Nachrichten 02.07.2024
Die wichtigsten Meldungen des Tages
Newsroom, 02.07.2024, 17:42
Die zweitägigen Konsultationen des rumänischen Ministerpräsidenten Marcel Ciolacu mit den politischen Parteien über den Zeitplan der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sind beendet. Die Forța Dreptei unterstützt die Durchführung der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen zur gleichen Zeit wie die Parlamentswahlen am 1. oder 8. Dezember. Die Wahlen müssen pünktlich abgehalten werden – so lautete die Botschaft der Vertreter der Partei am Dienstag. Bei den Gesprächen am Montag wurde deutlich, dass einige Parteien – USR oder UDMR – Wahlen im November und Dezember wünschen, während andere – AUR oder die Sozial-Liberale Humanistische Partei – sich für die Präsidentschaftswahlen im September bereit erklären, da die PSD diese in einer Mitregierung durchführen möchte. Die vom sozialdemokratischen Ministerpräsidenten initiierten Gespräche finden vor dem Hintergrund von Meinungsverschiedenheiten innerhalb der regierenden PSD-PNL-Koalition statt. Bei einem parallel zu den Regierungsgesprächen abgehaltenen Treffen beschloss die Führung der Liberalen einstimmig, dass die Präsidentschaftswahlen im November abgehalten werden sollten, nachdem man sich im Frühjahr darauf geeinigt hatte, sie im September zu organisieren. Am 9. Juni fanden in Rumänien bereits gemeinsame Kommunal- und Europaparlamentswahlen statt.
In Bukarest wurde die Arbeit der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Anwesenheit von Würdenträgern aus über 50 Ländern der Welt fortgesetzt. Am Montag erörterten die Teilnehmer die Entschließungen der Allgemeinen Ausschüsse zu verschiedenen Themen wie Sicherheit, Klimawandel, Umweltschutz und Korruptionsbekämpfung in der Außenpolitik. All diese Aspekte werden in die Erklärung von Bukarest aufgenommen, das Abschlussdokument, mit dem die Versammlung enden wird. Am Rande des Treffens organisierten die rumänischen Parlamentarier weitere Veranstaltungen, um die Prioritäten Bukarests in Bereichen wie der infrastrukturellen Anbindung an die zentralasiatischen Länder, der Energieanbindung oder der Anbindung in den Bereichen Transport, IT, Forschung und Innovation zu beleuchten.
Das Nationale Institut für Statistik verzeichnete in Rumänien ein wachsendes Interesse an der Nutzung von Bibliotheken und kulturellen Aktivitäten. Im vergangenen Jahr liehen die Bibliotheken über 19 Millionen Bücher an 2,4 Millionen aktive Nutzer aus, 54 000 mehr als im Jahr 2022. Das Institut stellt außerdem fest, dass die Zahl der Besucher von Museen und öffentlichen Galerien im vergangenen Jahr um über 3 Millionen und die der Zuschauer von Aufführungen und Konzerten um fast 2 Millionen im Vergleich zum Vorjahr gestiegen ist.
