Nachrichten 10.07.2023

Die Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 10.07.2023, 16:18

Bukarest: Die rumänischen Behörden haben Kontrollen in Kinderheimen, Altenheimen und Heimen für Menschen mit Behinderungen im ganzen Land angekündigt. Laut Premier Marcel Ciolacu, sollen dabei alle Genehmigungen erneut geprüft werden. Ciolacu forderte au‎ßerdem, dass diejenigen, die sich des Missbrauchs schuldig gemacht haben, bestraft werden, und betonte, dass das Sozialfürsorgesystem geändert werden müsse. Die Behörde für organisierte Kriminalität hatte vorige Woche eine Untersuchung in drei sozialen Pflegezentren in Voluntari und Afumaţi bei Bukarest wegen der unmenschlichen Behandlung der Bewohner durch das Personal eingeleit.

Bukarest: Die Angestellten von Krankenkassen in ganz Rumänien haben am Montag für zwei Stunden die Arbeit niedergelegt. Sie protestieren gegen die im Vergleich zu ihrer Verantwortung und ihrem Arbeitsaufwand niedrigen Gehälter und gegen die drastischen Personalkürzungen im ganzen Land. Laut den Gewerkschaftsführern, seien die Mitarbeiter nicht mehr motiviert zu arbeiten, würden mit Aufträgen überhäuft und die Gehälter seien seit 2017 nicht mehr gestiegen. Das nationale Gesundheitssystem stellt die Behandlung von zwei Millionen schwer kranken Menschen sicher und das von der Nationalen Krankenkasse verwaltete Budget beträgt fast 11 Millionen Euro, das grö‎ßte im öffentlichen System Rumäniens. Trotzdem wurden in den letzten zwei Jahren 1.200 Stellen in diesem Bereich gestrichen.

Bukarest: Das Parlament hat am Montag eine au‎ßerordentliche Sitzung abgehalten, um den Posten des Direktors des rumänischen Nachrichtendienstes nach dem Abgang von Eduard Hellvig in der vergangenen Woche für unbesetzt zu erklären. Hellvig leitete den Dienst 8 Jahre lang und sagte, er habe seine Ziele erreicht. Der erste stellvertretende Direktor des Dienstes, General Răzvan Ionescu, fungiert derzeit als Interimsdirektor. Hellvig hatte am 27. Januar 2015 den ebenfalls zurückgetretenen George Maior ersetzt. Der Direktor des rumänischen Nachrichtendienstes wird vom Präsidenten des Landes ernannt, nachdem er von den Kontrollausschüssen des Senats und der Abgeordnetenkammer bestätigt wurde, und muss auch das Votum des Parlaments einholen.

Bukarest: Das durchschnittliche monatliche Einkommen pro Haushalt betrug im ersten Jahresquartal in Rumänien rund 1.400 Euro, was einem Anstieg von mehr als 5 % gegenüber dem letzten Quartal des Vorjahres entspricht, so einem am Montag vom Nationalen Institut für Statistik veröffentlichten Bericht. Die durchschnittlichen Ausgaben pro Haushalt beliefen sich auf rund 1.200 Euro, 2,5% weniger als im vierten Quartal, und machten mehr als 85% des Gesamteinkommens aus. Die grö‎ßten Ausgaben fielen für den Konsum, Steuern und Abgaben sowie sonstige Gebühren an. Lebensmittel und alkoholfreie Getränke hatten einen gro‎ßen Anteil an den Konsumausgaben, gefolgt von Wohnungskosten, Wasser, Strom, Gas und anderen Brennstoffen.

Bukarest: Das Gefängnis von Piteşti soll in die Liste der historischen Gebäude in Rumänien aufgenommen werden. Kulturministerin Raluca Turcan erklärte, sie werde in Kürze ein entsprechendes Dekret unterzeichnen und unterstütze auch die Idee, dass sich das ehemalige kommunistische Gefängnis um den UNESCO-Status bewerben soll. Das Piteşti-Gefängnis war zwischen 1941 und 1977 in Betrieb und ist dafür bekannt, dass dort zwischen 1949 und 1951 das Piteşti-Experiment stattfand, das als das umfangreichste Gehirnwäscheprogramm mit Folter im ehemaligen kommunistischen Block gilt. Das Programm wurde im September 1951 eingestellt und das Gebäude wurde bis zu seiner Schlie‎ßung im Jahr 1977 als Haftanstalt für politische und gewöhnliche Gefangene genutzt. Im Jahr 2014 wurde hier ein Gedenkmuseum eröffnet, in dem Ausstellungen, Veranstaltungen und Bildungsaktivitäten zum Thema der politischen antikommunistischen Inhaftierung stattfinden.

Chişinău: Der Direktor des Nachrichtendienstes und des Sicherheitsdienstes der Republik Moldau Alexandru Musteaţa gab am Montag bekannt, ein russisches Spionagenetzwerk, das gegen moldauische Interessen agierte, sei aufgelöst worden. Nach Angaben von Radio Chişinău hat der moldauische Geheimdienst zusammen mit Staatsanwälten, die auf die Bekämpfung des organisierten Verbrechens und besondere Fälle spezialisiert sind, eine strafrechtliche Untersuchung wegen Verrats und Spionage gegen zwei Agenten des russischen Sicherheitsdienstes FSB eingeleitet. Die beiden sollen an der Organisation feindlicher Aktivitäten gegen die Sicherheit der Republik Moldau beteiligt gewesen sein, indem sie moldauische Bürger für den Aufbau eines Spionagenetzwerkes rekrutiert haben. Ziel war es, soziale und politische Prozesse zugunsten Russlands zu beeinflussen, die Abhängigkeit Moldaus von Moskau aufrechtzuerhalten und zu versuchen, die öffentliche Meinung Moldaus zu manipulieren.