Neuer rumänischer Premierminister auf Staatsbesuch in Chișinău

Die heutige Republik Moldau, die auf einem Teil der 1940 – infolge eines Ultimatums der stalinistischen Sowjetunion – annektierten Gebiete im Osten Rumäniens entstand, erklärte am 27. August 1991 ihre Unabhängigkeit von Moskau. Am selben Tag erkannte Rumänien als erster Staat der Welt diese Unabhängigkeit an. In den 35 Jahren, die seither vergangen sind, war Bukarest der beständigste und leidenschaftlichste Verfechter der Souveränität und territorialen Integrität der Republik Moldau – und in jüngerer Zeit auch ihrer europäischen Integration.

Es ist üblich, dass neue Staats- oder Regierungschefs aus Bukarest oder Chișinău unmittelbar nach ihrem Amtsantritt den Nachbarstaat besuchen – dies ist in der Regel ihre erste Auslandsreise im Rahmen ihrer Amtszeit.

Der neue rumänische Premierminister Luca Niculescu, der vor einer Woche sein Amt antrat, bildete hierbei keine Ausnahme. Nach einem Gespräch mit seinem Amtskollegen aus Chișinău, dem prowestlichen Vasile Tofan, erklärte Niculescu, dass die Republik Moldau und Rumänien die Umsetzung gemeinsamer Infrastruktur- und Energieprojekte beschleunigen sowie ihre wirtschaftlichen Beziehungen vertiefen würden. Er betonte, dass Rumänien seine Unterstützung für die Republik Moldau bekräftige – sowohl im Hinblick auf die europäische Integration und die Sicherheit als auch bei der Festigung ihrer Energieunabhängigkeit.

Zudem unterstützt Bukarest die Eröffnung der beiden noch ausstehenden Verhandlungskapitel für den EU-Beitritt der Republik Moldau bis Jahresende und sagte technische Hilfe bei der Angleichung der nationalen Gesetzgebung an das EU-Recht zu. Premierminister Vasile Tofan erklärte seinerseits, dass sein Team die gemeinsamen Projekte mit Rumänien beschleunigen wolle – insbesondere jene, die auf eine Stärkung der Verbindung zwischen den beiden Staaten abzielen. Zu den Prioritäten zählen der Bau mehrerer Brücken über den Fluss Pruth, die Modernisierung des Straßennetzes sowie die Vereinfachung der Grenzübergänge.

Die beiden Premierminister erörterten die Beschleunigung von Projekten zur Stromvernetzung sowie die Möglichkeit, dass die Republik Moldau bereits ab dem kommenden Winter Erdgas aus dem Vorkommen „Neptun Deep“ im Schwarzen Meer beziehen könnte.

Vasile Tofan erwähnte zudem, dass die Republik Moldau verstärkt rumänische Investitionen in Sektoren wie Industrie, Energie, Technologie und Infrastruktur anziehen möchte. Dies soll unter anderem dazu dienen, Möglichkeiten zur Beteiligung am Wiederaufbau der benachbarten Ukraine zu schaffen, die von russischen Truppen angegriffen wurde.

Premierminister Luca Niculescu begann seinen Besuch mit Gesprächen mit Vertretern der rumänischen Botschaft und des Generalkonsulats in Chișinău. Er traf sich außerdem mit dem Metropoliten von Bessarabien, Antonie, der kanonisch dem orthodoxen Patriarchat von Bukarest untersteht. Darüber hinaus kam der Premierminister mit Vertretern rumänischer Unternehmen zusammen, die Investitionsprojekte in der Republik Moldau umsetzen. Er würdigte die Schaffung von rund 12.000 Arbeitsplätzen im Nachbarland sowie das Volumen des bilateralen Handels, das im vergangenen Jahr etwa 4,5 Milliarden Euro erreichte.