Nachrichten 13.10.2019
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 13.10.2019, 15:39
Der Schaden der 2018 gemeldeten Fälle von Betrug mit EU-Mitteln summiert sich laut Jahresbericht des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) auf über 580 Millionen Euro. Davon wurden 320 Millionen wieder eingezogen. Auf Rumänien entfällt die größte Anzahl der gemeldeten Betrugsfälle – 477 in den letzten fünf Jahren. Polen, Frankreich und Bulgarien folgen Rumänien in dieser Rangordnung. Bukarest meldete Betrugsschaden von 62 Millionen Euro und steht auch bei gefälschten Unterlagen, dem Hauptmittel des Betrugs mit europäischen Geldern, ganz oben auf der Liste. Deutschland hat die höchste Schadensumme wieder eingezogenen Beträgen – 85 Millionen Euro, dicht gefolgt von Frankreich mit 84. Der OLAF-Bericht zeigt auch, dass die Rückforderung der Gelder aufgrund der komplexen Rechts- und Verwaltungsverfahren in der Regel mehrere Jahre dauert. OLAF untersucht Betrug zum Nachteil des EU-Haushalts, Korruption und schwerwiegendes Fehlverhalten innerhalb der europäischen Institutionen und entwickelt eine Betrugsbekämpfungspolitik für die Europäische Kommission.
In einer Rede vor dem Niederländischen Institut für Internationale Beziehungen in Den Haag hat Prinzessin Margareta, die Bewahrerin der Krone Rumäniens, gesagt, dass die Menschen in Rumänen heute zwar dreimal so wohlhabend sind wie im Kommunismus, dass es aber weitere 30 Jahre dauern könnte, bis die Auswirkungen der Diktatur vollständig beseitigt sind. Prinzessin Margareta äußerte zudem, dass es einen nationalen Konsens zugunsten der NATO- und EU-Mitgliedschaft des Landes gebe. Zugleich kritisierte sie, dass niederländische Politiker gegen den Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum sind, obwohl das Land alle technischen Voraussetzungen erfüllt hat.
Der Präsident des Europäischen Parlaments, der Italiener David Sassoli, hat am Samstag erklärt, dass die zukünftige Europäische Kommission wahrscheinlich nicht zum 1. November ihr Mandat übernehmen wird. Die Übernahme würde deshalb wohl auf den 1. Dezember verschoben. Er erklärte, dass Rumänien, Ungarn und Frankreich weitere drei Kommissare vorschlagen müssten, deren Bewerbungen vom Parlament analysiert werden müssten. Die Bestätigungsabstimmung des gesamten Teams der deutschen Christdemokratin Ursula von der Leyen war für den 23. Oktober während einer Plenarsitzung des EP in Straßburg geplant. Die Kandidaten Rumäniens und Ungarns wurden vom Rechtsausschuss JURI wegen des Verdachts auf mögliche Interessenkonflikte abgelehnt. Die französische Kandidatin hat auch im Rahmen von Ermittlungen wegen angeblicher Scheinjobs als Abgeordnete des Europäischen Parlaments Integritätsverdacht ausgelöst.
Die rumänische Fußballnationalmannschaft besiegte am Samstag nach einem wenig überzeugenden Spiel die Färöer-Inseln mit 3:0 auswärts. Spanien und Norwegen trennten sich unentschieden 1-1, Malta unterlag 0-4 gegen Schweden. Am Dienstag geht es für Rumänien in Bukarest gegen Norwegen. Die Gruppe F der EM-Vorrunde führt Spanien mit 19 Punkten an, gefolgt von Schweden mit 14, Rumänien mit 13, Norwegen mit 10, Malta mit 3 und den Färöern mit 0 Punkten. Bei der international ausgerichteten EM-Schlussrunde finden nächstes Jahr in Bukarest drei Gruppenspiele und Achtelfinal statt.
