Nachrichten 17.02.2018

Die wichtigsten Meldungen im Überblick

Newsroom, 17.02.2018, 20:31

Rumäniens Chefdiplomat Teodor Meleşcanu hat sich am informellen EU-Au‎ßenministertreffen in Sofia beteiligt. Er begrü‎ßte die Initiative für eine neue Syrien-Konferenz und erklärte, dass die EU eine proaktive Rolle im politischen Prozess unter UNO-Schirmherrschaft und auch beim Wiederaufbau des Landes nach dem Konflikt spielen müsse. Meleşcanu bekräftigte auch das Interesse Rumäniens an der Weiterführung der EU-Erweiterung. Dies sei ein Prioritäten der zukünftigen EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens im ersten Semester von 2019. Bulgarien, das im Moment den EU-Vorsitz stellt, meint, dass der Platz der Staaten am Westbalkan in der EU sei. Ein Beitritt werde jedoch erst dann stattfinden, wenn diese Länder vorbereitet sind, sagte die bulgarische stellvertretende Regierungschefin und Au‎ßenministerin Ekaterina Zaharieva.

Die verstärkte militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU berge für die Nato auch Gefahren. Das sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg auf der Münchner Sicherheitskonferenz. “Es besteht das Risiko, dass es zu einer Entfremdung auf beiden Seiten des Atlantiks kommt, dass Doppelstrukturen aufgebaut und nicht-europäische Nato-Staaten diskriminiert werden,” sagte er. Nato-Staaten au‎ßerhalb der EU spielten eine ma‎ßgebliche Rolle bei der Verteidigung Europas, so Stoltenberg in Anspielung auf die USA, die das militärische Rückgrat der Militärallianz sind. Wenn die Risiken ausgeschaltet würden, könne die EU die Nato jedoch ergänzen. Eine engere Zusammenarbeit zwischen Nato und EU sei dabei allerdings unerlässlich.

Der moldauische Premierminister Pavel Filip hat sich am Samstag mit dem EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, bei der Münchner Sicherheitskonferenz getroffen. Beim Treffen ging es vor allem um die Reformpolitik in der Moldau aus der Perspektive der Erfüllung der Voraussetzungen für die finanzielle Hilfe aus Brüssel. Schwerpunktmä‎ßig handelt es sich um die Reform des Justizwesens, neue Gesetze zur Bekämpfung der Gedlwäsche und im Vereinswesen. Solche Beispiele stünden für die Entschlossenheit der Moldau, auf dem Wege der europäischen Integration vranzuschreiten, sagte Premierministrer Filip. EU-Kommissar Johannes Hahn lobte die Fortschritte und kündigte die Unterstützung der EU bei der Umsetzung des Assoziierungsabkommen mit der Moldau an.

Nachdem sie am freitagabend die Amerikanerin Catherine Bellis besiegte und sich einen Platz im Halbfinale beim Damen-Turnier von Doha sicherte, hat sich die rumänische Tennis-Ikone Simona Halep überraschend aus dem Rennen zurückgezogen. Sie habe sich am Fu‎ß verletzt und werde deshalb auch beim Turnier in Dubai nächste Woche nicht dabeisein können. Die Spanierin Garbine Muguruza hat sich also direkt für das Finale in Doha qualifiziert.