16.09.2020

Über 107.000 bestätigte Covid-19-Fälle +++Außenministerium fordert die im Ausland lebenden rumänischen Bürger auf, sich für die Briefwahl zu entscheiden

Newsroom, 16.09.2020, 16:41

Rumänien meldet über 107.000 bestätigte Covid-19-Fälle seit Beginn der Pandemie Ende Februar. 471 Patienten befinden sich auf der Intensivstation insgesamt werden 6.900 Patienten stationär behandelt. Die Zahl der Todesopfer hat erreicht 4.285. Inzwischen, zwei Tage nach Beginn eines neuen Schuljahres, sind mehrere Schulen des Landes in das so genannte rote Szenario übergegangen, bei dem alle Klassen online abgehalten werden, nachdem Lehrpersonal positiv auf Covid-19 getestet wurde. In Rumänien sieh das grüne Szenario die Anweseheneit der Schüler im Unterricht vor. Das gelbe Szenario ist eine Mischung aus Onlineunterricht und Anwesenheit. Unterdessen gas Gesundheitsministerium den Kauf der doppelten Menge an Grippeimpfstoffen im Vergleich zum letzten Jahr bekannt. Drei Millionen Impfstoffdosen sollen kostenlos verteilt, insbesondere an über 65-Jährige, an chronische Patienten, insbesondere an Patienten mit Atemwegs- und Herzerkrankungen, an Heimkinder und ältere Menschen, an medizinisches Personal und an schwangere Frauen.

Weltweit wurden bisher über 29 Millionen Fälle von Coronavirus-Infektionen gemeldet, wobei die Zahl der Todesfälle bei fast 930.000 lag. Die USA sind mit über 6,5 Millionen Fällen und 194.000 Todesfällen am schlimmsten betroffen, gefolgt von Indien mit fast 5 Millionen Fällen. Auch in Europa verschlechtert sich die Situation, wobei die Zahl der Fälle in Ungarn und in Frankreich, wo auch die Eindämmungsma‎ßnahmen immer strenger werden, zunimmt. Dänemark führt auch in der Hauptstadt Kopenhagen wieder Beschränkungen ein.

Ein Gesetzentwurf zur Änderung des rumänischen Staatshaushaltsgesetzes wird seit heute in den Haushalts- und Finanzausschüssen des Parlaments diskutiert. Die oppositionellen Sozialdemokraten, die die Mehrheit der Sitze im Parlament innehaben, wollen die Schlussabstimmung für nächste Woche ansetzen. Sie haben eine Reihe von Änderungsanträgen eingebracht, darunter die Streichung einer Bestimmung, die die staatlichen Renten um 14% erhöht, und die Wiedereinführung einer 40%igen Rentenerhöhung zum 1. September, wie im ursprünglichen Entwurf des Rentengesetzes vorgesehen. Andere Änderungsanträge betreffen die Verdoppelung der Kinderbetreuungsbeihilfen und die Erhöhung der Lehrergehälter in diesem Jahr statt 2021, wie von der Regierung vorgeschlagen. Die regierenden Liberalen argumentieren, dass diese Initiativen erheblichen Druck auf die bereits überdimensionierten öffentlichen Ausgaben ausüben würden.

Präsident Klaus Iohannis unterzeichnete am Mittwoch einen Gesetzentwurf, der den Rumänen in der Diaspora ermöglicht, bei den im Dezember dieses Jahres anstehenden Parlamentswahlen zwei Tage lang zu wählen. Zu den weiteren Änderungen der Wahlgesetzgebung gehört eine Verlängerung der Wahlzeiten bis Mitternacht für die Menschen, die bereits um 21.00 Uhr in den Wahllokalen Schlange stehen. Das rumänische Au‎ßenministerium fordert die im Ausland lebenden rumänischen Bürger dringend auf, sich für die Briefwahl zu entscheiden, die eine sichere und einfache Möglichkeit zur Ausübung des Wahlrechts darstellt, insbesondere im Zusammenhang mit der aktuellen COVID-19-Pandemie. Das Au‎ßenministerium warnt davor, dass viele Staaten in diesem Zusammenhang die Eröffnung von Wahllokalen nicht zulassen würden.

Die Präsidentin der Ursula von der Leyen hat heute vor dem Europäischen Parlament in Brüssel ihre erste Rede zur Lage der Europäischen Union gehalten. Die Coronavirus-Pandemie und die Unsicherheiten, die sie ausgelöst hat, sind nicht vorbei, und die Europäer „leiden immer noch“ und durchleben „eine Zeit tiefer Angst“, so Ursula von der Leyen. Sie dankte Ärzten und Krankenschwestern sowie anderen COVID-19-Fronthelfern. Ursula von der Leyen kündigte an, dass die EU eine eigene Agentur für biomedizinische Forschung gründen und im nächsten Jahr in Italien einen globalen Gesundheitsgipfel abhalten werde. „Wir müssen die Barrieren des Binnenmarkts niederrei‎ßen, wir müssen Bürokratie abbauen“, sagte sie ebenfalls und fügte hinzu, dass die EK eine neue Strategie zur Zukunft des Schengen-Raums vorlegen und ihre Strategie für die Industrie aktualisieren werde. All dies werde Europa ermöglichen, sich zu erholen und sich auf morgen vorzubereiten, argumentierte Ursula von der Leyen. Jedes Jahr im September hält der Präsident der EK eine Rede zur Lage der EU vor dem Europäischen Parlament, in der er die Errungenschaften des vergangenen Jahres Revue passieren lässt und die Prioritäten der Kommission für die nahe Zukunft und ihre Lösungen für die dringendsten Herausforderungen der EU vorstellt.