Für die Zeit nach Corona: Regierung legt Konjunkturplan vor
Die Behörden in Bukarest haben den sogenannten Nationalen Wiederaufbau- und Resilienzplan vorgelegt, der das Land nach der Pandemie wieder auf den richtigen Weg bringen soll.
Bogdan Matei, 27.11.2020, 13:54
Verwahrloste Krankenhäuser mit prekärer Ausstattung, unzureichendes oder unzureichend ausgebildetes medizinisches Personal, Online-Unterricht ohne genügend Tablet-PCs in den Schulen, Fabriken, die die Produktion eingestellt haben, das Hotel- und Gaststättengewerbe am Rande des Zusammenbruchs, geschlossene Theater und Kinos, Kleinbauern, die wegen geschlossener Märkte gezwungen sind, ihre Produkte in der Kälte des Winters zu verkaufen. Niemand ist von der Coronavirus-Pandemie verschont geblieben, die Krankheit hat die gesamte rumänische Wirtschaft und Gesellschaft in Mitleidenschaft gezogen.
Vor diesem Hintergrund hat die Regierung in Bukarest am Donnerstag in einer öffentlichen Debatte das Nationale Konjunkturprogramm für die Zeit nach der Gesundheitskrise lanciert, dank dem mehr als 30 Milliarden Euro an europäischen Geldern nach Rumänien fließen sollen. Das Projekt soll die beschleunigte Entwicklung des Landes in den nächsten 4 Jahren sicherstellen, wobei die europäischen Mittel insbesondere für den Bau neuer Krankenhäuser und Hunderter von Autobahnkilometern, für Investitionen in die Schulinfrastruktur oder für die Digitalisierung der Verwaltung zur Verfügung gestellt werden. Das versicherte anlässlich der Vorstellung des Plans Präsident Klaus Iohannis.
Es sind dringend erforderliche Investitionen in die Gesundheitsinfrastruktur, einschließlich des Baus neuer und der Erweiterung bestehender Krankenhäuser. Wir schlagen zusätzliche Investitionen in die schulische Infrastruktur und Mittel für lokale Gemeinden vor, einschließlich für die Digitalisierung der Verwaltung und die Stadterneuerung. Es ist an der Zeit, die Digitalisierung der Verwaltung zu nutzen und auf die Kompetenzen der Zukunft zuzugreifen.
Von den 30 Milliarden Euro, die mit dem Plan einher gehen werden, sind 14 Milliarden Euro nicht rückzahlbare Zuschüsse, der Rest sind Darlehen zu günstigen Zinssätzen, die die Europäische Kommission für alle Mitgliedstaaten vereinbaren konnte. Der Plan sei eine Ergänzung zu bestehenden europäischen Geldern, erklärte Ministerpräsident Ludovic Orban.
Alle Maßnahmen, alle Programme, die in diesem Nationalen Wiederaufbauplan enthalten sind, werden aufeinander abgestimmt und durch andere Finanzierungsquellen ergänzt, von denen Rumänien in der kommenden Periode profitieren wird. Uns werden mehr als 46 Milliarden Euro für die Kohäsion, die Landwirtschaft und den Fonds für einen gerechten Übergang zur Verfügung stehen.
Der Nationale Wiederaufbau- und Resilienzplan wird derzeit öffentlich diskutiert und soll anschließend in Brüssel vorgestellt werden, so dass die Finanzierung der von Bukarest vorgeschlagenen Projekte im nächsten Jahr beginnen kann. In der Zwischenzeit kann die rumänische Zivilgesellschaft Vorschläge zur Vervollständigung des Plans unterbreiten.
NGOs, die in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Soziales tätig sind, haben bereits ihre Absicht bekundet, einen Beitrag zu leisten, und die Regierung gebeten, konkrete Konsultationen zu organisieren. Ihrer Ansicht nach sollte das Dokument als Priorität Maßnahmen zur Unterstützung gefährdeter sozialer Kategorien enthalten, mit besonderem Schwerpunkt auf Kindern und Jugendlichen aus benachteiligten Verhältnissen, damit diese ihre Ausbildung fortsetzen können.
