Nachrichten 06.10.2022

Die Einheit der EU kann gestärkt werden, wenn Rumänien, Bulgarien und Kroatien Teil des Schengen-Raums werden, sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis am Donnerstag in Prag. Staats- und Regierungschefs aus 42 Ländern sind am Donnerstag in Prag zur ersten Sitzung der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG), einer neuen Struktur, die der französische Präsident Emmanuel Macron als Reaktion auf den Krieg Russlands in der Ukraine vorgeschlagen hat, zusammengekommen. Die russische Invasion hat zu einem völligen geopolitischen Umdenken geführt, und die EPZ will eine Plattform für die Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen zwischen den EU-Ländern und den Partnern auf dem Kontinent sein, ob sie nun Beitrittskandidaten sind oder nicht. Rumänien wird von Präsident Klaus Iohannis vertreten, der zusammen mit den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder mit den Präsidenten der Türkei, der Ukraine, Georgiens und der Republik Moldau (ehemaliger Sowjetstaat mit mehrheitlich rumänischsprachiger Bevölkerung) über Frieden und Sicherheit in ganz Europa, die wirtschaftliche Lage, Energie, Klima und Migration sprechen wird. Während des informellen Treffens des Europäischen Rates, das am Freitag ebenfalls in Prag stattfinden wird, werden die Staats- und Regierungschefs der EU die Lage in der Ukraine unter dem Gesichtspunkt der europäischen Reaktion auf die russischen Bemühungen um eine Eskalation des Konflikts und der Fortsetzung der finanziellen, politischen, militärischen und humanitären Unterstützung der Ukraine erörtern. Auch die Lage auf dem Energiemarkt wird unter dem Gesichtspunkt der Auswirkungen der hohen Energiepreise auf die Lebenshaltungskosten und der Bemühungen um die Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit erörtert werden.

Newsroom, 06.10.2022, 17:40

Die Einheit der EU kann gestärkt werden, wenn Rumänien, Bulgarien und Kroatien Teil des Schengen-Raums werden, sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis am Donnerstag in Prag. Staats- und Regierungschefs aus 42 Ländern sind am Donnerstag in Prag zur ersten Sitzung der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG), einer neuen Struktur, die der französische Präsident Emmanuel Macron als Reaktion auf den Krieg Russlands in der Ukraine vorgeschlagen hat, zusammengekommen. Die russische Invasion hat zu einem völligen geopolitischen Umdenken geführt, und die EPZ will eine Plattform für die Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen zwischen den EU-Ländern und den Partnern auf dem Kontinent sein, ob sie nun Beitrittskandidaten sind oder nicht. Rumänien wird von Präsident Klaus Iohannis vertreten, der zusammen mit den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder mit den Präsidenten der Türkei, der Ukraine, Georgiens und der Republik Moldau (ehemaliger Sowjetstaat mit mehrheitlich rumänischsprachiger Bevölkerung) über Frieden und Sicherheit in ganz Europa, die wirtschaftliche Lage, Energie, Klima und Migration sprechen wird. Während des informellen Treffens des Europäischen Rates, das am Freitag ebenfalls in Prag stattfinden wird, werden die Staats- und Regierungschefs der EU die Lage in der Ukraine unter dem Gesichtspunkt der europäischen Reaktion auf die russischen Bemühungen um eine Eskalation des Konflikts und der Fortsetzung der finanziellen, politischen, militärischen und humanitären Unterstützung der Ukraine erörtern. Auch die Lage auf dem Energiemarkt wird unter dem Gesichtspunkt der Auswirkungen der hohen Energiepreise auf die Lebenshaltungskosten und der Bemühungen um die Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit erörtert werden.

