Nachrichten 18.10.2017
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 18.10.2017, 20:44
Rumänien unterstützt die Souveränität und territoriale Unversehrheit Spaniens. Im Kontext der Lage in Katalonien sei im verfassungsrechtlichen und völkerrechtlichen Rahmen vorzugehen, so Präsident Iohannis bei seinem Treffen mit dem spanischen Außenminister Alfonso Quecedo. Die beiden Politiker sprachen auch über die rumänische Gemeinde in Spanien und über die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Mitte 2016 bezifferten sich die bilateralen Handelsbeziehungen auf mehr als 2,3 Milliarden Euro, in Rumänien sind mehr als 5.600 Unternehmen mit spanischem Kapital tätig.
Das in Rumänien geplante Justizreformpaket ist nach Angaben von Justizminister Tudorel Toader fertig. Am 26. Oktober werde er mit dem ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommision, Frans Timmermans über die im Paket enthaltenen Ansätze diskutieren, so Toader. Der rumänische Justizminister hat die Venedig-Kommission um eine Stellungnahme in Bezug auf das Verfahren zur Ernennung der Oberstaatsanwälte ersucht. Ferner sagte Tudorel Toader, dass die Regierungskoalition über das weitere Verfahren entscheiden wird: Der Entwurf zur Änderung der Justizverwaltungsgesetze könnte zuerst in der Regierung verabschiedet werden und dann ins Parlament gehen oder könnte als Initiative direkt vom Parlament besprochen werden.
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Mittwoch bei einem Telefonat mit seinem ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko die Unzufriedenheit über das neue Bildungsgesetz im Nachbarland unmissverständlich ausgedrückt. Das Gesetz wirke sich negativ auf die Rechte der Minderheiten zur Schulbildung in der Muttersprache aus. Iohannis forderte, dass die Ukraine zu ihren konstant gegenüber Rumänien ausgesprochenen Verpflichtungen im Minderheitenschutz steht. Der ukrainische Präsident Poroschenko versicherte, dass die Ukraine den Standpunkt der Kommission von Venedig berücksichtigen werde. Das neue Bildungsgesetz sieht vor, dass Unterricht in anderen Sprachen nur im Kindergarten und an der Grundschule erfolgen darf.
Am Mittwoch hat in Bukarest das größte amerikanische Event zur Handelsförderung Trade Winds” begonnen, das jedes Jahr vom Handelsministerium in Washington organisiert wird. Es sei die größte Regierungs-Handelsmission in der Geschichte Südosteuropas, hieß es in einer Pressemitteilung der US-Botschaft in Bukarest. Die Handelsmission Trade Winds” 2017 wird in Zusammenarbeit mit der rumänischen Regierung organisiert. Am diesjährigen Event beteiligen sich mehr als 100 amerikanische und 50 rumänische Unternehmen. Drei Tage lang werden Konferenzen und Rundtischgespräche zu Geschäfts- und Handelsthemen, Treffen zwischen Unternehmen und Diskussionen mit US-Handelsbeauftragten aus über 25 europäischen Staaten stattfinden. Neben Rumänien wird ”Trade Winds” 2017 auch in Bulgarien, Kroatien, Griechenland und Serbien veranstaltet.
Die rumänische Spielerin Irina Begu (57 WTA) steht im Viertelfinale des Tennisturniers von Moskau, das mit Gesamtpreisen von fast 800.000 Dollar ausgestattet ist. Sie besiegte im Achtelfinale die Lettin Anastasija Sevastova (21 WTA) in zwei Sätzen. Begu trifft am Donnerstag auf die Weißrussin Vera Lapko (167 WTA).
