Nachrichten 13.05.2026
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 13.05.2026, 18:13
Die Verbündeten des Bukarest-9-Formats und der nordischen Staaten unterstützen einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine – im Einklang mit dem Völkerrecht und auf der Grundlage solider und glaubwürdiger Sicherheitsgarantien. Das geht aus der gemeinsamen Erklärung hervor, die am Mittwoch beim B9-Gipfel in Bukarest von den anwesenden Staats- und Regierungschefs unterzeichnet wurde. Die Unterzeichner betonen, dass Russland die bedeutendste und unmittelbarste langfristige Bedrohung für die Sicherheit der Alliierten bleibt, und bekräftigen ihr Engagement für die kollektive Verteidigung. Den Vorsitz des Gipfels führten der rumänische Präsident Nicușor Dan und der polnische Präsident Karol Nawrocki gemeinsam. Auf einer Pressekonferenz im Anschluss erklärte das rumänische Staatsoberhaupt, eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben sei notwendig. Rumänien stelle derzeit 2,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für den Verteidigungssektor bereit. Der Gipfel wurde zudem als Gelegenheit bewertet, eine Bilanz der Umsetzung der NATO-Verpflichtungen zu ziehen und zugleich die Unterstützung für die Ukraine und die Republik Moldau zu bekräftigen. „Russland ist und bleibt die größte langfristige Bedrohung für die NATO. Die Aggression gegen die Ukraine stellt die euro-atlantische Sicherheitsarchitektur infrage. Die Antwort darauf ist Solidarität“, erklärte der polnische Präsident. Der ebenfalls anwesende NATO-Generalsekretär Mark Rutte betonte: „Gemeinsam sind wir innerhalb der NATO stärker und sicherer.“ Zugleich warnte er: „Russland bleibt eine direkte Bedrohung für die NATO – wir dürfen unsere Wachsamkeit nicht verlieren.“ An dem Treffen in Bukarest nahmen außerdem Vertreter der Mitgliedstaaten des B9-Formats – Bulgarien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei und Ungarn – sowie der nordischen Länder teil. Die Vereinigten Staaten wurden durch den Unterstaatssekretär für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit, Thomas DiNanno, vertreten.
Beim internationalen Sicherheitsforum in Bukarest hat Präsident Nicușor Dan den proeuropäischen Kurs Rumäniens bekräftigt. Er sagte, Rumänien halte an der Partnerschaft mit den USA sowie an seiner Unterstützung für die NATO fest. Eine stärkere Europäische Union bedeute zugleich auch eine stärkere Allianz. Angesichts zahlreicher internationaler Krisen sei eine enge Zusammenarbeit zwischen Staaten mit gemeinsamen Sicherheitsinteressen besonders wichtig.
Die rumänische Wirtschaft ist in eine technische Rezession geraten. Das nationale Statistikamt meldet für das erste Quartal dieses Jahres einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 0,2 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum schrumpfte die Wirtschaft um 1,7 Prozent. Gleichzeitig steigt die Inflation weiter an. Im April lag die jährliche Inflationsrate bei über zehn Prozent. Besonders stark verteuerten sich Dienstleistungen sowie Konsumgüter. Auch Lebensmittelpreise zogen erneut deutlich an. Die rumänische Nationalbank will am Freitag über mögliche geldpolitische Maßnahmen beraten.
Der rumänische Präsident Nicușor Dan hat heute den Präsidenten des moldauischen Parlaments, Igor Grosu, in Bukarest empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die regionale Sicherheit, gemeinsame Infrastrukturprojekte und die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Igor Grosu bezeichnete die Beziehungen zwischen Moldau und Rumänien als besonders eng. Beide Staaten verbinde eine Partnerschaft, die auf Vertrauen, gegenseitigem Respekt und gemeinsamen Zielen beruhe.
In Rumänien sorgt eine Eilverordnung der Übergangsregierung weiterhin für politische Spannungen. Die Bürgerbeauftragte Renate Weber hat das Gesetz vor dem Verfassungsgericht angefochten. Dabei geht es unter anderem um das europäische SAFE-Programm zur militärischen Aufrüstung. Weber argumentiert, die Regierung habe nach dem erfolgreichen Misstrauensvotum nur noch eingeschränkte Befugnisse gehabt. Zudem habe die endgültige Fassung des Dokuments keine vollständige Stellungnahme des Legislativrats erhalten. Vertreter der Regierungsparteien weisen die Vorwürfe zurück und sehen keinen Verfassungsverstoß.
Im rumänischen Fußball steht heute Abend das Finale des Landespokals an. In Sibiu treffen Universitatea Craiova und Universitatea Cluj aufeinander. Craiova gewann den Wettbewerb bereits siebenmal, Cluj bislang einmal. Beide Teams kämpfen zudem weiterhin um die rumänische Meisterschaft.
In Rumänien sind die Temperaturen heute deutlich gesunken. In höheren Lagen fällt erneut Schnee, im Süden des Landes weht starker Wind mit Böen von bis zu 80 Stundenkilometern. In Bukarest liegen die Höchstwerte heute bei rund 17 Grad.