Nachrichten 28.08.2018
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 28.08.2018, 20:02
Im größten Schweinezuchtbetrieb Rumäniens hat am Dienstag die Tötung von rund 140.000 Schweinen angefangen. In dem Betrieb im ostrumänischen Brăila, dem zweitgrößten in Europa, war zuvor die Präsenz des Erregers der Afrikanischen Schweinepest nachgewiesen worden. Im Landkreis Brăila gibt es somit drei Betriebe, in denen das Virus bestätigt wurde; 35.000 Schweine wurden bereits in einem dieser Betriebe getötet. Die Afrikanische Schweinepest hat sich auf die Landkreise im Nordwesten und Südosten Rumäniens ausgebreitet und betrifft hauptsächlich Nutztiere von Farmen und privaten Haushalten. In den bislang gut 700 identifizierten Orten, wo Infektionsherde nachgewiesen wurden, sind bereits 120.000 Schweine getötet worden. Landwirtschaftsminister, Petre Daea, hat am Dienstag erklärt, dass alle betroffenen Schweinezüchter, die infolge der Schweinepest zu Schaden gekommen sind, nach einer geplanten Haushaltsberichtigung entschädigt werden.
Rumäniens Justizminister Tudorel Toader ist am Dienstagabend vor die Presse getreten und hat Stellung zu seiner Absicht genommen, Generalstaatsanwalt Augustin Lazar einer Dienstprüfung zu unterziehen. Anlass zur Prüfung geben umstrittene Protokolle zu Amtshilfe zwischen der Staatsanwaltschaft und den Geheimdiensten, doch laut Toader betreffe die Prüfung nicht allein aktuelle Umständer. Die Dienstprüfung könne nicht als Druckinstrument vor dem Hintergrund der Ermittlung in Verfahren wie dem zum Protest am 10. August ausgelegt werden — nach dieser Logik sei eine Prüfung unmöglich, da die Behörde fortwährend sensible Verfahren bearbeitet, so Toader.
Das Telekommunikationssystem hinter der Notrufnummer 112 wird mit nicht rückzahlbaren EU-Mitteln modernisiert werden. Die Ministerin für Europäische Mittel, Rovana Plumb und der Behördenleiter des Amtes für Sondertelekommunikationsdienste haben am Dienstag einen Finanzierungsvertrag über mehr als 47 Millionen Euro unterschrieben. Das Projekt soll 36 Monate dauern und sieht die Modernisierung von beiderseits Hardware und Software vor, um eine schnellere Antwort auf Anrufe bei der Notrufnummer zu ermöglichen — dabei geht es beispielsweise um eine schnellere Ortung der Anrufstandorte. In den 13 Jahren, seitdem es die einheitliche Nummer 112 gibt, gingen hier über 64 Millionen echte Notrufmeldungen ein, sagte die Ministerin.
Bukarest ist an diesen Tagen Schauplatz der rumänischen Botschafterkonferenz. Zu diesem Anlass hat der rumänische Staatschef, Klaus Iohannis, am Dienstag rumänische und ausländische Botschafter und Generalkonsuln im Präsidialpalast empfangen. Dabei erklärte der Staatspräsident, Rumänien müsse im ersten Halbjahr 2019 eine effiziente EU-Ratspräsidentschaft führen; zur Stabilität und Glaubwürdigkeit Rumäniens in der Außenpolitik gehören auch die Wahrung und die Verteidigung des Rechtsstaates und der Justiz, sowie die fortdauernde Bekämpfung der Korruption zu demselben Standard wie bisher, sagte er. Sondergast des diesjährigen Diplomatentreffens ist der deutsche Außenminister Heiko Maas.
Der Brexit werde weder die Beziehungen zwischen London und Bukarest, noch das Leben der in Großbritannien lebenden Rumänen beeinträchtigen — das sagte der neue britische Botschafter, Andrew Noble. Auf seiner ersten Pressekonferenz berichtete er, dass an einer neuen strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern gearbeitet werde. Noble ist nicht zum ersten Mal in Bukarest — vor mehr als 30 Jahren, zwischen 1983-1986, war er Sekretär in der britischen Botschaft in Rumänien.
