Nachrichten 19.04.2016

Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

Newsroom, 19.04.2016, 19:33

Straßburg: Der Präsident der EU-Kommission Jean Claude Juncker hat am Dienstag erklärt, dass Rumänien und Bulgarien die Schengen-Kriterien erfüllen. Die Europäische Kommission unterstütze den Schengen-Beitritt beider Staaten und es sei grundlegend wichtig, dass ihre Rechte anerkannt werden, fügte Juncker hinzu. Der ursprünglich für März 2011 geplante Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum grenzfreien Schengen-Raum wurde mehrmals von einigen Mitgliedstaaten blockiert. Bedenken gegen einen Beitritt Rumäniens gab es hauptsächlich in Bezug auf die Reform der Justiz und den Kampf gegen Korruption. Bukarest erklärt seinerseits nach wie vor, dass es die technischen Kriterien der Aufnahme in den grenzfreien Schengen-Raum völlig erfülle.

Bukarest: Der rumänische Finanzsektor müsse differenziert werden, hat am Dienstag der stellvertretende Gouverneur der rumänischen Zentralbank Bogdan Olteanu erklärt. Derzeit liege der Akzent zu stark auf Sparkassen und nicht auf Investitionsbanken, was zum Nachteil der kleinen und mittleren Unternehmen wirke. Die einzige Lösung sei unter diesen Umständen für mittlere Unternehmen, laut Olteanu, sich an Investitionsfonds zu wenden. Um für diese Art von Finanzierung attraktiv zu sein, müsse Rumänien aus finanzieller und politischer Sicht stabil werden, fügte der Vizegouverneur der Rumänischen Zentralbank hinzu.

Bukarest: Vor dem Hintergrund gewerkschaftlicher Unruhen hat am Dienstag die Amtszeit des neuen Arbeitsministers Dragoş Pîslaru begonnen. Er legte am Montag im Beisein des Präsidenten Klaus Iohannis den Eid ab. Davor hatten rund 200 Lehrkräfte im Rahmen einer Protestaktion vor dem Regierungssitz in Bukarest eine Lohnerhöhung um 35% gefordert. Der 40-jährige Pîslaru war Wirtschaftsberater im Stab des Premierministers, hat Ökonomie in Bukarest und später an der London School of Economics studiert. Seine Vorgängerin, Ana Costea, war wegen ihrer unterschiedlichen Auffassung über die Lohnpolitik im öffentlichen Dienst zurückgetreten, nachdem die Gewerkschaften das Projekt der Regierung ablehnten. Premierminister Cioloş sagte, dass die Regierung mit den Sozialpartnern neue Ansätze verhandele. Costea war die erste Ministerin, die seit der Amtsübernahme im letzten Herbst kündigt. Mehr über die Herausforderungen des neuen Arbeitsministers später im Programm.

Bukarest: Spaniens Justizminister Rafael Catala ist am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch nach Rumänien gereist. Der Amtsträger soll dabei mit dem rumänischen Außenminister Lazăr Comănescu, seiner Amtskollegin Raluca Prună und dem Oberstaatsanwalt der Antikorruptionsbehörde, Laura Codruţa Kovesi, zusammenkommen. Der Austausch findet im Rahmen der intensiven bilateralen Beziehungen und der rechtlichen Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten statt, die durch die zahlreiche rumänische Gemeinschaft in Spanien bedingt seien, heißt es in einer Mitteilung aus dem Außenministerium. Beide Länder seien zudem an der Gründung eines Internationalen Strafgerichts für Terrorismusfälle interessiert. Eine Million in Spanien lebende Rumänen bilden die größte Ausländergemeinde des Landes.

Bukarest: Rumänische Erzeugnisse werden ab dem 1. Mai 2016 auf sämtlichen EU-Märkten frei veräußert werden können. Das ist der Termin für die Umsetzung des sogenannten Zollkodex der Union durch die Finanzverwaltung. Der Zollkodex ist die Zusammenfassung und Harmonisierung aller Zollvorschriften und dient somit der Zollunion der Europäischen Union. Ziel ist die Erleichterung der Handelstätigkeit. Mehr zum Thema nach den Nachrichten.

Bern: Rumänien hat bei der Erfindermesse in Genf erneut für Aufsehen gesorgt. Insgesamt 19 Gold-, 14 Silber- und zwei Bronzemedaillen, sowie 30 Sonderpreise gingen an rumänische Erfinder. Die rumänischen Teams meldeten insgesamt 30 Erfindungen bei der diesjährigen Auflage an, darunter eine Methode für das Recycling von Sicherheitsglas und das Gerät für die Erkennung von Krebszellen. Ingesamt wurden in Genf etwa 1000 Erfindungen aus 40 Ländern vorgestellt, davon stammten die Hälfte aus Asien und vor allem China. Im vergangenen Jahr hatte Rumänien 28 Medaillen erhalten, im Jahr zuvor ging der Große Preis der Erfindermesse an eine Schweizer Firma für eine Technologie, die ebenfalls von rumänischen Forschern geschaffen wurde.

Bukarest: In Bukarest findet das 12. Internationale Filmfestival BIFF statt. Die Organisatoren laden bis Sonntag zu 15 Filmvorführungen ein. Dieses Jahr steht zum ersten Mal auf dem Programm die Sektion ‚Veneţia‘ (‚Venedig‘), die ausser Wettbwerb fünf Produktionen zeigt, die sich an den internationalen Filmfestpielen in Vendig beteiligen, darunter The Clan. Der Film von Pablo Trapero wurde voriges Jahr auf dem berühmten Filmfestival mit dem Preis Silbernen Löwen gekürt.