der Zahl der Todesfälle auswirken würde.
Rumänien hat mehr als 600 km gemeinsame Grenze mit der Ukraine, und wir müssen uns versichern, dass wir auf jedes mögliche Szenario vorbereitet sind, sagte Staatspräsident Klaus Iohannis am Mittwoch, nach der Sitzung des Obersten Verteidigungsrates auf dem Hintergrund der angespannten Sicherheitslage in der Region. Er betonte, dass es bei der aktuellen von Russland verursachten Krise nicht nur um die Ukraine, sondern um die Sicherheit des gesamten euro-atlantischen Raums gehe. Deshalb sei es in diesem Moment wichtig, dass wir auf NATO- und EU-Ebene Einheit und Solidarität zeigen – so Iohannis. Es wurde eine vollständige Analyse der Sicherheitslage in der Region durchgeführt, einschließlich im Hinblick auf militärische, wirtschaftliche und energiepolitische Auswirkungen, aber auch auf unkontrollierte Migration. Die jüngsten Aktionen der russischen Seite versuchen durch die im Dezember eingereichten Vorschläge, die Parameter der europäischen Sicherheitsarchitektur inakzeptabel zu verändern“, betonte der rumänische Präsident. Er fügte hinzu, dass der diplomatische Dialog eine Schlüsselrolle bei der Entspannung der aktuellen Situation spielen müsse und dass es wichtig sei, dass er fortgesetzt werde.
Die Entscheidung des Rates der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung , Beitrittsverhandlungen mit Rumänien aufzunehmen, sei eine Chance für eine neue Phase der Reformen zugunsten der Bürger und der Anpassung der Gesellschaft an das Modell der konsolidierten Demokratien, sagte Ministerpräsident Nicolae Ciucă am Mittwoch vor dem Interministeriellen Ausschuss der OECD, dessen Aufgabe es ist, die Verhandlungen über die Aufnahme Rumäniens in die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu koordinieren. Mit dem heutigen Treffen signalisieren wir, wie ernst wir die Vorbereitung unseres Beitritts zur OECD nehmen, um an der Seite der Industrieländer zu stehen, auf die über 70 % der Weltproduktion und des Welthandels sowie 90 % der weltweiten ausländischen Direktinvestitionen entfallen, betonte Ciuca. Die OECD hat beschlossen, Beitrittsverhandlungen mit sechs Kandidatenländern, darunter Rumänien, aufzunehmen. Im Kommuniqué des OECD-Rates werden die Fortschritte erwähnt, die das Land zusammen mit Argentinien, Brasilien, Bulgarien, Kroatien und Peru seit dem Start ihrer Beitrittsanträge gemacht hat. Die Organisation wird für alle diese Länder individuelle Fahrpläne erstellen, sofern die sechs Länder bestätigen, dass sie sich den Werten, der Vision und den Prioritäten der Organisation anschließen.
Nach Angaben von Transparency International gehört Rumänien neben Ungarn und Bulgarien weiterhin zu den drei korruptesten Ländern der EU. Der Korruptionswahrnehmungsindex spiegelt wider, wie unabhängige und Wirtschaftsexperten die Korruption im öffentlichen Sektor in 180 Ländern und Territorien wahrnehmen. Transparency International stellt fest, dass in Rumänien einer der am stärksten gefährdeten Bereiche das öffentliche Beschaffungswesen war, was sich implizit auf die Transparenz der öffentlichen Ausgaben im Rahmen der Pandemie auswirkte. Trotz offizieller Zusagen haben 131 untersuchte Länder in den letzten 10 Jahren keine nennenswerten Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung gemacht.
Die italienischen Parlamentarier haben auch nach einem dritten Wahlgang am Mittwoch keinen neuen Präsidenten nominiert. In den ersten drei Wahlgängen muss ein Kandidat zwei Drittel der Stimmen erhalten, um gewählt zu werden. Ab dem vierten Wahlgang, der am Donnerstag stattfindet, reicht eine einfache Mehrheit. Viele Abgeordnete reichten am Mittwoch leere Stimmzettel ein. Allerdings hätten immer mehr Menschen den derzeitigen Staatschef Sergio Mattarella angedeutet, obwohl er angekündigt hatte, keine zweite Amtszeit anzunehmen, so Reuters. Große Chancen werden dem derzeitigen Ministerpräsidenten Mario Draghi zugeschrieben.
