Fazit der Evaluierungsmission des IWF in Bukarest
Der Bewertungsbesuch der gemeinsamen Delegation des IWF, der Europäischen Kommision und der Weltbank ist zu Ende. Rumänien habe Fortschritte verzeichnet, aber noch nicht genug, so der Chef der IWF-Mission in Bukarest, Erik de Vrijer.
România Internațional, 30.01.2013, 16:15
Der Bewertungsbesuch der gemeinsamen Delegation des Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Kommision und der Weltbank ist zu Ende. Zum Abschluß der Gespräche sagte der Chef der IWF-Mission in Bukarest, Erik de Vrijer, Rumänien habe Fortschritte verzeichnet, aber noch nicht genug. Er werde der IWF-Führung empfehlen, das laufende Abkommen vorbeugender Art mit Rumänien um 3 Monate zu verlängern, so Erik de Vrijer.
Dies hatten die Bukarester Behörden beantragt, weil mehrere Ziesetzungen verfehlt wurden und die Implementierung der Strukturreformen mit Verspätungen lief. Die rumänische Regierung verpflichtete sich zu einer Reihe von vorläufigen Bedingungen, die erfüllt werden sollten bevor die IWF-Führung über die jüngste Bewertung diskutiert — das heißt bis Ende Juni dieses Jahres. Diese Bedingungen beziehen sich auf die Reduzierung der noch offenstehnden Schulden und auf Maßnahmen für eine effizientere Funktionierung der staatlichen Unternehmen. Dazu gehören die Privatisierung des Staatsunternehmens CFR Gutertransporte, die Auflistung von 15% der Transgaz-Aktien aun der Börse, oder der Start des Auflistungsverfahrens für die neulich gegründete Nationale Energie-Gesellschaft Oltenia. Ferner müssen die Bemühungen zur Ernennen von Profi-Managern bei den Statsunternehmen intensiver werden.
Ohne ernsthafte Reformen werde deas Wirtschaftswachstum Rumäniens, das 2012 fast Null war, auch in der nächsten Zeitspanne sehr niedrig bleiben, sagte noch der Chef der IWF-Mission in Bukarest. Die Vertreter der internationalen Kreditgeber warnten außerdem, daß Rumänien keine massive ausländische Investitionen erwarten kann, um sein Wirtschaftswachstum zu steigern. Für 2013 wurde das Wirtschaftswachstum Rumäniens auf 1,5% des Bruttoinlandsprodukts eingeschätzt. Erik de Vrjier dazu:
Rumänien muß sich auf die eigenen Bemühungen verlassen, um Wirtschaftswachstum zu erzielen. Wir sind der Ansicht, daß es eine ganze Reihe von vielversprechenden Möglichkeiten gibt, um dies zu erreichen. Eine Möglichkeit wäre, daß die Regierung sich intensiver anstrengt, um Finanzierungen aus europäischen Fonds für Infrastrukturprojekte und auch andere Projekte zu erhalten. Das reicht aber nicht aus; man kann sich nicht bloß darauf verlassen. Letztes Jahr waren wir oft mit dem effektiven Niveau von Absorbtion der EU-Fonds in Rumänien nicht zufrieden, sogar enttäuscht. Deshalb orientierten wir nun an Wirtschaftsbereichen, deren Aktivität verbessert werden kann, und die zum Wirtschaftswachstum Rumäniens beitragen können, wie Energie und Transporte.”
Über den Haushallt 2013 sagte der Chef der IWF-Mision, daß die Ausgaben und Einnahmen ausgeglichen seien. Diese werden eine Anpassung der Renten um 4%, die Wiederergänzung der Gehälter von Staatsangestellten mit den Kürzungen der letzten Jahre, die Rückgabe der Krankenversicherungsbeiträge an die Rentner und die rechtzeitige Auszahlung der staatlichen Rechnungen im Gesundheitsbereich ermöglichen.
Der IWF-Vertreter ist zuversichtlich, daß die rumänische Regierung die übernommenen Verpflichtungen erfüllen wird, aber warnte auch, daß wenn die bis Ende Juni dieses Jahres nicht geschieht, dann läuft das IWF-Abkommen ab, und es werde kein anderes Darlehensabkommen mit Rumänien abgeschlossen.
