Nachrichten 26.03.2024

Die wichtigsten Meldungen des Tages

Newsroom, 26.03.2024, 18:41

Die Europäische Kommission hat in einem am Montag veröffentlichten Bericht über sechs Mitgliedstaaten davor gewarnt, dass Rumänien in Bezug auf seine Außenhandels- und Haushaltsbilanz noch immer anfällig ist. Dem Bericht zufolge machen „die hohen Defizite der Leistungsbilanz und des Haushalts sowie die hohe Inflationsrate, die alle über dem Niveau vor der Pandemie liegen, die Wirtschaft potenziell anfällig für Schocks“. Bislang hatte Rumänien aufgrund seiner soliden Wirtschaft, seines mittelfristigen Wachstums und seiner geringen Verschuldung keine Schwierigkeiten, seinen Finanzierungsbedarf zu decken. Der Bericht stellt auch fest, dass Rumäniens Devisenreserven im Großen und Ganzen angemessen“ erscheinen und Ende 2023 fast fünf Monate der Importe und mehr als 100% der kurzfristigen Auslandsschulden abdecken.

Die rumänischen Landwirte haben die Europäische Kommission aufgefordert, die Gemeinsame Agrarpolitik zu vereinfachen und flexibler zu gestalten, da sie mit einer Reihe von finanziellen Problemen konfrontiert sind und ihnen der Bankrott droht. Ihre Vertreter trafen sich am Montag vor dem Hintergrund von Protesten in allen Mitgliedstaaten mit dem EU-Kommissar für Landwirtschaft. Die Vorschläge der Kommission werden von den in Brüssel tagenden EU-Agrarministern geprüft. Die rumänischen Landwirte haben Vorschläge unterbreitet, um die negativen Auswirkungen der EU-Umweltregelungen und -auflagen sowie des Krieges in der Ukraine zu verringern und der Marktvolatilität entgegenzuwirken. Sie sagen, dass zusätzliche Mittel gefunden werden müssen, um Bauern zu ermutigen, bestimmte Umweltprogramme umzusetzen, anstatt Geld aus den Fonds der Gemeinsamen Agrarpolitik zu nehmen.

Die Abgeordnetenkammer hat am Dienstag einen einfachen Misstrauensantrag gegen den sozialdemokratischen Landwirtschaftsminister Florin Barbu abgelehnt, der von den Opposiitionsfrakltionen der Union „Rettet Rumänien“ und der „Kraft der Rechten“ initiiert wurde. Am Montag kritisierte die Opposition den Minister für seinen Umgang mit den Bauernprotesten Anfang des Jahres und für die Erwähnung des Namens des ehemaligen kommunistischen Diktators Nicolae Ceauşescu in einem positiven Kontext. Die Unterzeichner des Antrags sagen, der Minister vernachlässige die rumänische Bevölkerung, die mit ständigen Preiserhöhungen auf dem Markt und in den Geschäften konfrontiert ist,  während er sich nur um die Förderung von Parteiinteressen kümmert. Florin Barbu entgegnete, dass der Antrag viele unwahre Behauptungen enthalte, die darauf abzielten, Verwirrung zu stiften und Wahlkampfzwecke zu bedienen.

Die Präsidenten der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, des Europäischen Rates, Charles Michel, und des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, haben eine Resolution der Vereinten Nationen begrüßt, in der zum ersten Mal ein Waffenstillstand im Gazastreifen gefordert wird. Der UN-Sicherheitsrat hat die Resolution mit 14 Stimmen bei Enthaltung der Vereinigten Staaten angenommen. Darin wird eine sofortige Waffenruhe während des Ramadan, der am 9. April endet, gefordert, die zu einer dauerhaften Waffenruhe führen soll. In der Resolution wird auch die sofortige und bedingungslose Freilassung aller von der Hamas festgehaltenen Geiseln gefordert. Der Krieg im Gazastreifen, der vor fünf Monaten begann, hat bisher über 32.000 Tote und mehr als 74.600 Verletzte gefordert. Laut palästinensischen Quellen droht einem Großteil der Bevölkerung des Gazastreifens eine Hungersnot. 
Als Reaktion auf die Entscheidung der USA, sich der Stimme zu enthalten, sagte der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu einen israelischen Besuch in Washington ab.

Die rumänische Tennisspielerin Sorana Cîrstea ist in der Runde der letzten 16 des WTA-1000-Turniers in Miami (USA) mit einem Gesamtpreisgeld von fast 9 Millionen Dollar ausgeschieden. Sie unterlag der Amerikanerin Danielle Collins in einem am Montag ausgetragenen Match in zwei Sätzen mit 6:3, 6:2. Das rumänisch-georgische Paar Monica Niculescu/Oksana Kalashnikova unterlag in der Doppel-Finalrunde des Turniers von Miami  dem amerikanischen Paar Sofia Kenin/Bethanie Mattek-Sands mit 6:3, 6:4.