Nachrichten 31.01.2019
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 31.01.2019, 19:00
Präsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag die Entscheidung Rumäniens bekräftigt, ein starkes und vertrauenswürdiges NATO-Mitglied zu bleiben. Nach Gesprächen in Bukarest mit dem Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, betonte Iohannis, dass Rumanien ein Land ist welches2% des BIP für die Verteidigung bereitstellt und für Sicherheit und Stabilität in der Region sorgt. Iohannis sprach sich für eine solide transatlantische Beziehung aus, welche für die Sicherheit des euroatlantischen Raums unerlässlich ist. Stoltenbergs Besuch in Bukarest findet anlasslich der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestages der Gründung der Nordatlantischen Allianz und der 15-jahrigen Mitgliedschaft Rumaniens zur Allianz statt. Am Mittwoch nahm Stoltenberg an dem informellen Treffen der Verteidigungsminister in den EU-Mitgliedstaaten teil. Der NATO-Vertreter sagte, die EU könne die NATO nicht ersetzen, und es sei wichtig, dass ihre Bemühungen im Verteidigungsbereich nicht mit denen der Allianz konkurrieren, sondern sich ergänzen. Stoltenberg wies darauf hin dass, nach dem Brexit 80% der Militärausgaben des Bündnisses aus Nicht-EU-Ländern kommen, während drei der vier in Polen und den baltischen Staaten stationierten Taskforces von Nicht-EU-Ländern geführt würden. Federica Mogherini, Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, erklärte wiederum, die Partnerschaft zwischen der EU und der NATO sei unerlässlich.
Am Donnerstag und Freitag findet in Bukarest ein Gymnich-Treffen statt. Vorsitzende des Treffens ist die Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini. Auf der Agenda der Gespräche stehen aktuelle internationale Themen wie die Östliche Partnerschaft, Venezuela, Syrien und China. Die EU-Außenminister werden auch an einer Arbeitssitzung mit Außenministern der EU-Beitrittskandidaten Albanien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und der Türkei teilnehmen. Das Gymnich-Format wurde 1974 mit dem Ziel gegründet, Außenminister für informelle Gespräche zusammenzubringen.
Die rumänische Innenministerin Carmen Dan hat am Donnerstag mit dem britischen Botschafter Andrew Noble über die neuesten Entwicklungen des Brexit diskutiert. Der Minister betonte, dass die Priorität der Bukarester Behörden weiterhin darin besteht, die Rechte der rumänischen Bürger im Vereinigten Königreich zu schützen. Was die britischen Bürger auf dem Territorium Rumäniens angeht, hat die rumänische Beamte versichert, dass ihre Rechte unabhängig von dem Brexit-Szenario eingehalten werden, im Geiste der Gegenseitigkeit gegenüber dem britischen Ansatz. Der Botschafter stellte im Gegenzug fest, dass diese Diskussionen für britische Bürger in Rumänien willkommen sind und – auch auf technischer Ebene – je nach Entwicklung der Situation in dieser Angelegenheit fortgesetzt werden. Großbritannien wird die EU am 29. März verlassen.
Die rumanische Regierung hat entschieden, dass Unternehmen dieses Jahr bis zu 20.000 ausländische Arbeitnehmer einstellen konnen. Damit will die Reigerung die Beschäftigungskrise in Rumänien lösen. Das Arbeitsministerium in Bukarest hat angekündigt, dass die Zahl der Beschäftigten im Vergleich zum Vorjahr um 5 Tausend gestiegen ist. Die Maßnahme zielt auch darauf ab, illegale Beschäftigung zu verhindern.
Die Zahl der Todesopfer der jüngsten Grippewelle in Rumänien liegt bei 61 – Quellen in Bukarest teilte mit, keines der Opfer sei geimpft worden. Obwohl die Regierung, am Mittwoch erklärt hat, dass das Land derzeit von einer Grippe-Epidemie betroffen ist, sind die Schulen im ganzen Land weiterhin geöffnet. Der Unterricht wird nur unterbrochen, wenn 20% der Schüler erkrankt sind. Bisher wurden nur 14 Schulen und Kindergärten in Bukarest sowie mehrere andere im ganzen Land geschlossen.
