Kandidaten für die Präsidentschaftswahl beginnen Wahlkampf
Am Freitag beginnt der Wahlkampf für die Präsidentschaftswahlenam 4. Mai.
Daniela Budu, 02.04.2025, 13:56
Im Jahr 2024 fanden in Rumänien vier Wahlgänge statt – Kommunal-, Parlaments-, Präsidentschafts- und Europawahlen – wie in keinem anderen Jahr in den dreieinhalb Jahrzehnten seit dem Übergang zur Demokratie. Auch zum ersten Mal erklärte das Verfassungsgericht eine Wahl für ungültig, es geht um den ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen im November, wegen massiven Einflusses von außen. In der Stichwahl sollte ein fast unbekannter unabhängiger Kandidat, Călin Georgescu, dessen einziges Mittel der Wahlwerbung sein TikTok-Account sein sollte, gegen die USR-Chefin Elena Lasconi antreten. Nun bereitet sich Rumänien darauf vor, am 4. Mai erneut seinen Präsidenten zu wählen.
Es gibt 11 registrierte Kandidaten, von denen sieben von politischen Parteien unterstützt werden und vier parteilose Kandidaten. Der Wahlkampf beginnt am Freitag, und die Ständige Wahlbehörde AEP hat auf ihrer Website die überarbeitete Fassung ihres Leitfadens zur Vorbeugung und Bekämpfung von Wählerfehlinformationen für die Präsidentschaftswahlen veröffentlicht. Laut einer Pressemitteilung der Behörde habe der Leitfaden keinen normativen Charakter, sondern enthalte Mindestempfehlungen für die korrekte Erkennung von Falschnachrichten oder -informationen, um die Auswirkungen dieser Phänomene auf den Wahlprozess zu verhindern und zu bekämpfen.
Schlagzeilen, die Sensationslust versprechen, alarmistische Nachrichten oder Nachrichten mit ausweichenden Formulierungen seien ein konkretes Anzeichen dafür, dass eine in den sozialen Medien veröffentlichte Information falsch sein könnte, und es wäre gut, sich einen Moment Zeit zu nehmen, um den Inhalt zu analysieren, bevor man ihn weiter verbreitet, so eine der Empfehlungen der Ständigen Wahlbehörde. Das Dokument enthält mehrere Empfehlungen, sowohl für Wähler als auch für Kandidaten, denn laut AEP können Fehlinformationen sowohl die Wahlbeteiligung als auch die Wahl an sich beeinflussen. Meistens handelt es sich dabei um automatisierte Konten, gefälschte Follower-Netzwerke oder Videos mit falschem oder manipulativem Inhalt, wie zum Beispiel im Wahlkampf für die Wahlen im letzten Jahr, die vom Verfassungsgericht annulliert wurden.
Der Abgeordnete Cristian Niculescu Țâgârlaș riet den Kandidaten zu einer positiven Einstellung ohne persönliche Angriffe und zur Förderung der eigenen Wahlprogramme. Der Wahlkampf für die erste Runde der Präsidentschaftswahlen wird am 3. Mai enden. Im Inland wird am Sonntag, dem 4. Mai, gewählt, aber die im Ausland lebenden rumänischen Staatsbürger können an drei Tagen, am 2., 3. und 4. Mai, zur Wahl gehen. Sollte kein Kandidat die absolute Mehrheit der Wählerstimmen erhalten, dann findet am 18. Mai ein zweiter Wahlgang statt.
