Bukarest hat einen neuen Oberbürgermeister
Der Sieger bei den Kommunalwahlen in Bukarest, der unabhängige Bürgerrechtler Nicusor Dan, ist ins Bürgermeisteramt eingezogen.
Bogdan Matei, 30.10.2020, 15:32
Nicuşor Dan, der unabhängige Kandidat, der das Rennen um das Bukarester Rathaus bei den Kommunalwahlen vom 27. September gewonnen hat und von der Nationalliberalen Partei und der Allianz “ Union Rettet Rumänien – PLUS“ unterstützt wurde, hat am Donnerstag sein neues Mandat übernommen. Nicuşor Dan, ein angesehener Mathematiker und langjähriger Bürgerrechtler, gewann im vergangenen Monat ein begehrtes Amt, das auch als Sprungbrett für seine politische Karriere dienen könnte. Einer seiner Vorgänger, Traian Băsescu, wurde Präsident, während ein anderer ehemaliger Bürgermeister, Victor Ciorbea, das Amt des Premierministers erlangte. Die Hauptstadt stellt insgesamt ein Zehntel der wahlberechtigten Bürger Rumäniens dar. Bukarester Bürgermeister verfügen in der Regel über die meisten Stimmen, mit Ausnahme des Präsidenten. Bukarest ist die reichste Stadt des Landes, mit sozialen und wirtschaftlichen Indikatoren, die über dem EU-Durchschnitt liegen, und mit einer dynamischen Demografie. Die scheidende Bürgermeisterin, die Sozialdemokratin Gabriela Firea, die für ein zweites Mandat bei den Kommunalwahlen gegen Nicusor Dan antrat, hat jedoch eine Stadt hinterlassen, die an Umweltverschmutzung erstickt, durch starken Verkehr gelähmt ist und ein marodes Heizungsnetz sowie eine mangelhafte Infrastruktur aufweist. Das Bukarester Rathaus hat derzeit rund 6.000 anhängige Rechtsstreitigkeiten und Schulden in Höhe von über 600 Millionen Euro, wobei die Steuern der städtischen Unternehmen nicht einbezogen sind, sowie Pfändungen im Wert von rund 14,5 Millionen Euro. Der neue Bürgermeister bat um Zeit, um all diese Probleme zu lösen.
Nicuşor Dan sagte, dass Bukarest ausgezeichnete Aussichten habe, und er sich des Erfolgs sicher sei. Kurzfristig jedoch bat er die Bukarester um Geduld und Solidarität, denn die Probleme der Stadt sind ernst und dringend. Er fügte hinzu, dass wir es mit einer Gesundheitskrise zu tun haben, mit einer Heizungskrise, und einer Finanzkrise. Haben Sie Geduld, und wir werden alles lösen. Wir sind eine Gemeinschaft, und es liegt in unserer Verantwortung, diese Pandemie zu überwinden“, ermutigte er die Bukarester.
Nicuşor Dan hat ein ausgezeichnetes Verhältnis zu dem liberalen Premierminister Ludovic Orban und verfügt im Bukarester Stadtrat, der von den Liberalen und der Allianz Union Rettet Rumänien – PLUS“ beherrscht wird, über eine Mehrheit, auf die er sich verlassen kann. Auf Bezirksebene gewannen die von diesen Parteien unterstützten Kandidaten nur drei Sitze, während die anderen drei an die Sozialdemokraten gingen.
Landesweit war das Wahlergebnis auf Ebene der Landkreisräte ähnlich ausgeglichen. Die Sozialdemokraten hielten an ihren traditionellen Machtzentren im Süden und Osten fest, während die Liberalen ihren Einfluss im Westen festigten. Der Ungarn-Verband gewann die meisten Stimmen in den zentral rumänischen Landkreisen, in denen eine ungarische Mehrheit lebt. Die Allianz der Union Rettet Rumänien-PLUS, die von einem Drittel der Bevölkerung in Bukarest gewählt wurde, gewann zum erstmals auch die Bürgermeisterwahlen in den Großstädten Braşov, Alba Iulia, Bacău und Timişoara. In der letzteren Stadt ist Dominic Fritz der neue Bürgermeister, ein Deutscher, der 2003 im Alter von 20 Jahren zum ersten Mal nach Rumänien kam. Mehr als die Hälfte der Bürger Timişoaras haben ihm ihre Stimme gegeben, was einmalig in der Geschichte dieser Stadt ist.
