Nachrichten 04.05.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Newsroom, 04.05.2016, 21:02
Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis hat am Mittwoch das Dekret zur Amtseinführung von Corina Suteu in das Amt der Kulturministerin unterzeichnet. Suteu war Staatssekretärin im Kulturministerium und Leiterin des Rumänischen Kulturinstituts in New York. Premierminister Dacian Ciolos hatte ihren Vorläufer Vlad Alexandrescu infolge des Skandals bei der Nationaloper in Bukarest entlassen. Der Minister hatte im letzten Monat nacheinander drei unterschiedliche Intendanten ernannt. Präsident Iohannis hat bei der Vereidigung der neuen Kulturministerin auf den Reformbedarf im Kulturbereich hingewiesen und auf die Lösung der Probleme bei der Nationaloper gedrängt.
Im Falle des Desinfektionsmittel-Skandals hat die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren eingeleitet. Sie ermittelt gegen Unbekannt unter dem Verdacht auf Vereitelung der medizinischen Fürsorge unter angemessenen Bedingungen durch die unzulässige Verdünnung der Desinfektionsmittel. Eine Presse-Recherche hatte enthüllt, die Konzentration der gelieferten Desinfektionsmittel sei zehn Mal kleiner als von der Norm vorgeschrieben. Der rumänische Gesundheitsminister in Bukarest teilte inzwischen jedoch mit, dass von über 3.500 erhobenen Wirksamkeitsproben auf desinfizierten Flächen in Krankenhäusern nur weniger als fünf Prozent nicht konform waren.
Als Antwort auf die Flüchtlingskrise will die EU-Kommission das europäische Asylsystem umgestalten. Staaten, die die Aufnahme von ihnen zugewiesenen Flüchtlingen verweigern, sollen künftig Ausgleichszahlungen von 250.000 Euro pro Flüchtling leisten. Mit dem Geld sollen all jene Länder gestärkt werden, die die Flüchtlinge stattdessen aufnehmen, so ein Vorschlag der Kommission. Nach einer Entscheidung der Behörden dürfen Österreich, Deutschland, Dänemark, Schweden und Norwegen indessen die während der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen ab Mitte Mai um sechs Monate verlängern. Die EU-Mitgliedstaaten müssen dem Vorschlag zur Verlängerung der Kontrollen noch zustimmen. Die EU-Kommision hat außerdem die Aufhebung der Visumspflicht für Kurzaufenthalte türkischer Bürger in der EU ab Juli vorgeschlagen. Das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten müssten die Entscheidung noch bestätigen. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, hat am Mittwoch erklärt, die Türkei müsse noch 5 der 72 von Brüssel gestellten Kriterien bis Ende Juni umsetzen. Die Befreiung von der Visumspflicht ist die wichtigste Forderung der türkischen Regierung im Gegenzug für die Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise.
Russland will nach Berichten von mehreren russischen Presseagenturen als Reaktion auf die verstärkte Nato-Präsenz in Osteuropa drei neue Divisionen an seine westlichen und südlichen Grenzen verlegen. Die Divisionen sollten bis Ende des Jahres in Stellung gehen. Seit der russischen Annexion der Krim in 2014 hat die Nato in mehreren osteuropäischen Ländern neue Hauptquartiere eröffnet und die Zahl der Manöver stark erhöht. Die schnelle Eingreiftruppe wurde auf bis zu 40.000 Soldaten aufgestockt.
Zwei rumänische Spielerinnen – Simona Halep und Irina Begu — treffen im Viertelfinale des Tennisturniers von Madrid aufeinander. Im Achtefinal siegte Simona Halep (Nr. 7 WTA) gegen die Schweizerin Timea Bacsinszky (Nr. 15 WTA), während Irina Begu (Nr. 34 WTA) sich gegen die Amerikanerin Christina McHale (Nr. 59 WTA) durchsetzte. Zwei weitere rumänische Spielerinnen sind noch im Rennen. Patricia Ţig (Nr. 134 WTA) und Sorana Cîrstea (Nr. 127 WTA) treten gegen Madison Keys aus den USA (Nr. 25 WTA) bzw. Laura Siegemund aus Deutschland (Nr. 44 WTA) an. Das Turnier von Madrid ist mit über 4,7 Millionen Dollar dotiert.
