Rumänien, strategische Rolle an der Ostflanke

In einer von Krisen und Kriegen geplagten Welt bezeichnet NATO-Generalsekretär Mark Rutte Rumänien als verlässlichen Partner des Bündnisses, dem es seit zwei Jahrzehnten angehört, und lobt dessen strategische Rolle an der Ostflanke. Nach den Gesprächen am Donnerstag in Brüssel mit Präsident Nicușor Dan begrüßte Rutte auch, dass Rumänien, das er als starken Unterstützer der von russischen Truppen besetzten Ukraine betrachtet, nun 2,5 % seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung bereitstellt. „Wir sind wachsam und bereit, jeden Zentimeter verbündeten Territoriums zu verteidigen; wir zählen auf Rumänien, Rumänien kann immer auf die NATO zählen“, sagte der Generalsekretär und erinnerte daran, dass nach dem Start des Programms „Eastern Sentry“ die Zahl der NATO-Truppen in der Region, von Estland bis Bulgarien, erhöht wurde.

Wie der Korrespondent von Radio Romania in Brüssel berichtete, erklärte Präsident Dan, Rumänien sei sicherheitspolitisch so gut aufgestellt wie nie zuvor. Er teilte Rutte mit, dass Rumänien auch Pläne für den Ausbau der nationalen Verteidigungsindustrie habe.

Laut einer früheren Pressemitteilung der Präsidialverwaltung in Bukarest standen bei den Gesprächen zwischen Rutte und Dan Maßnahmen zur Stärkung der kollektiven Verteidigung sowie zur Erhöhung der Sicherheit Rumäniens durch und mit Unterstützung der NATO auf der Tagesordnung. Rumänien halte seine auf dem NATO-Gipfel in Den Haag eingegangenen Verpflichtungen zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben ein und leiste der Ukraine umfassende Unterstützung, so die Quelle.

Gleichzeitig betont Bukarest die Notwendigkeit, die NATO-Unterstützung für Partnerstaaten, insbesondere die Republik Moldau (ehemals Sowjetrepublik, überwiegend rumänischsprachig), die Zielscheibe hybrider russischer Aktionen ist, zu verstärken. Rumänien, nicht nur NATO-Verbündeter, sondern auch durch eine strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten verbunden, habe sich durch die Stationierung amerikanischer Verteidigungsgüter klar zur Bedeutung der transatlantischen Beziehungen positioniert, erklärte der Präsident ebenfalls in Brüssel. „Wir sind Verbündete, wenn unser Partner uns braucht. Das bedeutet es, ein Verbündeter zu sein“, erklärte er auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem NATO-Generalsekretär.

Politische und militärische Analysten in Bukarest würdigen gegenüber Radio Romania den Besuch von Nicușor Dan im NATO-Hauptquartier als Erfolg und bestätigen, dass Rutte als NATO-Generalsekretär Rumänien aufrichtig wertschätzt – im Gegensatz zu seiner Zeit als niederländischer Ministerpräsident, als er dem Land lange den Zugang zum Schengen-Raum, dem Freizügigkeitsraum, verwehrte. Sie betonen außerdem, dass die größte Schwachstelle des Landes derzeit nicht sicherheits- oder geopolitischer Natur sei, sondern rein interner Natur, vor dem Hintergrund politischer Unsicherheiten, sozialer Spannungen und einer immer wahrscheinlicher werdenden Wirtschaftskrise.