Der europäische Eisenbahnverbund

Das Programm Europäischer Verbundmechanismus“ stellt über 33 Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte zur Verfügung, die die Regionen der Europäischen Union verbinden.

Mihai Pelin, 20.09.2021, 15:34

2021 ist das Europäische Jahr der Eisenbahn, das von der EU ausgerufen wurde, um die Nutzung des sicheren und umweltfreundlichen Verkehrsträgers Bahn zu fördern. Da es nur sehr wenige Unfälle gibt, ist die Bahn auch das sicherste Verkehrsmittel zu Lande. Die durch die COVID-19-Pandemie verursachte Krise hat gezeigt, dass in Ausnahmesituationen lebenswichtige Güter wie Lebensmittel, Medikamente und Treibstoff schnell mit der Bahn transportiert werden können. Allerdings wurde der Eisenbahnsektor von der Krise stark in Mitleidenschaft gezogen, da die Zahl der Fahrgäste aufgrund von Reisebeschränkungen erheblich zurückging.

Sie kann jedoch eine wichtige Rolle bei der nachhaltigen Erholung von der Pandemie spielen. So hat das Europäische Parlament im Sommer das erweiterte Programm „Europäischer Verbundmechanismus“ (EWI) angenommen und für den Zeitraum 2021-2027 neue Mittel für Projekte in den Bereichen Verkehr, Energie und Digitalisierung bereitgestellt. Das Programm verfügt über ein Budget von über 33 Milliarden Euro und wird Projekte in den drei Bereichen mit einem Mehrwert für die Europäische Union finanzieren. Aus diesem Budget hat Rumänien einen Betrag von ca. 1,2 Milliarden Euro für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur bereitgestellt. Bei Projekten, die aus dem Kohäsionsfonds finanziert werden, kann der EU-Kofinanzierungssatz in diesem Fall bis zu 85 % des Gesamtwerts des Projekts betragen.

Dar Programm wird die rechtzeitige Fertigstellung wichtiger transeuropäischer Projekte wie Rail Baltica, Infrastruktur für die Versorgung mit alternativen Kraftstoffen und die Einführung von 5G-Netzen auf wichtigen Verkehrsachsen bis 2030 gewährleisten. Rund 26 Mrd. Euro werden für Verkehrsprojekte, fast 6 Mrd. Euro für Projekte im Energiebereich und etwa 2 Mrd. Euro für den digitalen Sektor bereitgestellt. Rund 10 Milliarden Euro für grenzüberschreitende Verkehrsprojekte werden aus dem Kohäsionsfonds bereitgestellt und unterstützen die EU-Länder bei der Fertigstellung von Verkehrsverbindungen, die als fehlend identifiziert wurden. Gleichzeitig werden 1,4 Milliarden Euro zur beschleunigten Fertigstellung gro‎ßer defizitärer grenzüberschreitender Eisenbahnprojekte beitragen.

Die begünstigten Projekte werden von der Europäischen Kommission auf Wettbewerbsbasis ausgewählt. Im digitalen Bereich wird der „Europäische Verbundmechanismus“ die Entwicklung von Projekten von gemeinsamem Interesse unterstützen. Dazu gehören sichere und hochleistungsfähige digitale Netze sowie die Digitalisierung von Übertragungs- und Energienetzen. Das Programm zielt auch darauf ab, den Grad der Interoperabilität der Energienetze zu erhöhen und sicherzustellen, dass die finanzierten Projekte mit den Klima- und Energieplänen auf nationaler und EU-Ebene übereinstimmen.