Die Generalinspektion der Grenzpolizei (IGPF) teilt mit, dass am Mittwoch 71.642 Personen, darunter 8.486 ukrainische Staatsbürger, über Grenzübergänge im ganzen Land nach Rumänien eingereist sind, was einem Anstieg von etwa 10 % im Vergleich zum Vortag entspricht. Laut einem Kommuniqué vom Donnerstag sind seit dem 10. Februar 2022, zwei Wochen vor dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine, 2.508.047 ukrainische Staatsbürger nach Rumänien eingereist. Die meisten von ihnen setzten ihre Reise in westeuropäische Länder fort, aber nach Angaben des rumänischen Innenministeriums beantragten und erhielten mehr als 4.300 von ihnen Asyl in Rumänien und genießen alle von der nationalen Gesetzgebung vorgesehenen Rechte. Etwa 70 000 weitere Personen haben eine Aufenthaltsgenehmigung für Personen, die vorübergehenden Schutz genießen.

Das Parlament der Republik Moldawien (ehemaliges Sowjetland mit mehrheitlich rumänischsprachiger Bevölkerung) stimmt am Donnerstag über den Antrag der pro-westlichen Regierung von Ministerpräsidentin Natalia Gavrilița auf Verlängerung des Ausnahmezustands um weitere 60 Tage im Zusammenhang mit dem Krieg im Nachbarland Ukraine ab. Da die Partei der Premierministerin, Aktion und Solidarität (PAS), über etwa zwei Drittel der 101 Abgeordnetenmandate verfügt, wäre die Abstimmung eine einfache Formalität. Nach Angaben der Regierung ist die Verlängerung des am 7. Oktober beginnenden Ausnahmezustands durch die anhaltenden Risiken für die Sicherheit der Versorgung der Republik Moldau mit Energieressourcen, die möglichen neuen Flüchtlingsströme aus der Ukraine und die Notwendigkeit, die Sicherheit an der Grenze zu gewährleisten, bedingt. Der Ausnahmezustand wurde am 27. Februar, drei Tage nach Beginn der russischen Invasion in der Ukraine, verhängt und später verlängert. Mit der Verhängung des Ausnahmezustands gibt das Parlament einen Teil seiner Befugnisse an die Kommission für außergewöhnliche Situationen ab, die vom Regierungschef geleitet wird.

Der Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Rafael Grossi, wird versuchen, mit Beamten in Kiew und Moskau über die Zukunft des Kernkraftwerks Saporischschja in der besetzten Südukraine zu sprechen, des größten in Europa, das die Russen im Rahmen der so genannten Annexion der Region in ihre Gewalt gebracht haben. Seit Wochen ist das Kraftwerk Ziel heftiger Bombardierungen, für die sich Moskau und Kiew gegenseitig die Schuld geben und die die Angst vor einer nuklearen Katastrophe schüren. Der russische Präsident Wladimir Putin hat erklärt, dass sich die militärische Lage in den annektierten ukrainischen Gebieten, in denen seine Streitkräfte eine Reihe von Rückschlägen gegen die Kiewer Armee erlitten haben, stabilisieren werde. Die Ukraine hatte bekannt gegeben, dass sie nach den Erfolgen in Cherson (Süden) und Charkow (Nordosten) wieder Boden in der Region Luhansk (Osten) gewonnen hat. Die Misserfolge der Armee veranlassten einen hochrangigen Parlamentsbeamten, den Abgeordneten Andrej Kartapolow, einen ehemaligen Militärkommandeur, dazu, die Chefs des Verteidigungsministeriums aufzufordern, mit den Lügen über die Niederlagen aufzuhören, was Analysten als Zeichen der Verwirrung in Russland bezeichnen.

Die französische Schriftstellerin Annie Ernaux hat den Literaturnobelpreis 2022 erhalten. Wie die Schwedische Akademie in Stockholm mitteilte, erhielt Ernaux den Preis für den Mut und die distanzierte Schärfe, mit der sie die Quellen, Entfremdungen und kollektiven Stolpersteine der persönlichen Erinnerung aufdeckt. Im vergangenen Jahr wurde der Literaturnobelpreis an den in Tansania geborenen britischen Schriftsteller Abdulrazak Gurnah verliehen.