Nachrichten 24.01.2024

Die Liberalen werden am Sonntag zu einem außerordentlichen Nationalrat zusammenkommen, um die Kandidatur des ehemaligen Vorsitzenden der PNL, Crin Antonescu, zu bestätigen, der als gemeinsamer Kandidat der regierenden Koalition in Rumänien für die Präsidentschaftswahlen im Mai vorgeschlagen wurde. Mit demselben Ziel hat die PSD einen außerordentlichen Kongress für den 2. Februar angesetzt, während die UDMR Anfang nächster Woche abstimmen wird. Die erste und zweite Runde der Präsidentschaftswahlen sind für den 4. und 18. Mai angesetzt. Bisher haben der Bürgermeister von Bukarest, Nicușor Dan, der unabhängige Călin Georgescu und die Vorsitzende der USR, Elena Lasconi, angekündigt, dass sie ins Rennen gehen wollen. Die beiden letztgenannten waren die von den Rumänen favorisierten Kandidaten bei den Präsidentschaftswahlen, die kürzlich am 6. Dezember vom rumänischen Verfassungsgericht (CCR) annulliert wurden, obwohl die Stimmabgabe für die zweite Runde in der Diaspora bereits begonnen hatte. Das CCR traf diese Entscheidung, nachdem der Oberste Nationale Verteidigungsrat einen Bericht veröffentlicht hatte, in dem von einer Einmischung von außen in den Wahlprozess die Rede war, die jedoch nicht durch gerichtliche Untersuchungen bestätigt wurde. Zehntausende Rumänen gingen auf die Straße und forderten die Wiederholung des zweiten Wahlgangs, der ihrer Meinung nach ungerechtfertigt abgesagt wurde.

Der Bürgermeister des beliebten rumänischen Ferienortes Sinaia in den südlichen Karpaten, der Liberale Vlad Oprea, wurde am Donnerstag gegen eine Kaution von 600.000 Lei (über 100.000 Euro) in einem Fall, in dem er mehrerer Korruptionsdelikte verdächtigt wird, unter gerichtliche Aufsicht gestellt. Außerdem wurde ihm die Ausübung seines Amtes als Bürgermeister untersagt, da er in diesem Amt angeblich die Straftat des Amtsmissbrauchs begangen hatte. Laut den Staatsanwälten der Nationalen Antikorruptionsbehörde soll Vlad Oprea von einem Geschäftsmann Bestechungsgelder in Höhe von insgesamt fast 240.000 Euro gefordert und erhalten haben, um die Beschaffung von Dokumenten für den Bau eines Hotels in dem Ort zu erleichtern.

Am Freitag haben in allen größeren Städten Rumäniens militärische und religiöse Zeremonien, Aufführungen oder Ausstellungen stattgefunden, um die Union der rumänischen Fürstentümer Walachei und Moldawien zu begehen. Vor 166 Jahren, am 24. Januar 1859, wurde Alexandru Ioan Cuza zum Herrscher der Walachei gewählt, nachdem er am 5. Januar zum Herrscher der Republik Moldau gewählt worden war. Dieser Akt des politischen Willens der Fürstentümer, sich zu vereinen, war der erste Schritt zur Schaffung des modernen rumänischen Einheitsstaats. Die wichtigsten aktuellen politischen Führer sandten aus diesem Anlass Botschaften. „Der 24. Januar ist eine Gelegenheit, Bilanz zu ziehen und über das von unseren Vorfahren hinterlassene Erbe und unsere Verantwortung, es zu bewahren und zu pflegen, nachzudenken“, betonte der rumänische Präsident Klaus Iohannis. Premierminister Marcel Ciolacu betonte seinerseits, dass die Kleine Union ein Beispiel dafür sei, wie ein wichtiges politisches Projekt, das im Einklang mit dem Willen des Volkes in Angriff genommen wird, Wirklichkeit werden kann. Die Rumänen genießen also ein langes Wochenende zu Ehren des Tages der Vereinigung der rumänischen Fürstentümer, der zum Feiertag erklärt wurde. Viele haben sich dafür entschieden, die Brücke in den Skigebieten des Landes zu verbringen. Vor dem Hintergrund, dass neben zahlreichen Veranstaltungen im ganzen Land auch Demonstrationen geplant sind, werden über 22.000 Mitarbeiter des Innenministeriums mobilisiert und im ganzen Land eingesetzt, um die öffentliche Ordnung zu gewährleisten.

Am Freitag haben Eisenbahner, Militärreservisten, Polizisten, Bergleute, Forstarbeiter, Stahlarbeiter, Mitarbeiter der Bukarester U-Bahn und Rentner ihre Teilnahme an einer Protestkundgebung vor der Regierung im Zentrum von Bukarest angekündigt. Es werden Zehntausende von Menschen erwartet. Diese demonstrieren ihre Unzufriedenheit mit der zu Jahresbeginn verabschiedeten Regierungsverordnung, die das Einfrieren jeglicher Indexierung oder Gehaltserhöhung für zahlreiche Beamte, aber auch die Nichtanpassung der Renten an die Inflation festschreibt. Gleichzeitig wurde in den letzten Tagen die Umstrukturierung zentraler öffentlicher Einrichtungen und staatlicher Unternehmen angekündigt. Laut Premierminister Marcel Ciolacu ist die Reorganisation des Haushaltsapparats eine Priorität für die derzeitige Koalitionsregierung.

SPORT: Der rumänische Meister FCSB besiegte am Donnerstagabend in der siebten Runde der Europa League in Baku den aserbaidschanischen Qarabag FK mit 3:2. Mit diesem wichtigen Erfolg sicherte sich der FCSB nicht nur seinen Platz in der nächsten Runde des Wettbewerbs, sondern hat auch gute Chancen, sich direkt für das Sechzehntelfinale zu qualifizieren. Am 30. Januar treffen die Rumänen in Bukarest auf die Engländer von Manchester United.