Nachrichten 06.01.2016

Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

Newsroom, 06.01.2016, 21:23

Rumäniens Premierminister, Dacian Cioloş unternimmt am Donnerstag einen offiziellen Deutschlandbesuch. Er wird in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammenkommen. Angegangen werden Themen wie die Verstärkung der bilateralen Beziehungen und die Situation der Migranten in Europa. Auf der Agenda stehen noch Treffen mit den Mitgliedern der rumänischen Gemeinschaft und den Vertretern des rumänisch-deutschen Wirtschaftsforums. Cioloş wird in diesem Jahr weitere offizielle Besuche in Frankreich und Niederlande unternehmen.

Beim Obersten Magistratenrat Rumäniens haben am Mittwoch Vorstandswahlen stattgefunden. Neuer Präsident des Selbstverwaltungsorgans der rumänischen Justiz ist der Richter Mircea Aron, zur Vizepräsidentin wurde die Staatsanwältin Luminiţa Palade gewählt. Sie setzen ihre Schwerpunkte auf die Richtigkeit und Transparenz der Verfahren zur Ernennung der Behördenleiter bei der Generalstaatsanwaltschaft und der Antikorruptionsbehörde DNA. Das Mandat der Präsidenten und Vizepräsidenten des Rates dauert jeweils ein Jahr.

Der Schengenraum und die Freizügigkeit müssen zur Sicherheit der europäischen Bürger bewahrt werden, so am Mittwoch der EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos in Brüssel. Die EU-Kommission habe mit den Behörden in Deutschland, Dänemark und Schweden vereinbart, die Grenzkontrollen an den EU-Innengrenzen der drei Länder auf ein Minimum zu beschränken. Deutschland äußerte Bedenken, dass das System zur Sicherung der EU-Außengrenzen besonders an der Grenze zur Türkei nicht funktioniere und auch die Umverteilung der Flüchtlinge nicht umgesetzt werde.

In der Moldau hat Staatschef Nicolae Timofti die parlamentarischen Parteien aufgefordert, binnen einer Woche eine parlamentarische Mehrheit zu bilden. Sie sollten dabei berücksichtigen, dass die Mehrheit der Wähler für einen proeuropäischen Kurs des Landes gestimmt habe. Timofti hatte am Dienstag die Beratungen mit den parlamentarischen Parteien für die Nominierung eines neuen Kandidaten für das Amt des Premierministers wieder aufgenommen. Der ursprünglich designierte Premier Ion Sturza war am Montag bei der Abstimmung im Parlament gescheitert, da mehr als die Hälfte der Abgeordneten der Sitzung ferngeblieben waren und die Versammlung somit nicht beschlussfähig war. Der Parlamentsvorsitzende Andrian Candu sagte im Anschluss, dass der Versuch laut Verfassungsgericht als gescheitert gelte und Staatschef Timofti infolgedessen einen neuen Kandidaten für das Premierminister-Amt vorschlagen müsse. Sollte auch der zweite Versuch einer Regierungsbildung scheitern, muss Timofti das Parlament auflösen und Neuwahlen ankündigen. Das ehemalige Kabinett des Liberaldemokraten Valeriu Streleţ war Ende Oktober durch einen Misstrauensantrag gestürzt worden, für den auch Abgeordnete der Regierungsparteien stimmten.

Die Spannungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran haben den Ölpreis auf den niedrigsten Stand seit mehr als elf Jahren gedrückt. In London und New York fielen die Preise für ein Barrel auf unter 35 Dollar.

Die jüngsten Spannungen zwischen den beiden Ölförderländern Saudi-Arabien und Iran sind ein Grund für den starken Ölpreisverfall. Hauptgrund ist aber das anhaltende Überangebot. Anfang Dezember hatte die Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) entschieden, die Fördermenge von derzeit etwa 32 Millionen Barrel am Tag nicht zu drosseln.

Das Doppelteam Horia Tecău( Rumänien) und Jean-Julien Rojer (Niederlande) hat sich für das Viertelfinale der ATP von Doha qualifiziert. Die Prämien summieren sich auf 1,2 Millionen Dollar. Das beste Duo des Jahres 2015 wird im nächsten Spiel gegen den Russen Teimuraz Gabaşvili und den Spanier Albert Ramos Vinolas antreten. Das Damen Doppelteam Andreea Mitu/Patricia Maria Ţig hat sich am Mittwoch für das Halbfinale in Shenzhen (China) qualifiziert und spielt gegen das rumänisch-amerikanische Team Monica Niculescu/Vania King. Bei diesem Turnier wird ein Preisgeld von 500.000 Dollar ausgezahlt. Die rumänische Tennisspielerin Alexandra Dulgheru steht im Viertelfinale der WTA Tour von Auckland.