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Nachrichten 05.10.2026

Die wichtigsten Meldungen im Überblick

Nachrichten 05.10.2026
Nachrichten 05.10.2026

, 05.10.2026, 16:04

Der rumänische Präsident Nicuşor Dan hat den ehemaligen Journalisten und Ex-Diplomaten Luca Niculescu mit der Bildung einer Regierung beauftragt.  Niculescu betreute als Staatssekretär im Außenministerium den geplanten Beitritt Rumäniens zur OECD, Sein erster Auftrag bestehe darin, eine proeuropäische und proatlantische Mehrheit zu finden, sagte er nach der Erteilung des Regierungsauftrags,
Zuvor hatte Präsident Dan erneut Gespräche mit allen im Parlament vertretenen Parteien geführt. Der dritte designierte Regierungschef, der liberale Europaabgeordnete Siegfried Mureşan, konnte im Parlament keine Mehrheit für seine Regierung gewinnen. Präsident Dan hält vorgezogene Neuwahlen, für die sich die oppositionelle populistische und ultranationalistische AUR sowie die reformistische USR einsetzen, nicht für eine Lösung der politischen Krise. Er forderte die Politiker auf, einen tragfähigen Ausweg zu finden. Als einzige Parlamentspartei hat die PSD angekündigt, einen eigenen Kandidaten vorzuschlagen: Parteichef Sorin Grindeanu. Die Liberalen wollen keinen weiteren Kandidaten aufstellen und warten zunächst auf die Entscheidung des Präsidenten. Eine erneute Zusammenarbeit mit der PSD schließen sie weiterhin aus. Der Ungarnverband UDMR dagegen sieht gerade darin die einzige Möglichkeit, die Krise zu überwinden.

Die 17 EU-Staaten umfassende Gruppe der „Freunde der Kohäsion“ hat einen gemeinsamen Brief an den irischen Ministerpräsidenten Micheál Martin gerichtet, der derzeit den Vorsitz im EU-Rat innehat. Darin fordern die Länder, Landwirtschaft und Kohäsion auch im nächsten EU-Haushalt zu zentralen Prioritäten zu machen. Das teilte der rumänische Präsident Nicuşor Dan mit. Rumänien wünsche sich einen ambitionierten EU-Haushalt mit umfangreichen Mitteln für Kohäsion und Landwirtschaft. Damit sollten die Unterschiede zwischen den Bürgern der einzelnen europäischen Länder verringert werden, erklärte Dan. Zu diesem Thema hören Sie mehr nach dem Funkjournal.

Die Prioritäten des Europäischen Parlaments für den nächsten mehrjährigen EU-Haushalt, die Verabschiedung des neuen EU-Programms für Innovationen im Verteidigungsbereich, die Bekämpfung der Lebenshaltungskostenkrise und der Schutz von Patienten vor den Gesundheitsrisiken gefälschter Medikamente stehen im Mittelpunkt der Plenarwoche des Europaparlaments. Die Sitzung beginnt am Montagabend in Straßburg. Am Dienstag debattiert das Parlament über die Lage in der Ukraine und verurteilt in einer gesonderten Aussprache die Wahlen in Russland. Außerdem bereiten sich die Abgeordneten mit einer Debatte mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der irischen EU-Ratspräsidentschaft auf den EU-Gipfel am 15. und 16. Oktober vor. Im Vorfeld des Treffens der Staats- und Regierungschefs geht es unter anderem um die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, die weitere Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg, den EU-Haushalt für die Jahre 2028 bis 2034 sowie die Lage im Nahen Osten. Außerdem beraten die Abgeordneten über Möglichkeiten, Wohnraum erschwinglicher zu machen. Am Mittwoch steht die aktuelle Lebenshaltungskostenkrise auf der Tagesordnung.

Die Ratingagentur Standard & Poor’s hat die Kreditwürdigkeit Rumäniens mit BBB- bestätigt und damit weiterhin als investitionsgeeignet eingestuft. Zugleich hält S&P an einem negativen Ausblick fest. Die Agentur könnte den Ausblick auf stabil anheben, wenn Rumänien seine außenwirtschaftlichen und staatlichen Defizite verringert. Voraussetzung dafür wäre ein glaubwürdiger mittelfristiger politischer Plan, der möglichst auf einem breiten politischen Konsens beruht, sowie eine Erholung des Wirtschaftswachstums. S&P erwartet für dieses Jahr ein Haushaltsdefizit von 6,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. 2025 lag es bei 7,9 Prozent, 2024 bei 9,3 Prozent. Alle drei großen Ratingagenturen – S&P Global Ratings, Moody’s und Fitch – verbinden ihre Bewertung Rumäniens derzeit mit einem negativen Ausblick. Damit liegt das Land nur noch eine Stufe über dem sogenannten Ramschniveau.

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat die Auflösung des Parlaments und vorgezogene Neuwahlen für den 29. November angekündigt. Nach Angaben internationaler Nachrichtenagenturen erfolgte die Ankündigung vor dem Hintergrund massiver Proteste im Land und nachdem das Parlament am vergangenen Freitag Maßnahmen seiner linksgerichteten Regierung zur Lösung der Wohnungskrise abgelehnt hatte. Bezahlbarer Wohnraum gehört zu den größten sozialen Problemen Spaniens. Plattformen für Ferienwohnungen und Investmentfonds werden dafür verantwortlich gemacht, die Preise in die Höhe zu treiben. Sánchez hatte nie genügend Stimmen für eine eigene parlamentarische Mehrheit. Dennoch gelang es ihm, fragile und scheinbar unmögliche Koalitionen zu bilden – von der extremen Linken bis hin zu separatistischen Kräften der Rechten. So konnte er sich drei aufeinanderfolgende Amtszeiten lang, insgesamt acht Jahre, an der Macht halten.

In Stockholm beginnt die diesjährige Runde der Nobelpreise. Den Anfang macht der Preis für Physiologie oder Medizin. Die Bekanntgabe der Preisträger endet am kommenden Montag, dem 12. Oktober, mit dem Wirtschaftsnobelpreis. Vergeben werden die Nobelpreise außerdem für herausragende Leistungen in Physik, Chemie, Literatur und für den Frieden. Das Preisgeld wurde zuletzt auf zwölf Millionen schwedische Kronen angehoben, umgerechnet rund 1,21 Millionen US-Dollar. Die Auszeichnung bringt den Preisträgern zudem weltweite Bekanntheit. Die Nobelpreise gehen auf den schwedischen Chemiker und Unternehmer Alfred Nobel zurück, der vor allem als Erfinder des Dynamits bekannt ist. In seinem Testament verfügte er, dass der größte Teil seines Vermögens zur Finanzierung von Preisen verwendet werden soll. Sie sollten an jene verliehen werden, die im vergangenen Jahr „der Menschheit den größten Nutzen“ gebracht haben.

 

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