Nachrichten 14.01.2023

Die Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 14.01.2023, 15:42

Bukarest: Am Freitag hat Staatspräsident Klaus Iohannis anlässlich des nationalen Kulturtages, der jährlich am 15. Januar begangen wird, Künstler, Persönlichkeiten und wichtige kulturelle Einrichtungen ausgezeichnet. Die Titel wurden als Zeichen der Anerkennung für die geleistete Arbeit und den gro‎ßen Einfluss auf den kulturellen Raum im Land und im Ausland verliehen. Zu den Ausgezeichneten gehören die bekannte Filmkritikerin Irina Margareta Nistor, das Nationalmuseum in Peles, das Ungarische Staatstheater in Timisoara (Westen), das Nationaltheater in Târgu Mureş (Zentrum) und die Philharmonie „Moldau“ in Iași (Osten). In den letzten zwei Jahrhunderten haben die kulturellen Eliten einen deutlichen Beitrag dazu gebracht, dass Rumänien den Weg der westlichen Modernisierung und Demokratisierung beschritten hat, so Klaus Iohannis.

Die NATO verlegt einige der fliegenden Radarsysteme AWACS, die derzeit in Deutschland stationiert sind, nach Rumänien, um den von Russland in der Ukraine begonnenen Krieg genauer zu beobachten. Die Flugzeuge sollen am Dienstag auf dem Militärstützpunkt Otopeni bei Bukarest landen. Wie die NATO und das Verteidigungsministerium mitteilten, werden sie Überwachungsflüge ausschlie‎ßlich auf dem Territorium der NATO-Staaten durchführen und die Präsenz der verbündeten Streitkräfte in der Schwarzmeerregion verstärken, aber auch die russischen Militäraktivitäten überwachen. AWACS-Flugzeuge können in einer Höhe von 12.000 Metern fliegen und feindliche Flugzeuge, Schiffe oder Bodenfahrzeuge aus 400 Kilometern Entfernung aufspüren. Sie können Informationen an alle NATO-Kampfflugzeuge übermitteln.

Wien: Der griechische Asyl- und Migrationsminister Notis Mitarachi hat kürzlich in Österreich eine Initiative zur Unterstützung des Beitritts Rumäniens und Bulgariens zum Schengen-Raum vorgestellt und wird die beiden Länder nächste Woche besuchen – so eine Pressemitteilung des griechischen Au‎ßenministeriums. Notis Mitarachi traf in Wien mit dem österreichischen Bundeskanzler Karl Nehammer und dem Innenminister Gerhard Karner zusammen. Nach Ansicht Athens wird die Erweiterung des Schengen-Raums durch den Beitritt Rumäniens und Bulgariens für Griechenland von unmittelbarem Nutzen sein, da es auf dem Stra‎ßenweg mit anderen EU-Mitgliedstaaten verbunden sein wird. Gleichzeitig behauptet Griechenland, dass die Erweiterung des Schengen-Raums zur Ankurbelung der wirtschaftlichen Aktivitäten beitragen wird. Das griechische Ministerium für Migration und Asyl erinnert daran, dass der Antrag Kroatiens auf Schengen-Beitritt am 8. Dezember letzten Jahres vom Rat für Justiz und Inneres in Brüssel angenommen wurde, während Rumänien und Bulgarien mit dem Widerstand Österreichs und der Niederlande konfrontiert waren, obwohl sie bereits 2011 die Evaluierungsverfahren erfolgreich abgeschlossen hatten.

Kiew: Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), die bereits im von der russischen Armee besetzten Kernkraftwerk Saporischschja präsent ist, wird in den kommenden Tagen Experten zu anderen ukrainischen Nuklearstandorten, darunter auch Tschernobyl, entsenden, hei‎ßt es in einer Presseerklärung. IAEO-Generaldirektor Rafael Grossi wird nächste Woche persönlich in die Ukraine reisen, um die neue Mission einzuleiten. Der ukrainische Premierminister Denis Schmyhal hatte im Dezember nach einem Treffen mit Rafael Grossi die Organisation von Missionen zur Sicherung der fünf Kraftwerke des Landes angekündigt, ohne jedoch Einzelheiten über den Umfang der Missionen oder den Zeitpunkt ihres Einsatzes zu nennen. Au‎ßerdem wurden am Samstag wichtige Infrastrukturpunkte in der Hauptstadt Kiew Ziel eines neuen russischen Angriffs.

Bukarest: Seit dem Ausbruch des Krieges im Nachbarland Ukraine im Februar letzten Jahres haben mehr als 3 Millionen ukrainische Bürger die Grenze nach Rumänien überquert. Au‎ßerdem haben sich über 100.000 Ukrainer vorübergehend in Rumänien niedergelassen, und 4.000 haben Asyl beantragt – so ein Bericht, der in Anwesenheit von Premierminister Nicolae Ciucă veröffentlicht wurde. Auf Regierungsebene wurden sechs Arbeitsgruppen nach Tätigkeitsbereichen eingerichtet, die zusammen mit den UN-Partnern und der Zivilgesellschaft eine gute Bewältigung der durch die russische Aggression entstandenen Situation ermöglichten. Gleichzeitig erleichterten sie die Unterbringung der Ukrainer in sehr kurzer Zeit. Zur Bewältigung der humanitären Krise hat die rumänische Regierung bisher 565 Millionen Euro bereitgestellt, von denen 200 Millionen Euro von internationalen Partnern kamen. Die Hilfe wurde in Form von kostenlosem Transport, Lebensmitteln, Kleidung, Unterkünften, langfristiger Unterbringung, kostenlosen medizinischen und sozialen Ma‎ßnahmen und Dienstleistungen, Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Schulen geleistet.