Nachrichten 21.07.2020

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 21.07.2020, 17:15

Die 27 EU-Mitgliedsstaaten haben sich heute Morgen in Brüssel auf ein historisches Konjunkturprogramm für die Union geeinigt. Der 750 Milliarden Euro schwere Plan für die Zeit nach der Krise ergänzt das Mehrjahresbudget der EU von 1.074 Milliarden Euro für 2021-2027. Von den 750 Milliarden Euro werden 390 Milliarden Euro in Form von Subventionen an die von der Korona-Krise am schlimmsten betroffenen Länder vergeben, während 360 Milliarden Euro in Form von Darlehen zur Verfügung stehen werden. Präsident Klaus Iohannis kündigte an, dass Rumänien 80 Milliarden Euro erhalten wird, um Schulen und Krankenhäuser zu bauen und wichtige öffentliche Systeme zu modernisieren.

Laut dem jüngsten Bericht der Gruppe für strategische Kommunikation gab es in den letzten 24 Stunden 994 neue COVID-19-Fälle in Rumänien, womit die Gesamtzahl seit Ende Februar auf 39.133 angestiegen ist. 36 Menschen starben in den letzten 24 Stunden, die Gesamtzahl der Todesopfer liegt bei 2.074. Bis zu 1.087 Patienten wurden auf ihren Wunsch entlassen, während fast 300 weitere noch auf der Intensivstation liegen. Premierminister Ludovic Orban hat die Bürger erneut zur Einhaltung der Schutzvorschriften und zur Verwendung von Gesichtsmasken in Innenräumen aufgerufen. Er sagte, die Behörden würden keine neuen Beschränkungen oder Ma‎ßnahmen einführen, die sich auf die Wirtschaft auswirken würden. Die Zahl der Kontrollen und Überprüfungen in überfüllten Bereichen wie Märkten, Freiluftrestaurants oder öffentlichen Verkehrsmitteln wurde erhöht.

In Rumänien ist heute ein neues Gesetz über Quarantäne und Selbstisolierung in Kraft getreten. Der von der Regierung eingebrachte Gesetzentwurf wurde vom Parlament drastisch abgeändert, nachdem das Verfassungsgericht entschieden hatte, dass solcheEinschränkungen auch bei COVID-19-Patienten nur per Gesetz verhängt werden können. Nach dem neuen Gesetz können die Gesundheitsbehörden beschlie‎ßen, dass Patienten für eine Beurteilung ihres Zustands 48 Stunden lang in ein Krankenhaus eingewiesen werden. Danach können die Ärzte entweder die Dauer des Krankenhausaufenthalts verlängern oder den Patienten nach Hause schicken, wenn das Risiko einer Krankheitsübertragung gering ist. Patienten können die Verpflichtung zur Selbstisolierung vor Gericht anfechten. Das Gleiche gilt für Quarantänemassnahmen, die Personen betreffen, die aus Hochrisikogebieten kommen oder die mit infizierten Personen in Kontakt gekommen sind. Das Gesetz sieht auch vor, dass Ärzte und Krankenschwestern in Krankenhäuser mit Personalmangel verlegt werden können, allerdings nur für 30 Tage, und sie haben Anspruch auf Prämien für ihre Arbeit. Das Gesetz legt die Bedingungen für lokale oder regionale Abriegelungen fest, eine Ma‎ßnahme, über die die Behörden vor kurzem gesprochen haben.

Mit der Aufhebung vieler Beschränkungen und der Urlaubszeit in vollem Gange hat sich die Zahl der COVID-19-Fälle weltweit in den letzten 7 Wochen auf 15 Millionen verdoppelt, davon derzeit 5,3 Millionen aktive Fälle. Über 614.000 Menschen starben. Die am stärksten betroffenen Länder sind nach wie vor die USA, Brasilien, Indien, Russland, Südafrika, Peru, Mexiko, Chile und das Vereinigte Königreich. In Europa sind die Länder mit den meisten Corona-Todesopfer Gro‎ßbritannien, Italien, Frankreich und Spanien. In Asien gibt es in Indien, Iran, Pakistan, Saudi-Arabien und der Türkei eine gro‎ße Zahl von Fällen. Die Weltgesundheitsorganisation warnt davor, dass die indigene Völker im Amazonas-Regenwald und in anderen Teilen der Welt, die fast eine halbe Million Menschen ausmachen, sehr anfällig sind und so schnell wie möglich Ma‎ßnahmen ergriffen werden müssen.

Zwei rumänische Militärschiffe nehmen an der multinationalen Übung „Sea Breeze 20“ teil, die zwischen dem 20. und 27. Juli im Territorialmeer der Ukraine, in den internationalen Gewässern des Schwarzen Meeres und im Hafen von Odessa stattfindet. Mehr als 20 Militärschiffe, 19 Flugzeuge und fast 2.000 Soldaten und Offiziere nehmen an dieser NATO-Übung teil.