Nachrichten 09.05.2018
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 09.05.2018, 19:44
Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Mittwoch bei einem Empfang anläßlich des Europatages bekanntgegeben, Rumänien habe die feste Absicht, sich so schnell wie möglich der Euro-Zone anzuschließen, und werde seine Bemühungen zum Schengen-Beitritt fortsetzen. Sobald alle Kriterien erfüllt sind, werde der Beitritt zur Euro-Zone sowohl für die rumänischen Bürger als auch für die rumänische Wirtschaft von Vorteil sein. Die Integration Rumäniens in den Schengener Raum wird zur Konsolidierung der Sicherheit in der gesamten Europäischen Union beitragen, sagte noch Präsident Iohannis. Ferner erinnerte der rumänische Staatschef an die rumänische EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2019 und an den EU-Gipfel in Sibiu/Hermannstadt (in der Mittte Rumäniens) am 9. Mai 2019.
Am Mittwoch, den 9. Mai hat das rumänische Verteidigungsministerium militärische Feierlichkeiten veranstaltet. Der 9. Mai hat in Rumänien eine mehrfache Bedeutung: in erster Linie wird der Tag der im Jahr 1877 erklärten Staatsunabhängigkeit begangen; der Tag erinnert ebenfalls an den Sieg der Anti-Hitler-Koalition im zweiten Weltktrieg und gleichzeitig wird am 9. Mai jedes Jahres der Europatag gefeiert, in Erinnerung an die Schuman-Erklärung von 1950.
Der rumänische Justizminister Tudorel Toader ist am Mittwoch im Plenum des Senats bei der Regierungsstunde angehört worden. Das Thema war der Bericht der Experten der Staatengruppe gegen Korruption des Europarates (GRECO) über die Lage der Justiz in Rumänien. Toader erklärte, der Bericht sei fakultativ und könne nicht den Wunsch des Parlaments in Bukarest ersetzen. GRECO veröffentlichte im April einen Bericht, in dem Besorgnis gegenüber einiger Aspekten der Justizgesetze geäußert wurde. Die bürgerliche Opposition ist indes der Ansicht, die Änderungsanträge würden bestimmte Politiker begünstigen, gegen die derzeit Strafverfahren laufen. Auch die Vertreter der Berufsverbände zeigten sich unzufrieden mit der Lockerung der Strafgesetze. Sie machten darauf aufmerksam, dass die getroffenen Entscheidungen jahrelange Folgen haben könnten. Unterdessen hatte Präsident Klaus Iohannis die unlängst verabschiedeten Justizgesetze zur Prüfung an den Verfassungsgerichtshof geschickt. Der Staatschef wollte auch die Venedig Kommission in der Angelegenheit einschalten. Die Gesetze waren im Schnelldurchgang in der von der Regierungskoalition PSD-ALDE entworfenen Form vom Parlament durchgeboxt worden. Der Staatschef wollte auch die Venedig Kommission in der Angelegenheit einschalten.
Die rumänischen Abgeordneten haben am Mittwoch den einfachen Antrag der Nationalliberalen Partei (PNL) im Bereich Gesundheit abgelehnt. Über den Antrag der Opposition wurde am Montag debattiert. Er wurde von der Union Rettet Rumänien und der Volkspartei unterstützt. Die Gewerkschaften aus dem Gesundheitswesen hatten am Dienstag bekanntgegeben, sie würden auf den für Freitag angekündigten Generalstreik verzichten, nachdem sie eine Vereinbarung mit der Regierung getroffen hatten. Der Chef der Sanitas-Gewerkschaft, Leonard Bărăscu, erklärte, das Abkommen werde ab diesen Monat umgesetzt.
Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep (Platz 1 WTA) hat am Mittwoch im Achtelfinale des WTA-Turniers in Madrid die Tschechin Kristyna Pliskova (Platz 94 WTA) mit 6-1, 6-4 besiegt. Im Viertelfinale wird Simona Halep gegen Kristynas Schwester, Karolina Pliskova (Platz 6 WTA), antreten. Die Rumänin hat die letzten zwei Turniere in Madrid gewonnen.
