Nachrichten 26.02.2020

Newsroom, 26.02.2020, 18:01

Präsident Klaus Iohannis berät mit den politischen
Parteien, nachdem der liberale Premierminister Ludovic Orban seinen Rücktritt
als designierter Premierminister eingereicht hat. Der Präsident erläuterte,
dass dieser Schritt dazu dienen soll, die durch die Sozialdemokratische Partei
verursachte Blockade aufzuheben, die die Parlamentssitzung vom Montag, dem
geplanten Termin für die Amtseinsetzung der Regierung, boykottiert hat.
Ebenfalls am Montag entschied das Verfassungsgericht, dass die Nominierung des
entlassenen Premierministers Ludovic Orban für die Bildung einer neuen
Regierung verfassungswidrig sei, da Orban angeblich nominiert worden war, um
den Zusammenbruch und nicht den Erfolg der neuen Regierung zu gewährleisten.
Zwei aufeinanderfolgende Regierungen müssen scheitern, bevor der Präsident das
Parlament auflösen und vorgezogene Wahlen einberufen kann, ein Szenario, das
vom Präsidenten, der Nationalliberalen Partei und der Union Rettet Rumänien gewünscht
wird. Die anderen politischen Parteien, allen voran die Sozialdemokratische
Partei, haben sich gegen vorgezogene Wahlen ausgesprochen. Nach
den Beratungen sagten die Liberalen, sie würden die Entscheidung des
Präsidenten zur Ernennung des neuen Premierministers unterstützen und
versuchen, eine Mehrheit zu gewinnen, und die Sozialdemokraten hätten nicht die
Absicht, für eine PNL-Minderheitsregierung zu stimmen. Die Union Rettet
Rumänien äußerte ihren Wunsch, sich an der Regierung zu beteiligen, und schlug
einen Premierminister vor. Der
Ungarnverband erklärte, er unterstütze eine Koalitionsregierung.

Es gibt keinen Fall von Coronavirus-Infektion in Rumänien, bekräftigte Präsident Klaus Iohannis am Mittwochnachmittag zum Abschluss der Sitzung des Obersten Verteidigungsrates des Landes, der zur Prüfung der Situation einberufen wurde. Er betonte, dass die verantwortlichen rumänischen Institutionen rechtzeitig die notwendigen Maßnahmen ergriffen hätten und rief zur Ruhe unter den Bürgern und zum Zurückhalten der Sensation unter den Journalisten auf. Es bestehe kein Grund zur Panik, betonte das Staatsoberhaupt. Er kündigte auch an, dass die Grenzkontrollmaßnahmen ergänzt worden seien, um eventuelle Patienten aufzuspüren, und gab an, dass staatliche Mittel für den Kauf spezifischer medizinischer Geräte und Medikamente freigegeben worden seien. Laut einer Erklärung der neu eingerichteten Gruppe für strategische Information innerhalb der rumänischen Regierung werden 26 Personen unter Quarantäne gestellt und 2.077 zu Hause überwacht. Wie in Norditalien, dem europäischen Land, das am stärksten vom Coronavirus betroffen ist, lebt auch in Rumänien eine bedeutende Gemeinschaft von Rumänen – etwa 300.000, alle Personen, die von dort nach Rumänien kommen, stehen 14 Tage lang unter Quarantäne. Wir erinnern uns auch daran, dass zwei Rumänen, die auf dem Kreuzfahrtschiff Diamond Princess mit dem Coronavirus infiziert wurden und im japanischen Hafen von Yokohama unter Quarantäne gestellt wurden, in Tokio ins Krankenhaus eingeliefert werden.

Das neue Coronavirus breitet sich weiter aus. Österreich, die Schweiz, Kroatien und Algerien haben kürzlich Fälle von Infektionen gemeldet. Tausende von Touristen werden in einem Hotel auf der Insel Teneriffa in Spanien blockiert. Die meisten Fälle werden aus Italien gemeldet, wo 300 Menschen krank sind. Die Weltgesundheitsorganisation hat alle Nationen dringend aufgefordert, sich unverzüglich auf eine mögliche Ausbreitung der Coronavirus-Epidemie vorzubereiten. Nach Angaben der WHO sind viele Länder einfach schlecht vorbereitet, um mit der Krankheit umzugehen. Die größte Sorge hinsichtlich der Auswirkungen der Epidemie ist der Iran. Die Gesundheitsbehörden in den Vereinigten Staaten rechnen mit einem baldigen Ausbruch des Virus und haben die lokalen Behörden gebeten, die Absage öffentlicher Veranstaltungen in Betracht zu ziehen. Die durch das neue Coronavirus verursachte virale Lungenentzündung ist im Dezember letzten Jahres in China ausgebrochen und hat weltweit etwa 80.000 Menschen infiziert. Die Zahl der Todesopfer hat 2.700 überschritten. Etwa 2.700 Infektionen und 40 Todesfälle wurden bisher außerhalb Chinas gemeldet.

Die Behörden in Hanau (Deutschland), wo in der vergangenen Woche ein Doppelanschlag stattfand, bei dem neun Menschen, darunter ein Rumäne, getötet wurden, kündigten für den 4. März eine besondere Zeremonie zum Gedenken an die Opfer an. An der Veranstaltung wird Präsident Frank-Walter Steinmeier teilnehmen. Zuwanderer aus der Tuerkei, Bulgarien, Rumänien, Bosnien und Afghanistan, aber auch deutsche Staatsangehoerige wurden bei zwei Anschlaegen in der vergangenen Woche im Zentrum von Hanau im Hessaland getoetet. Der Taeter hat anschliessend seine eigene Mutter getötet und Selbstmord begangen. Die deutschen Behörden behandeln den Anschlag als einen Akt des Rassismus und Terrorismus und behaupten, der Täter habe allein gehandelt. Einige Tage zuvor hatte der Mörder Videos gepostet, in denen er von seinem Ausländerhass sprach.

Der rumänische Meister CFR Cluj spielt heute gegen den FC Sevilla in Spanien im Rückspiel der 32er Runde der Europa League. Im Hinspiel, das zu Hause gespielt wurde, zog Cluj ein 1:1-Unentschieden. Unter dem Trainer des ehemaligen Nationalspielers Dan Petrescu beendete CFR die Gruppenphase mit dem 2. Platz in einer Gruppe, zu der Lazio Rom aus Italien, Celtic Glasgow aus Schottland und Rennes aus Frankreich gehörten. Der viermalige Europa League-Sieger von Sevilla wird vom ehemaligen Manager von Real Madrid, Julien Lopetegui, trainiert und hatte in der Gruppenphase leichtere Gegner, Apoel aus Zypern, Qarabaq aus Aserbaidschan und Dudelange aus Luxemburg.