Ein Europa mehrerer Geschwindigkeiten
In Brüssel spricht man über eine Europäische Union der unterschiedlichen Geschwindigkeiten.
Dora Mihălcescu, 01.03.2017, 17:04
Die Information sorgt für Schüttelfrost im Osten: Brüssel wünsche eine differenzierte Europäische Union. Anders gesagt, gebe es die Möglichkeit, dass ein Teil der Mitgliedsstaaten sich zusammen schneller entwickeln, ohne dass der Rest der EU-Staaten den Schritt halten muss.
Frankreichs Präsident François Hollande gab bekannt, die Chefs der vier großen EU-Staaten Deutschland, Italien und Spanien werden am 6. März zusammenkommen, um über die notwendigen Reformen in der Union zu sprechen. François Hollande, der von Euractiv.com zitiert wird, fügte hinzu, es geht nicht darum, dass wir vier bestimmen werden, wie Europa aussehen muss. Wir sind vier bedeutende Länder und wir haben die Aufgabe, zu beschließen, was wir mit den anderen zusammen tun . Ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten in gibt es schon! Laut einer rumänisichen Journalistin, die für Adevărul schreibt, sei die EU aus drei Arten von Ländern gebildet, einige sind Mitglieder des Euroraums, andere nicht. Einige Staaten sind Mitglieder des Schengener Abkommens, andere sind non-Schengen usw. Rumänien gehört zur letzten Kategorie und hat sich gar nicht bemüht, einen Platz nach vorne zu erreichen, so wie andere Ostländer gemacht haben, und glaubte vielleicht, dass die EU- und NATO-Zugehörigkeit den Platz der Außenpolitik und der Diplomatie einnehmen könnte.
Nachdem der Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker, seine Vision über das Europa nach dem Brexit, vorgestellt hat, forderte der sozial-demokratische Euro-Abgeordnete Victor Boştinaru den Staatschef Klaus Iohannis auf, eine Debatte mit den Vertretern Rumäniens im Europäischen Parlament und im rumänischen Parlament zu organisieren, die das Thema Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten angehen soll. Dieses Konzept vertiefe die schon existierenden Differenzen zwischen den Ländern, die zum harten Kern gehören, und den anderen europäischen Staaten. Die Euroabgeordnete Renate Weber von der ALDE, erklärte, es sei nicht normal, dass Klaus Iohannis nach Büssel fahre und alleine bestimmen soll. Die liberale Adina Vălean sagte, ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, könnte in der EU zu Missverständnissen und Unzufriedenheiten führen. Heute solle die EU einig und koherenter vor den Drohungen und Herausforderungen sein.
Monica Macovei, die keiner Partei angeschlossen ist, meint, die EU müsse sich reformieren; gleichzeitig sei eine größere Transparenz nötig, das Geld solle sorgfölltiger ausgegeben werden und natürlich es soll keine EU der unterschiedlichen Geschwindigkeiten geben. Im vergangenen Herbst wurde in Bukarest eine Präsidialkommission gegründet, die ein Landesprojekt herausarbeiten soll. Der Landeschef erklärte damals, das Projekt werde in einem Jahr finalisiert. Die Freunde und die Feinde müssen Verständnisvoll sein und warten, bis das Landespropjekt beendet wird, schlussfolgerte die Journalistin von Adevărul, die wir am Anfang des Beitrags erwähnt haben.
