Nachrichten 10.07.2019
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 10.07.2019, 19:23
Der jüngste GRECO-Bericht über Rumänien ist eine „neue rote Karte“ für die PSD-ALDE-Regierung, sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis auf einer Pressekonferenz am Dienstag. Er verlangte die Auflösung der Sonderabteilung für die Ermittlung von Straftaten der Richter und Staatsanwälte. Der Präsident ersuchte die Exekutive, unverzüglich einen Gesetzentwurf zur Wiederherstellung des Rechtsrahmens in der Justiz einzubringen, der die Rechtsstaatlichkeit, den Volkswillen und die Empfehlungen der europäischen Einrichtungen in Einklang bringt. GRECO — die Staatengruppe des Europarats zur Bekämpfung der Korruption — hatte erklärt, Rumänien habe sehr geringe Fortschritte bei der Verabschiedung von Maßnahmen zur Verhinderung von Korruption unter Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälten erzielt und auch kaum etwas in puncto Besorgnisse über die umstrittene Justizreform unternommen. Mehr dazu nach den Nachrichten.
Die Europäische Kommission hat die Schätzungen für das Wachstum der rumänischen Wirtschaft in diesem Jahr von 3,3% auf 4% nach oben korrigiert. Für das nächste Jahr schätzt die Europäische Kommission eine leichte Abschwächung auf 3,7%. Die Inflationsrate in Rumänien werde voraussichtlich bei 4,2% in diesem Jahr und 3,7% im nächsten Jahr liegen, nachdem die Europäische Kommission im Mai eine Inflationsrate von 3,6% im Jahr 2019 und 3% im Jahr 2020 geschätzt hatte. Die jährliche Inflationsrate sei inzwischen auf 3,84% gesunken, so die amtliche interne Statistik. Mitte Mai hob die Rumänische Nationalbank ihre Inflationsprognose für das Ende dieses Jahres um 4,2% an und prognostizierte eine Inflation von 3,3% für 2020. Andererseits stieg das Handelsdefizit Rumäniens nach den ersten fünf Monaten des Jahres um 6,5 Milliarden Euro und ist damit um über 30% höher als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Im Vergleich zu Januar-Mai 2018 stiegen die Exporte um fast 4,5%. Die Importe stiegen deutlich schneller, um 8,3%.
Die IWF-Mission in Chisinau und die moldauischen Behörden haben sich auf die Durchführung von Maßnahmen geeinigt, die die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen, eine bessere Einhaltung der steuerlichen Verpflichtungen und Fortschritte bei der Sanierung des Bankensystems gewährleisten und eine Freigabe von rund 46,5 Mio. USD ermöglichen. Die Ankündigung erfolgte am Mittwoch durch den Leiter der IWF-Mission in der Republik Moldau, Ruben Atoyan. Das IWF-Team wird auch den Antrag der moldawischen Behörden auf Verlängerung der Vereinbarung bis März 2020 unterstützen, damit das Programm erfolgreich abgeschlossen werden kann. Die Beibehaltung der Reformgeschwindigkeit, die Zuweisung von Mitteln für die Armutsbekämpfung und für öffentliche Investitionen, die Annahme entschlossener Maßnahmen zur Bekämpfung der Korruption und die Wiedereinziehung gestohlener Vermögenswerte beim Bankbetrug im Jahr 2014 sind laut dem IWF-Bericht von entscheidender Bedeutung für die Aufrechterhaltung der makroökonomischen Stabilität und die Verbesserung des Lebensstandards der Bürger. Nach Schätzungen des Fonds wird die Wirtschaft der Republik Moldau in diesem Jahr um etwa 3,5% wachsen, nach einem Plus von 4% im vergangenen Jahr, unterstützt durch eine robuste Inlandsnachfrage.
Alle Augen in Rumänien sind auf Wimbledon gerichtet, wo am Donnerstag Tennisikone Simona Halep auf die Ukrainerin Elena Svitolina im Halbfinale des Turniers trifft, dem dritten Grand Slam des Jahres. Zuvor hatte Halep die Chinesin Shuai Zhang besiegt.
Halep und Svitolina treten zum achten Mal gegeneinander an, wobei die Ukrainerin mit vier gewonnenen Spielen leicht im Vorteil scheint. Zum ersten Mal treffen die beiden auf dem Rasen aufeinander. Im anderen Halbfinale spielt die Amerikanerin Serena Williams gegen die Tschechin Barbora Strycowa.
