Brandunglück, Proteste, Regierungsrücktritt: Chronik einer bewegten Woche
Die friedlichen Demonstranten in Bukarest und anderen Städten Rumäniens haben sich mit dem Rücktritt der Regierung von Victor Ponta nicht zufrieden gegeben. Jeden Abend protestieren Tausende Menschen gegen die Missstände in der Politik.
Bogdan Matei, 06.11.2015, 17:29
Verzweiflung und Trauer mündeten in Wut – und diese Wut stößt einen Wandel an, den viele sich wünschten, aber nicht mehr richtig an ihn glaubten. Nach dem Brandunglück im Bukarester Klub Colectiv, bei dem vor einer Woche mehr als 30 Menschen getötet und weitere über 150 verletzt wurden, übte sich die Gesellschaft über die drei Tage Staatstrauer exemplarisch in Zurückhaltung. Am Dienstag setzten aber massive Straßenproteste ein, unter deren Druck die Macht nachgegeben hat. An spontanen Protestmärschen, im Internet ohne formelle Anführer abgesprochen, beteiligten sich jeden Abend viele Tausende Menschen – nicht nur in Bukarest, sondern auch in den größeren Provinzstädten. Die Demonstranten rebellieren lautstark, scharf, sarkastisch, aber gewaltlos gegen eine politische Klasse, die sie als zynisch, unfähig und korrupt wahrnehmen. Korruption tötet! – das ist das Leitmotiv der Buhrufe gegen die Zentral- und Kommunalverwaltung.
Am Dienstag trat der Sozialdemokrat Victor Ponta zurück, gegen den schon seit Sommer ein Korruptionsverfahren läuft. Am gleichen Tag kündigte auch Cristian Popescu-Piedone, Bürgermeister im vierten Haupstadtbezirk. Sein Amt hatte die Betriebsgenehmigung für den Killerklub erstellt. Seit Donnerstag diskutiert Staatspräsident Klaus Iohannis der Reihe nach mit den Parteien und sucht nach eine neuen Regierungskonstellation. Die Härte der Proteste hat die Politiker aus dem Konzept gebracht – niemand scheint im Moment die heiße Kartoffel der Regierung annehmen zu wollen. An die Langlebigkeit des Interimspremiers Sorin Câmpeanu glaubt niemand so richtig. Die Sozialdemokraten, stärkste Partei im Parlament, wollen die bisherige dreiteilige Koalition erhalten, in der sie die erste Geige spielen durften. Es sei notwendig, so schnell wie möglich eine neue Regierung einzusetzen, die den Haushalt für nächstes Jahr vorbereitet und das Land durch den Winter führt. Die Opposition verlangt hingegen die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen – ein Neustart der Politik. Das trifft auch eher die Atmosphäre der Straßenproteste, wobei aber keine Partei als besser als die anderen gilt. Die Demonstranten wollen außerdem, dass auch andere Akteure einen Schritt zurück machen: Ombudsmann Victor Ciorbea, der Patriarch der Orthodoxen Kirche Daniel, oder auch Präsident Iohannis selbst. Andere sehen in der Krise das Versagen der Republik und wollen die Monarchie zurück. Der Chor der Stimmen in den Demonstrationen ist so vielfältig wie auch die Spannungen in der Gesellschaft.
