EU-Arbeitsmarktfreizügigkeit: Rumänen-Invasion bleibt aus
Die Rumänen können ab dem 1. Januar frei in Europa arbeiten. In Großbritannien und anderen Ländern wurde die Angst vor einer sogenannten Invasion geschürt.
Roxana Vasile, 07.01.2014, 14:33
Der freie Verkehr im EU-Raum“ und der freie Arbeitsmarkt“ sind zwei verschiedene Begriffe. Nach dem EU-Beitritt Rumäniens im Jahre 2007 haben die Rumänen das Recht, frei durch den EU-Raum zu reisen. Wenn wir aber über die Arbeit sprechen, dann ist es nicht mehr so einfach. Man brauchte Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis und konnte nur in bestimmten Bereichen tätig sein. Ab dem 1. Januar 2014 gibt es keine Restriktionen mehr. Einige europäische Politiker und ein Teil der Presse meinten, das könnte zu einem verstärkten Zuzug von Rumänen führen. Die Realität zeigt aber etwas anderes.
Tagelang ironisierten britische Zeitungen und Bürger die Tatsache, dass am ersten Jahrestag 2014 nur ein einziger Rumäne nach London kam. Die Europäische Kommission hat bekanntgegeben, dass sie keine Nachricht von EU-Ländern wie Großbritannien und Deutschland bezüglich einer sogenannten Invasion bekommen habe. Laut Jonathan Todd, dem Sprecher des EU-Kommissars für Soziales und Integration, ließen sich zahlreiche Rumänen schon vor der Gewährung der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit in den EU-Mitgliedsstaaten nieder. Es kann sein, dass die meisten, die schon im Ausland arbeiten wollen, es auch bis jetzt getan haben. Die Europäische Kommission erkennt, dass es zu Problemen auf lokaler Ebene kommen könne, was die Schulen, die Gesundheit und Infrastruktur anbelangt. In dem Haushalt für 2014-2020 sind die notwendigen Summen geplant. Jonathan Todd dazu:
Die Europäische Komission kann durch den europäischen Sozialfonds in Höhe von 10 Milliarden Euro helfen. Die Mitgliedsstaaten müssen wenigstens 20% der zugeteilten Summe für soziale Inklusion, also für das Lösen derartiger Probleme ausgeben.“
Constantin Rudniţchi, Wirtschaftsanalyst, erklärte, Probleme erscheinen, wenn die Migranten illegal Sozialhilfe bekommen und sich der Gesundheitsdienste erfreuen. Die Kosten seien, verglichen mit dem Nutzen, niedrig:
Arbeitnehmer, die aus einem anderen EU-Land kommen, die auf sozialer Ebene ihre Pflichten erfüllen, helfen dem Gastgeberland und der einheimischen Bevölkerung, ihre Renten zu bekommen, ein konsolidiertes Gesundheitssystem und ein bestimmtes Lebensniveau aufrecht zu erhalten.“
Die Europäische Kommission unterstreicht die Tatsache, dass der freie Personen- und Dienstleistungsverkehr ein wesentliches Prinzip sei. Die sieben Jahre seit dem EU-Beitritt und somit auch die Restriktionsperiode seien vergangen, so die EU-Kommission.
