Nachrichten 18.03.2023

Die Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 18.03.2023, 14:28

– Die Förderung der rumänischen Wirtschaft durch Infrastruktur- und Energieprojekte ist eines der Ziele des Besuchs von Präsident Klaus Iohannis heute in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Dieser Besuch findet auf Einladung von Scheich Mohammed bin Zayed al Nahyan, Präsident der Emirate, statt. Das Gespräch soll den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern, die sich bereits im Aufwärtstrend befinden, sowie die Entwicklung gemeinsamer Projekte zur Bekämpfung des Klimawandels, zur Cybersicherheit und zur Ernährungssicherheit vorantreiben. Laut der Präsidialverwaltung in Bukarest sind die Vereinigten Arabischen Emirate weiterhin der wichtigste Handelspartner Rumäniens in der Golfregion und der Besuch von Klaus Iohannis ist der erste Besuch als Staatsoberhaupt in diesem Land in den vergangenen 20 Jahren.

– Die rumänische Regierung bekräftigt ihre entschiedene“ Haltung zur illegalen Annexion der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch die Russische Föderation und bekräftigt ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen. Das rumänische Au‎ßenministerium bekräftigt seine Position der Verurteilung und Nichtanerkennung der illegalen Annexion der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch die Russische Föderation, die am 18. März 2014 stattfand. Der Akt stellt einen eklatanten Versto‎ß gegen die Grundsätze des Völkerrechts sowie gegen multilaterale Dokumente dar, denen Russland beigetreten ist, darunter die Charta der Vereinten Nationen und die Schlussakte von Helsinki, hei‎ßt es in einer Erklärung des Au‎ßenministeriums in Bukarest. Rumänien verurteilt die Nutzung des Territoriums der Halbinsel Krim durch die russischen Streitkräfte im Rahmen des illegalen und unprovozierten Angriffskrieges, den die Russische Föderation am 24. Februar 2022 gegen die Ukraine entfesselt hat. Rumänien bekräftigt, dass es die illegale Annexion der Regionen der Ostukraine durch Russland nicht anerkennt und diese im Einklang mit dem Völkerrecht ein unveräu‎ßerlicher Teil des ukrainischen Staatsgebiets bleiben.“

– Die Grenzpolizei teilte mit, dass am Freitag 7.277 ukrainische Staatsbürger nach Rumänien eingereist sind. Seit dem 10. Februar 2022, zwei Wochen vor dem Einmarsch der russischen Armee in Rumänien, sind über 3.700.000 Ukrainer nach Rumänien eingereist. Die meisten von ihnen gingen in westeuropäische Länder, aber etwa 100.000 von ihnen entschieden sich, in Rumänien zu bleiben.

– Die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, versicherte den Bürgern, dass der Staat nicht von einem Krieg bedroht sei. In einer unerwarteten Rede im Parlament sagte Sandu, dass die russische Invasionsarmee Moldau nicht erreichen könne, solange die benachbarte Ukraine Widerstand leiste und das Land somit schütze. Die Präsidentin wiederholte den Vorwurf der versuchten Destabilisierung durch Russland und die populistisch, Moskau-treuen Oppositionspartei Shor. Die Gruppe Shor hat einen klaren Auftrag des Kremls und des russischen Sicherheitsdienstes erhalten: Krieg in die Republik Moldau zu bringen. Ihr Ziel ist es, die Destabilisierung zu organisieren und die demokratisch gewählte Regierung gewaltsam zu stürzen. Die grö‎ßte Gefahr für die Republik sei jedoch die Korruption. Dies erklärte die Präsidentin. Sie forderte das Parlament und die Regierung auf, den Antikorruptionsgerichtshof einzusetzen, ein Sondergericht, das Fälle von schwerer Korruption und Korruption in der Justiz untersuchen soll. Sie versprach, dass der Reform- und Säuberungsprozess in der Justiz trotz der Widerstände im System bis zum Ende durchgezogen werden würde. Sandu sagte, dass die Republik Moldau angesichts der Herausforderungen nicht allein stehe, sondern die Unterstützung Rumäniens, der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union habe.

Das Wetter in Rumänien ist generell kalt. Im Osten und Südosten ist der Himmel bewölkt und es regnet vereinzelt. Die Höchsttemperaturen lagen zwischen fünf und vierzehn Grad Celsius. Zur Mittagszeit wurden in Bukarest 9 Grad gemessen.