Nachrichten 22.01.2020
Die rumänischen Richter haben ihre Proteste gegen eine mögliche Abschaffung der Sonderrenten intensiviert. Viele Gerichte im ganzen Land, darunter das Bukarester Stadtgericht und das Berufungsgericht, kündigten am Mittwoch an, dass sie die Arbeit in den Gerichtssälen für unbegrenzte Zeit aussetzen werden. Sie werden sich nur mit Strafsachen befassen, die präventive Maßnahmen erfordern, sowie mit dringenden zivilrechtlichen Fällen, die Minderjährige und einstweilige Verfügungen gegen Vollstreckungsmaßnahmen betreffen. Die Abgeordnetenkammer wird nächste Woche in einer außerordentlichen Sitzung über einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der so genannten Sonderrenten beraten, die auch Richter bekommen und die nicht auf dem Beitragsprinzip basieren. Die Vertreter der Justizaufsichtsbehörde behaupten, dass der Gesetzentwurf zur Abschaffung der Sonderrenten brutal gegen die Grundsätze der Unabhängigkeit der Richter sowie gegen Artikel der Verfassung und Bestimmungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte verstößt.
Newsroom, 22.01.2020, 17:33
Die rumänischen Richter haben ihre Proteste gegen eine mögliche Abschaffung der Sonderrenten intensiviert. Viele Gerichte im ganzen Land, darunter das Bukarester Stadtgericht und das Berufungsgericht, kündigten am Mittwoch an, dass sie die Arbeit in den Gerichtssälen für unbegrenzte Zeit aussetzen werden. Sie werden sich nur mit Strafsachen befassen, die präventive Maßnahmen erfordern, sowie mit dringenden zivilrechtlichen Fällen, die Minderjährige und einstweilige Verfügungen gegen Vollstreckungsmaßnahmen betreffen. Die Abgeordnetenkammer wird nächste Woche in einer außerordentlichen Sitzung über einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der so genannten Sonderrenten beraten, die auch Richter bekommen und die nicht auf dem Beitragsprinzip basieren. Die Vertreter der Justizaufsichtsbehörde behaupten, dass der Gesetzentwurf zur Abschaffung der Sonderrenten brutal gegen die Grundsätze der Unabhängigkeit der Richter sowie gegen Artikel der Verfassung und Bestimmungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte verstößt.
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis ist zu einem Besuch in Israel, wo er am Mittwoch mit dem Führer der oppositionellen Blau-Weiß-Allianz Beny Ganz zusammentraf. Am Mittwoch Abend wird er am offiziellen Abendessen teilnehmen, das der israelische Präsident Reuven Rivlin für die mehr als 40 Delegationsleiter des Globalen Forums Erinnerung an den Holocaust – Kampf gegen den Antisemitismus anbietet. Am Dienstag führte der rumänische Präsident Gespräche mit seinem israelischen Amtskollegen, dem er versicherte, dass sich Rumänien weiterhin voll und ganz für die Wahrung der Erinnerung an den Holocaust, die Bekämpfung des Antisemitismus und die Verhinderung von Diskriminierung und jeglicher Form von Gewalt einsetzt. Die Teilnahme des rumänischen Präsidenten an diesem Forum gehört zu den Maßnahmen des rumänischen Staates, die die europäischen Werte, die Toleranz und die Achtung der grundlegenden Menschenrechte und Freiheiten fördern sollen – kündigte die rumänische Präsidialverwaltung an.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erörtert in einer Dringlichkeitssitzung, ob das neue Coronavirus, das vor einem Monat in China aufgetreten ist, einen internationalen Notfall im Bereich der öffentlichen Gesundheit darstellt. Fälle von Infektionen mit dem neuen Virus wurden in Thailand, Südkorea, Japan, Taiwan und den USA gemeldet. Die Experten der WHO prüfen die Übertragung des neuen Virus auf Menschen und diskutieren den Ernst der Folgen für den Gesundheitszustand der Menschen. Die WHO kann den Ausbruch des Coronavirus zum internationalen Notfall erklären und Reisewarnungen als Restriktionsmassnahmen erlassen. In Rumänien haben die Behörden heute eine interministerielle Arbeitsgruppe zur Überwachung und zum raschen Eingreifen im Falle eines Coronavirus-Ausbruchs in Rumänien eingesetzt. Werden solche Fälle festgestellt, werden sie in Krankenhäusern aus Bukarest, Iasi, Cluj und Timisoara behandelt.
Irans Präsident Hassan Ruhani hat sich zum Atomabkommen bekannt. Die von seiner Regierung in dem Konflikt bislang eingeleiteten Schritte könnten wieder rückgängig gemacht werden. Im übrigen habe sein Land niemals nach Atomwaffen gestrebt. Die Europäer sollten allerdings nicht denselben Fehler begehen wie die USA, so Ruhani auf der Internetseite des iranischen Präsidialamtes.
Seit die USA 2018 einseitig ihren Ausstieg verkündet und weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt hatten ist das Atomabkommen in Frage. Als Reaktion darauf hält der Iran seit Juli immer mehr Verpflichtungen aus der Vereinbarung nicht mehr ein. Zuletzt kündigte die Führung in Teheran an, auch die Auflagen zu Menge und Höhe der Uran-Anreicherung nicht mehr zu beachten. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben daher einen Streitschlichtungsmechanismus aktiviert, den das Atomabkommen für solche Fälle vorsieht.
Die rumänische Tennisspielerin Sorana Cîrstea (74 WTA) ist heute in Melbourne in der zweiten Runde der Australian Open, dem ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres, von der jungen amerikanischen Spielerin Cori Gauff (67 WTA) mit 4:6, 6:3, 7:5 besiegt. Die einzige rumänische Spielerin im Turnier ist Simona Halep, die am Donnerstag in der zweiten Runde gegen die Britin Harriet Dart (173 WTA) antreten wird.
