Nachrichten 18.09.2017
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 18.09.2017, 20:29
Der rumänische Premierminister Mihai Tudose hat am Montag angekündigt, dass so bald wie möglich ein integriertes Warnsystem für die Bürger eingerichtet werden soll. Sie sollen in Gefährdungslagen – wie bei extremen Wettererscheinungen, Großbränden oder Explosionen – über eine Textnachricht auf dem Mobiltelefon informiert werden, hieß es. Tudose und Innenministerin Carmen Dan haben am Montag die am Tag davor von Stürmen stark getroffenen Gebiete in Westrumänien besucht und sich ein Bild über die Schäden zu machen versucht. Am Sonntag sind bei schweren Stürmen 8 Menschen ums Leben gekommen, weitere 140 wurden verletzt.
Der für die Innere Sicherheit zuständige EU-Kommissar Julian King hat am Montag in Bukarest nach einem Treffen mit dem rumänischen Justizminister Tudorel Toader erklärt, dass alle Länder Vorteile haben würden, falls Rumänien Teil des Schengener Raumes wäre. King betonte, dass eine gut geölte Kooperation unter den Mitgliedsstaaten bei der Terrorismusbekämpfung wichtig sei. Rumänien habe zwar keinen direkten Angriff erlitten, doch seien rumänische Bürger Opfer von Anschlägen im Ausland geworden. Kommissar King besuchte auch die Einsatzzentrale der rumänischen Grenzpolizei.
Der rumänische Senat hat am Montag den einfachen Misstrauensantrag gegen Bildungsminister Liviu Pop abgewiesen. Der besagte Antrag wurde von den wichtigsten Oppositionsfraktionen, der Nationalliberalen Parei und der Union Rettet Rumänien eingereicht. Die Urheber des Antrages fordern von dem Minister einen Lagebericht des rumänischen Bildungswesens. Die Senatoren aus der Opposition werden Minister Pop vor, dass das Schuljahr 2017-2018 ohne Schulbücher für die fünfte Klasse und ohne Betriebsgenehmigungen für die Mehrheit der Schulen beginnt. Außerdem behaupten sie, dass die Schulabbrecherquote einen Rekordstand erreicht hätte.
Rumäniens Präsident Klaus Iohannis beteiligt sich bis zum 22. September an der UN-Generalversammlung in New York. Dort wird er eine Ansprache im Rahmen der Beratungsrunde halten. Laut einer Mitteilung der Präsidentschaft in Bukarest wird der rumänische Staatschef die Bedeutung einer internationalen Ordnung, basierend auf Grundsätze und Regeln, auf Rechtsstaatlichkeit auf internationaler Ebene, auf der Notwendigkeit der Stärkung der UNO und ihrer Anpassung an die aktuellen Herausforderungen betonen. Die Agenda des Präsidenten beinhaltet auch die Teilnahme an Spitzentreffen zwischen Rumänien und anderen Ländern, eine Reihe von bilateralen Treffen mit dem UN-Generalsekretär, mit dem Vorsitzenden der Generalversammlung, sowie mit Amtskollegen aus anderen Staaten. Klaus Iohannis wird sich außerdem an dem Empfang beteiligen, dessen Gastgeber Präsident Donald Trump sein wird. Daran nehmen alle Delegationschefs teil, die bei der Generalversammlung anwesend sind. Präsident Iohannis wird außerdem Treffen mit den Vertretern der wichtigsten jüdischen Organisationen in den Vereinigten Staaten und den Vertreter der rumänischen Gemeinde im Raum Philadelphia haben.
In Rumänien haben in den ersten sechs Monaten des Jahres rund 1,2 Millionen Ausländer mindestens eine Übernachtung gebucht. Sie gaben hier umgerechnet rund 580 Millionen Euro aus. 61,5% waren Geschäftsreisen, der Rest Privatreisen — Ferien- oder Einkaufsreisen, Freundschafts- und Verwandtschaftsbesuche oder Arztbesuche. Fast jeder 5. Leu wurde in Bars und Restaurants ausgegeben, für rund 13% der Ausgaben wurden Einkäufe getätigt. 55% der Transportausgaben entfielen auf Mietwagen.
